In das Niemandsland zwischen praktischer Politik und politischer Theorie ist eine Kommission der SPD vorgestoßen, die sich mit den „Grundwerten in einer gefährdeten Welt“ befaßt hat. Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Daran mitgearbeitet haben Querköpfe wie Erhard Eppler, Heinz Rapp, Richard Löwenthal, Johann Strasser, Iring Fetscher, Jochen Vogel, Peter von Oertzen.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – Eckpfeiler des Godesberger Programms – sind fast für jede Politik beliebig in Anspruch zu nehmen. Taugen sie noch als Maßstab für eine spezifisch sozialdemokratische Politik? Eine erste, vage Antwort darauf liefert dieses Ergebnis langjähriger Reflexionen immerhin. Zwar flüchtet die Grundwertekommission nicht selten in die Welt der reinen Abstraktion, in der es sich bekanntlich komfortabel lebt. Aber sie verflüchtigt sich nicht in dürre Metaphysik, in Bekenntnissen zu ewigen Werten.

Sämtliche Überlegungen kreisen um die Prämisse, wir befänden uns in einer „Sinnkrise“. Es gibt sie wirklich – nicht nur als pompöses Wort. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ursachen für Krisenerscheinungen werden am bündigsten im Abschnitt über die „Erschütterung des Fortschrittsglaubens“ erläutert. Bisher habe der Fortschrittsglaube und die Selbstverständlichkeit, mit der wirtschaftliches Wachstum erwartet wurden, auf der Überzeugung beruht, „daß die Automatik der wissenschaftlichen, technischen und ökonomischen Entwicklung auch die Durchsetzung der humanistischen Werte befördere und garantiere“.

Für die Arbeiterbewegung, heißt es, schien sich dieser Glaube mit wachsender sozialer Sicherheit, größerem Wohlstand und fortschreitender Demokratisierung der Gesellschaft zu erfüllen. Für breite bürgerliche Schichten sei er verflacht.

Was wäre also an Stelle des Fortschrittsglaubens zu setzen? Die Kommissionäre versuchen sich bei der Antwort als Vermittler, ohne selbst probate Rezepte zur Hand zu haben. Sie warnen vor einer Flucht in die „Diskreditierung technischer und wirtschaftlicher Errungenschaften“ ebenso wie vor, der Annahme, Hoffnung auf weiteres Wachstum wie bisher sei der Strohhalm, der retten könnte.

Statt dessen soll den sozialdemokratischen Grundwerten neue, praktische Bedeutung eingeflößt werden. Bloß, wie? Keine Partei kann einer Gesellschaft den Sinn „nachliefern“, der dieser abhanden gekommen ist; solcher Segen kommt nicht von oben. Aber sie kann Maßstäbe zur Verfügung stellen, welche die eigene Politik überprüfbarer machen. Und sie kann beweisen, daß es auch Alternativen zur praktizierten Politik gibt. Konkret heißt das hier: Die Kommission plädiert für gerechtere Verteilung der Primäreinkommen, für eine vorbeugende statt einer nachhinkenden Sozialpolitik, höhere Löhne für untere Einkommensschichten, Verzicht der Mehrheit auf Realeinkommenszuwächse, um größere Arbeitschancen zu schaffen.

So sehr man auch im einzelnen zum Widerspruch gereizt sein mag: Die Suche nach den Normen für den Alltag findet in dessen Windschatten statt, aber sie macht Sinn.

Gunter Hofmann