Träume oder Alpträume?
Portugals EG-Kandidatur erzwingt eine historische Entscheidung
Von Kurt Becker
Ausgerechnet das kleine Portugal stürzt die Staatsmänner der Europäischen Gemeinschaft in größte Bedrängnis und stellt sie vor eine fast historische Entscheidung über die Zukunft der EG? Wenig war davon zu erkennen, als Ministerpräsident Mario Soares in dieser Woche, erst durch Valéry Giscard und dann durch Helmut Schmidt, freundlicher Zuspruch für seinen eindringlichen Wunsch zuteil wurde, sein Land in den wirtschaftlichen Superverband hineinzuführen. Gleichwohl ruft Portugals Traum von einer Mitgliedschaft in der Neunergemeinschaft bei den meisten Partnern trotz aller aufrichtigen Sympathie für den iberischen Staat eher einen Alptraum hervor. Immerhin ging auch der Kanzler gegenüber Soares nicht über ein abgewogenes „Ja, aber...“ hinaus, so wie es zuvor in der Gemeinschaft als Kompromißformel verabredet worden war.
Die Interessen kollidieren innerhalb der Gemeinschaft aus zwei völlig unterschiedlichen Gründen. Der eine berührt die innere Beschaffenheit Portugals – einerseits die bewundernswerte Anstrengung, nach vierzig Jahren Diktatur eine Demokratie zu errichten; andererseits die ruinierte Volkswirtschaft, die einem Leistungswettbewerb im Gemeinsamen Markt aus eigener Kraft in absehbarer Zukunft nicht gewachsen ist.
Der zweite Grund ist prinzipieller Art und betrifft die politische Philosophie der westeuropäischen Organisation, ihre Kraft und den politischen Gehalt des Einigungswerks: Wie groß darf dieses Europa und wie groß dürfen die Unterschiede zwischen ihren Mitgliedern sein, damit es im wirtschaftlichen wie im politischen Sinne überhaupt noch handlungsfähig bleibt?
Politischer Ordnungsfaktor
Es entbehrt zwar der Logik, daß diese Frage nicht in aller Schärfe schon aufgeworfen wurde, als die Neun im vorigen Jahr den Beitritt Griechenlands beschlossen. Denn auch Griechenlands Mitgliedschaft ist nur kostspielig und ohne jegliche wirtschaftliche Faszination. Doch Giscard brachte Ende 1975, alsbald von Helmut Schmidt unterstützt, eine mächtige Sympathiebewegung zugunsten der griechischen Kandidatur in Gang. Das Demokratie-Experiment des Ministerpräsidenten Karamanlis sollte abgestützt, Griechenlands Austritt aus der Militärorganisation der Nato abgefedert werden. Die Politik siegte über wirtschaftliche Einsichten. Stellt nun Portugal – und in absehbarer Zeit vielleicht Spanien – den Aufnahmeantrag, dann läßt sich diese Frage nicht noch einmal ebenso pragmatisch und leichtfertig wie im Falle Griechenlands regeln.
