Die Häutungen des Walter Scheel

In der öffentlichen Diskussion kommt Bundespräsident Waltet Scheel kaum vor — und wenn er ins Blickfeld, gerät, dann in einer seltsam verkümmerten Wahrnehmung. Politisch Interessierte glauben Zu wissen, daß Scheel b ei Konipetenzrangeleien mit der Bundesregierung im wesentlichen gescheitert ist; Klatschkolumnisten und politische Fundamentalisten vermitteln gleichermaßen den Eindruck einer formschönen, aber aufwendig oberflächlichen Amtsführung; und wer das politische Gras wachsen hört, beschäftigt sich mit den Aussichten der Wiederwahl Scheels: Wird die Union für ihn stimmen oder flicht? Ein eher kärgliches Bild entsteht da, eine Illustration zu jenem Satz von Johannes Gross, der schon vor gut zehn Jahren geschrieben wurde: „Im Grunde ist der Bundespräsident funktionslos; eine Spitze, auf die nichts zuläuft Trifft dieses Bild den Bundespräsidenten Scheel? Zweifel sind erlaubt. Einige Politiker in Bonn behandeln die letzten Reden Scheels wie einen Geheimtip. Ein junger Liberaler bekannte jüngst: „Scheels Münchner Auftritt machte mir Mut " Erhard Eppler dem Problembewußtsein und Nachdenklichkeit niemand absprechen kann, scheint bei Scheel politische Wahlverwandtschaften entdeckt zu haben. Und sogar die Frankfurfesten Überzeugung als in der politischen Sensibilität liegt, berichtete kürzlich über Walter Scheel unter der erstaunlichen Überschrift: „Der Präsident als Philosoph "

Die Existenz des Philosophen Walter Scheel darf man getrost in Frage stellen, aber ebenso fraglich ist es, ob nicht die gängigen Floskeln, mit denen Scheel der Öffentlichkeit präsentiert wird, ziemlich in die Irre führen.

Kompetenzstreit mit dem Kanzler? Es ist wahrscheinlich, daß Scheel vor seinem Amtsantritt, und auch noch beträchtliche Zeit danach, die politische Macht des Bundespräsidenten überschätzt hat — wie übrigens alle seine Vorgänger. Als aber der Konflikt am deutlichsten wurde, nach einem Spiegel Artikel vom letzten November, in dem behauptet wurde, der Bundespräsident „beansprucht mehr Macht für sein Amt" — da war Walter Scheel schon auf dem Abmarsch zu anderen Vorstellungen von seinem Amt. Er hatte erkannt, daß die Möglichkeit einer Kompetenzerweiterung durch den Verfassungstext wie durch die Praxis seiner Vorgänger verbaut ist.

Auch Walter Scheel hat die Regel anerkennen müssen, daß der Bundespräsident bei Kompetenzstreitigkeiten stets den kürzeren zieht, es sei denn, die Regierung macht — etwa in der Gesetz gebung — schwere juristische Fehler oder ist politisch so schwach, daß ihr Zusammenbruch unmittelbar bevorsteht. Auf dem Felde der Machtpolitik jedenfalls war die „Reserve Autorität" des Bundespräsidenten nicht gefragt. Dies hat Scheel gelernt — auf Kosten seines Staatssekretärs Frank, der seither als die Personifizierung dieser Fehleinschätzung gilt.

Wiederwahl des Präsidenten? Alle öffentlichen Äußerungen Scheels zu diesem Thema sind abwehrend und abweisend. Gleichwohl blüht die Spekulation: Könnte nicht bei der nächsten Wahl im Frühjahr 1979 ein ähnliches Signal gesetzt werden wie bei der Heinemanns im Jahr 1969 —, nur diesmal für einen Wechsel der FDP zur CDU? Richtig an dieser Spekulation ist nur eins: Die Union hat gegenwärtig eine deutliche Mehrheit in der Bundesversamnlung (CDUCSU: 532 Mitglieder, SPD: 435, FDP: 69). Es erscheint ziemlich ausgeschlossen, daß die Christlichen Demokraten diese Mehrheit bis 1979 verlieren; Scheel kann also nur gewählt werden, wenn er Stimmen der Union erhält.

Völlig abwegig ist die Vermutung, die FDP mache ihre Koalitionsentseheidung von der Wiederwahl Scheels abhängig. Sie wird nur ihre eigenen Interessen abwägen; das Gefühl einer Dankesschuld gegenüber Scheel sucht man bei den Liberalen vergebens. Auch ist es wenig wahrscheinlich, daß die Union für Scheel die Möglichkeit dahingibt, einen eigenen Mann ins Präsidentenamt zu bringen „Wenn er uns garantieren könnte, daß spätestens vierzehn Tage später die FDP bei einem konstruktiven Mißtrauensvotum mitmacht", so meinte einer der Unionsstrategen, dann ließe sich darüber reden. Scheel ist sehr wahrscheinlich gar nicht unser Problem. Unsicher ist vielmehr, ob Richard von Weizsäcker wieder vorgeschlagen wird oder ob die CSU einen anderen will Es wäre ein Wunder, wenn Scheel sich über diese Situation im unklaren wäre. Die aufwendige Repräsentation Scheels? Ein wenig grotesk wirkt das gängige Konterfei des Präsidenten zuweilen — als ob Form , beherrschung und lockere Konversation schon Verrat ari der deutschen Seele wären. Und auch Ungerechtigkeiten spielen in das Urteil über ihn hinein. Scheel hat bisher den Frack nicht so oft gebraucht wie Heinemann, der allerdings unter solchem Zwang vernehmlich geseufzt hatte. Als aber Scheel dies Kleidungsstück jüngst zum erstenmal trug, beim Besuch des spanischen Königs, da lauteten die Schlagzeilen prompt: „Scheel führt den Frack wieder ein Und als bildkräftigen Beweis für den aufwendig noblen Stil des Präsidenten wurde ein Photo verwendet, das Scheel mit Zylinder zeigt. Er trug ihn nur ein einziges Mal — bei einer Beerdigung in Dänemark.

Nicht, daß Scheel unschuldig an diesem Bild wäre; ein Image ist selten frei erfunden. Man kann mit dem Bundespräsidenten abendfüllend und angenehm darüber plaudern, wie und wo es den herbsten der vergorenen Weine gibt. Ihn dabei zu beobachten, wie er eine Zigarre in Brand steckt, ist ein künstlerisches Erlebnis. Und sein erstes Jahr im Amt war in der Tat politisch nicht faszinierend — da gab es manche leere Repräsentation; manche Rede auch, die das Motto „Seid nett zueinander" in die steife Buchsbaumlyrik der Bonner Feierlichkeit transponierte; Unanstößiges und Unnötiges, Veranstaltungen, die niemand beschwerten und niemand beflügelten — Präsidialroutine.