Nach der kürzesten Regierungskrise der Nachkriegszeit hat Italien sein 43. Kabinett: Eine Neuauflage der „Mitte-Links-Koalition“ aus Christdemokraten, Sozialisten und Republikanern.

Ganze sechzehn Tage hat die jüngste Regierungskrise nur gedauert: Ende vergangener Woche legte der 51jährige Christdemokrat Francesco Cossiga seine zweite Kabinettsliste vor.

Bereits Anfang des Jahres hatte sich der Sturz der christdemokratischen Minderheitsregierung Cossiga abgezeichnet, als die christdemokratische Parteiführung auf ihrem Parteitag im Februar gegen vereinzelten Widerstand aus der früheren Moro-Fraktion das Steuer nach rechts warf, um einer möglichen Regierungsbeteiligung der Kommunisten einen Riegel vorzuschieben. Die Sozialisten, deren linker Flügel ganz offen auf ein Kabinett mit KP-Ministern hinsteuerte, gaben daraufhin ihre parlamentarische Unterstützung des Kabinetts auf und ließen Francesco Cossiga fallen. Eine neue Koalitionsmöglichkeit ließ sich zunächst nicht erkennen, da auch die Kommunisten es leid waren, Minderheitskabinette zu dulden, ohne auf deren Programm wirksam Einfluß nehmen zu können.

Zur schnellen Beilegung der Krise hat zweierlei beigetragen: Als turnusmäßiger EG-Vorsitzender braucht Italien eine arbeitsfähige Regierung, um im Juni auch zu eigenem Nutzen einen wichtigen EG-Gipfel und die Weltwirtschaftskonferenz in Venedig durchführen zu können; noch bedeutsamer aber für das Beisteuern der Sozialisten dürfte der personelle Rahmen gewesen sein, der ihnen von Cossiga eingeräumt worden ist. Zwar erhielt Parteichef Bettirio Craxi nicht den Posten des Ministerpräsidenten. Aber die Christdemokraten, die als größte italienische Partei seit dem Kriegsende ununterbrochen den Regierungschef stellen, erklärten sich immerhin grundsätzlich bereit, in Zukunft auf dieses Vorrecht zu verzichten. Daneben erhalten die Sozialisten, die nur zehn Prozent der Wählerstimmen gewonnen haben, mit neun Ministersitzen eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Regierungsposten.

Allerdings: Ende Mai, Anfang Juni stehen in Italien wichtige Regionalwahlen an. Sollten dort bedeutende Veränderungen in den Stimmverhältnissen eintreten, könnten sich vor allem die Kommunisten versucht sehen, durch ein Mißtrauensvotum auf Parlamentsneuwahlen hinzusteuern. Ob Craxi dann noch seine linke Fraktion im Zaum halten kann, erscheint ungewiß. U. V.