Von Lothar Ruehl

Wien im Februar

Leichter Frost und kalter Wind aus dem Osten zogen über die Wiener Hofburg, als sich im Redouten-Saal die Rüstungsexperten der beiden Bündnisse wieder zusammengesetzt haben – dort, wo im sonnigen Juni 1979 Präsident Carter den überraschten Leonid Breschnjew umarmt und geküßt hatte. Sowjetbotschafter Tarassow überließ die Eröffnungserklärung des Warschauer Paktes dem polnischen Delegationsleiter Strulak. Dieser sprach in einer sorgfältig unterkühlten Rede von mangelnder Kompromißbereitschaft der westlichen Teilnehmer. Die von ihnen Mitte Dezember – noch vor dem russischen Einfall in Afghanistan – vorgelegten Zusatzvorschläge für ein Zwischenabkommen über Truppenabbau in Mitteleuropa wies Strulak zurück. Doch er vermied es peinlichst, das Wort Ablehnung auszusprechen.

Die vorsichtige, ja behutsame Spitzfindigkeit, mit der die Unterhändler des Ostens ihre Stellungnahme abgefaßt hatten, verriet das Bemühen, die Wiener Truppenabbau-Konferenz nicht zum Schauplatz einer diplomatischen Ost-West-Konfrontation zu machen. Das Wort Afghanistan wurde vermieden wie ein Fluch im Kardinalskollegium. Der Luxemburger Molitor, Sprecher der Nato-Partner, umschrieb es mit dem Satz, „Ereignisse, die anderswo geschehen“ seien, hätten „ihren Schatten über den Entspannungsprozeß geworfen“. Sie hätten „das Maß des gegenseitigen Vertrauens“, von dem der Fortschritt jeder Verhandlung über Rüstungsbegrenzungen abhänge, „reduziert“, Doch liege es „im Interesse aller“, weiter nach Abkommen zu suchen und „natürlich diese Wiener Verhandlungen fortzusetzen“.

Damit war für diese Konferenz die Grenze der westlichen Reaktion auf die Besetzung Afghanistans abgesteckt. Der polnische Delegierte begnügte sich sogar damit, ganz allgemein von „einer besonders komplizierten Situation in Europa und in der Welt“ zu sprechen, die gegen die Absichten der Staaten des Warschauer Paktes „geschaffen worden“ sei – von wem, wo und wie, das gab er nicht ins offizielle Protokoll der Konferenz, Die Fassade blieb unbeschädigt.

Die Wiener Konferenz war von vornherein auf lange Zeit angelegt; sie wird seit sieben Jahren mit Geduld und Akribie geführt, ohne feste Termine und ohne die Absicht, unbedingt zu einem Resultat zu kommen. Bisher haben die Unterhändler einen gemeinsamen Boden für solide Kompromisse nicht finden können. Das Angebot des Westens, zunächst ein Zwischenabkommen für den Abzug von 30 000 sowjetischen und 13 000 amerikanischen Soldaten ohne schwere Waffen zu vereinbaren und damit die Frage nach einem Abzug von Panzern und Kernwaffen zurückzustellen, war auf die Wiener Zeitrechnung abgestellt. Es sollte dazu dienen, einen vorläufigen Schritt auf einem langen Weg zu tun, ohne das endgültige Resultat schon eindeutig vorzuschreiben.

Die Ankündigung Leonid Breschnjews am 6. Oktober 1979 in Berlin, binnen eines Jahres 20 000 Sowjetsoldaten und 1000 Panzer aus der DDR abzuziehen, hat den westlichen Vorschlag nicht berührt, da er außerhalb der Wiener Verhandlung und ohne Bezug zu den dort eingenommenen Positionen gemacht wurde. Auch bei der jetzigen Fortsetzung der Wiener Gespräche zog der Osten keine Verbindungslinie. Die Sowjets hielten sich ihre Optionen offen.