/Von Joachim Nawrocki

Berlin, im Februar

Nur zwischen den Zeilen des SED-Blattes Neues Deutschland wurde in der vergangenen Woche erkennbar, daß das geplante Arbeitstreffen von Bundeskanzler Schmidt und SED-Generalsekretär Honecker auf Grund einer dringlichen Anregung der DDR verschoben worden ist. Offensichtlich lag diese Verschiebung nicht im Interesse der DDR-Führung; sie möchte die politisch und finanziell einträglichen Beziehungen zur Bundesrepublik weiter ausbauen. Doch die Moskauer Strategie zur Behandlung des Afghanistan-Konflikts gegenüber dem Westen hatte auch in diesem Fall Vorrang.

Die russische Intervention in Afghanistan hat die DDR in vielerlei Hinsicht in eine unangenehme Lage gebracht. So mußte der Vertreter Ost-Berlins im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, dem die DDR seit Anfang dieses Jahres für zwei Jahre angehört, vor den Augen der Diplomaten aus aller Welt als einziger Staat neben der Sowjetunion gegen die Resolution zum Abzug aller fremden Truppen aus Afghanistan stimmen. Dem Ansehen der DDR in der Dritten Welt hat dies erheblich geschadet. Gerade dort aber bemüht sich die DDR um Anerkennung und Reputation. Diese Politik hat nun einen Rückschlag erlitten.

Natürlich wäre es nicht denkbar, daß die DDR im Weltsicherheitsrat oder später in der UN-Vollversammlung gegen die Sowjetunion gestimmt hätte. Seit der ostdeutsche Staat Mitglied der Vereinten Nationen ist, hat er bei einigen hundert namentlichen Abstimmungen nur einmal – bei einer Abrüstungsresolution – anders als die Sowjetunion votiert: Die DDR enthielt sich der Stimme, die Sowjetunion stimmte dagegen. In einem zweiten Fall korrigierte die DDR nachträglich ihre Stimmabgabe, weil es offenbar Koordinierungsprobleme mit den Sowjets gegeben hatte. Aber gerade dieses Verhalten zeigt die enge Bindung Ost-Berlins an Moskau.

Andere sozialistische Staaten wie Rumänien haben die Sowjetunion in den Vereinten Nationen nicht so bedingungslos unterstützt. Aber für die DDR gilt, wie es die Zeitschrift Deutsche Außenpolitik formuliert: „Die Freundschaft mit dem Sowjetvolk ständig zu vertiefen, war und bleibt Kernstück in der internationalen Tätigkeit der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Außenpolitik der Deutschen Demokratischen Republik.“ Hinter diesem Ziel müssen alle anderen Interessen der DDR zurückstehen. Ihre Außenpolitik ist weitgehend ein Ergebnis und ein Instrument sowjetischer Außenpolitik. In der Zeitschrift Deutsche Außenpolitik heißt es dazu: „Die 30jährige erfolgreiche Entwicklung der DDR ist ohne Existenz der Sowjetunion und ihre politische, ökonomische und militärische Hilfe für unseren Staat nicht denkbar.“

Kein anderer Staat kann dies so von sich behaupten. Sowjetische Einflüsse, politischen Druck oder militärische Intervention hat es zwar in vielen Ostblockstaaten gegeben, aber nur die DDR verdankt einer solchen Intervention ihre Existenz. Und auch die internationale Anerkennung der DDR zu Beginn der siebziger Jahre war ein Ergebnis sowjetischer Politik, nämlich der Bereitschaft Moskaus, mit den Westmächten ein Abkommen über Berlin und mit der Bundesrepublik einen Gewaltverzichtsvertrag abzuschließen. Der Preis des Westens dafür war dann die daraufhin folgende weltweite politische und diplomatische Aufwertung der DDR.