Kontinuität bleibt Trumpf

Beim Londoner Gipfel verschaffte sieh der Westen Gewißheit Von Kurt Bedker

Für Helmut Schmidt war es nach langer Zeit der erste Lichtblick. Auf den drei Londoner Gipfelkonferenzen — zuerst über die Weltwirtschaft, dann über Berlin und schließlich im Kreise der Nato Verbündeten — glänzte er, wie in seinen besten Tagen, mit Argumentation und Überzeugungskraft: als Wirtschaftskanzler und Stabilitätspolitiker, der zugleich das Metier der Außen- und Sicherheitspolitik beherrscht.

Die Londoner Konferenzen waren für den Bundeskanzler ein doppelter Erfolg. Einmal gewann er die Zustimmung der Staatsmänner aus den anderen sechs führenden westlichen Industrienationen zu seinen wichtigsten Thesen zur Gesundung der Weltwirtschaft, vor allem zur Bekämpfung der Inflation. Noch vor sechs Wochen, als alle Welt — und gerade auch Amerika — Bonn zu einer höheren Inflationsrate ermuntern wollte, um die internationale Konjunktur zu beleben, wäre die jetzj in London verkündete Wirtschaftsdeklaration bloß phantastisches Wunschdenken gewesen.

Im übrigen hat der Kanzler die seit Jimmy Carters Amtsantritt bestehenden Unebenheiten im Verhältnis zwischen Bonn und Washington soweit geglättet, daß eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen ihm und dem amerikanischen Präsidenten gesichert erscheint. Die gegensätzlichen Meinungen sind damit nicht beseitigt. Sie bestehen fort in der Handhabung des deutschen Nuklearexports nach Brasilien — und auch in der Frage, in welchem Ausmaß Carters Verlangen nach größerer Respektierung der Menschenrechte in die operative Außenpolitik gegenüber dem Osten einbezogen werden kann. Doch beide Staatsmänner geben den Grundfragen westlichen Zusammenhalts den absoluten Vorrang. Das für die Bundesrepublik lebenswichtige Verhältnis zu den Vereinigten Staaten ist nicht beeinträchtigt — wenn auch künftige Störungen nicht auszuschließen sind, Carter hatte schon im Vorfeld der Gipfelkonferenz viele seiner zunächst doktrinär und unumstößlich erscheinenden Prinzipien und Vorhaben zurückgeschraubt. Er verzichtete auf eine rigorose zivile Nuklearpolitik gegenüber den Europäern. Er ließ ab von dem Versuch, Japan und die Bundesrepublik zu einer wirtschaftlichen Expansionspolitik zu drängen. In London stimmte er dann bei der Annahme der Deklaration über die Weltwirtschaft sogar zu, daß die stärksten Partner sich lediglich verpflichten, ihre ohnedies geplanten Wachstumsraten einzuhalten. Der amerikanische Präsident ist, um sein Debüt auf internatiqnaler Bühne erfolgreich zu bewältigen und die amerikanische Führungsmacht unter seiner Ägide im Westen neu zu begründen, den anderen sechs sehr weit entgegengekommen. Und es fragt sich, ob er sich in Washington — im Kongreß, bei der Industrie und bei den Gewerkschaften —- damit nicht viel Verdruß eingehandelt hat.

Kein Zweifel denn: Jimmy Carter hat gegenüber den Verbündeten Statur gewonnen. Die verbreitete Irritation über seine wirklichen Ziele, die Skepsis gegenüber seiner Fähigkeit, politische Probleme zu durchdringen, sind freilich nicht völlig verflogen. Seine Beschreibung der rechtliehen Situation im geteilten Berlin vor Journalisten hat, weil sie den tatsächlichen Sachverhalt auf den Kopf" stellte, allenthalben schockiert. Aber in vitalen Bereichen westlicher Politik herrscht heute doch Gewißheit: Im amerikanischen Engagement für Europa und in der westlichen Sicherheitspolitik ist Kontinuität Trumpf. Die Londoner Konferenzen haben dazu einen ansehnlichen Beitrag geleistet. Insofern waren sie mehr als bloß eine Superschau. Sie haben der westlichen Welt nicht nur unverbrämten Aufschluß über all ihre Bürden und Herausforderungen geliefert. Sie haben zugleich einen großen Zusammenhang hergestellt zwischen den verschiedenen Stützpfeilern der westlichen Sicherheit: intakte und prosperierende Volkswirtschaften, ohne die die innere Stabilität überall erschüttert wird; Fortführung der Entspannungspölitik, für deren Gelingen Berlin und Versuche zur gemeinsamen Rüstungseindämmung als Seismographen gelten; Aufrechterhaltung der westlichen Verteidigungskraft trotz verstärkter finanzieller Anspannung der Nato Mitglieder.

Die Verpflichtung dieser Probleme wird nirgendwo geleugnet. Gewiß fehlt dem Westen eine Organisationsstruktur, in der die politischen Richtlinien für eine gemeinschaftliche Politik und die wirtschaftlichen Strategien zu einem Gesamtkonzept gebündelt und dann auch durchgesetzt werden könnten; das westliche Bündnis ist eine Verteidigungsorganisation mit politischen Koordinierungsmöglichkeiten und taugt dafür nicht. Gleichwohl bleibt die Nato das Kernstück westlichen. Zusammenhalts. Am Ende wird es deshalb immer darauf ankommen, welche Führungskraft von Amerika ausstrahlt und darauf, mit weichenleistungsfähigen Partnern es politisch, wirtschaftlich und militärisch zusammenwirken kann, um Krisen und Bedrohungen zu überwinden.

Unter diesem Aspekt ist auch die Wirtschaftsdeklaration zu sehen. Die sieben Gipfelteilnehmer haben sich nüchternen Einsichten gebeugt und versprochen, ihren Beitrag zur westlichen Einheit und zur ungestörten Fortdauer freier Handelströme zu leisten Über Absichtserklärungen sind sie freilich nicht hinausgegangen. Das mag angesichts der hohen Arbeitslosigkeit vielen zu wenig, sein. Aber großspurige Beschlüsse wären wenig glaubwürdig gewesen.

Die bedrängten Regierungschefs Callaghan und Andreotti können sich kaum mehr dafür verbürgen, innenpolitisch noch irgend etwas durchzusetzen — ihre Länder sind wirtschaftlich, Zu schwach, ihre parlamentarischen Mehrheiten zu brüchig. Selbst Frankreich läuft seinen stabilitätspolitischen Zielen mit versiegender Aussicht auf durchschlagenden Erfolg hinterher. Im europäischen Vergleich schneidet die Bundesrepublik am besten ab; auf sie richten sich daher die Erwartungen als wirtschaftliches Zugpferd und als finanzieller Packesel. Das hat dem Kanzler in London geholfen, wichtige eigene Positionen zu verteidigen.