Von Joachim Nawrocki

Berlin, im April

Einmal während des X. Parteitages der SED im Palast der Republik konnten die 2500 Delegierten herzlich und ungezwungen lachen. Heinz Heimann, erster Ofenwerker im Stahl- und Walzwerk Riesa, berichtete, daß seine Frau aus einer Familie mit sieben Kindern und er selbst aus einer Familie mit fünf Kindern kämen. „Da haben wir also gute Traditionen fortzusetzen – aber unter ganz anderen, unter sozialistischen Bedingungen!“ Wie bei einer guten Kabarett-Pointe dauerte es ein paar Sekunden, aber dann sah man, daß sich selbst SED-Generalsekretär Erich Honecker köstlich amüsierte – ein seltener Anblick auch heute noch, obwohl er die Verkrampftheit seiner ersten Jahre als Parteiführer weitgehend überwunden hat.

Ofenwerker Heimann aber fuhr ungerührt fort: „Wir wohnen heute mit unseren vier Kindern in einer modernen Vier-Raum-Neubauwohnung für 109 Mark Miete im Stadtzentrum von Riesa. Heißes Wasser fließt aus der Wand. Da kommt uns die Abwärme vom Stahlwerk zugute. Das ist eben die Wahrheit: Im Gegensatz zur imperialistischen BRD, wo die Profite und die Aufrüstung die Hauptsache sind und für wirkliche Sozialpolitik nicht viel übriglassen, wo es besonders Kinderreiche schwer haben und oft keine ordentliche und erschwingliche Wohnung bekommen, wird bei uns alles für das Wohl des Volkes und seiner Kinder getan.“

„Alles für das Wohl des Volkes“: Das war das Motto, mit dem Honecker auf dem VIII. SED-Parteitag vor zehn Jahren seine Rede als frisch gebackener Parteichef begonnen hatte. Diesmal sagte er gegen Ende seines mehr als fünfstündigen, von drei Pausen unterbrochenen Rechenschaftsberichtes: „Nichts, was wir tun, geschieht um seiner selbst willen, alles dient dem Wohle der arbeitenden Menschen.“ So soll Kontinuität in der Politik dokumentiert werden, obwohl die wirtschaftlichen Fortschritte der ersten Hälfte der siebziger Jahre in den letzten fünf Jahren nicht zu wiederholen waren und die kommenden fünf Jahre fraglos noch schwieriger werden. Auch Honecker ließ das durchblicken: „Die Sicherung des Erreichten auf materiellem und kulturellem Gebiet sowie seine Mehrung verlangen einen volkswirtschaftlichen Leistungsanstieg wie nie zuvor.“ Das heißt, schon die Aufrechterhaltung des bisherigen Standards kostet zusätzliche Mühe. Gestiegene Rohstoffpreise, Rüstungslasten und die immer dringlicher werdende Modernisierung der DDR-Wirtschaft haben ihren Preis.

Dennoch erhofft sich die SED weiteres wirtschaftliches Wachstum. Das Nationaleinkommen, die industrielle Warenproduktion und die Arbeitsproduktivität sollen in den nächsten fünf Jahren um durchschnittlich fünf bis 5,5 Prozent wachsen. Der Außenhandelsumsatz soll – wohl vor allem infolge weiter steigender Ölpreise – jährlich um über sechs Prozent steigen. Die Geldeinnahmen der Bevölkerung und die zur Verfügung gestellten Konsumgüter werden dagegen um höchstens vier Prozent im Jahr zunehmen. Auch dies ist freilich noch ein bemerkenswert ehrgeiziges Ziel, das dem Wachstum der letzten fünf Jahre trotz zunehmender Schwierigkeiten nicht nachsteht.

Anders als beim letzten Parteitag wurde die Direktive für den kommenden Fünfjahrplan nicht zuvor zur Diskussion gestellt, sondern vom Ministerpräsidenten Willi Stoph erst an diesem Dienstag auf dem Parteitag erläutert – die „breite öffentliche Diskussion“ soll nach der Beschlußfassung auf dem Parteitag folgen. Wenn dann der Fünfjahrplan endgültig ausgearbeitet und verabschiedet werden wird, geht das erste Planjahr sicherlich schon seinem Ende entgegen.

Aber daß die kommenden Jahre hart werden, daran ließ die Partei keinen Zweifel. Erich Honecker verkündete in zehn Punkten die „ökonomische Strategie der 80er Jahre“: bessere Nutzung von Wissenschaft und Technik, vor allem Mikroelektronik, Kernenergie und Lasertechnik, Steigerung der Produktivität und Qualität der Arbeit, sinnvollerer Umgang mit Material und Energie, vermehrte Exportanstrengungen, Senkung der Produktionskosten, Einsatz von Industrierobotern, arbeitsplatzsparende Investitionen, verbesserte Versorgung mit Konsumgütern, Wirtschaftswachstum trotz der „objektiven Veränderungen“ der ökonomischen Bedingungen, Intensivierung der Produktion ohne zusätzliche. Arbeitskräfte. Weiter versprach Honecker, daß es bei den niedrigen Mieten bleiben soll und daß auch die Preise für Waren des Grundbedarfs, die achtzig Prozent des Warenangebots ausmachen, unverändert bleiben.

Doch auch die DDR-Führung weiß, daß sie nicht alle Probleme allein bewältigen kann. Das ergibt sich aus Honeckers Eingehen auf einen Breschnjew-Vorschlag, in nächster Zeit die führenden Politiker des Ostblocks über die weitere Wirtschaftspolitik beraten zu lassen. Dabei sollten, so Honecker, die besten Erfahrungen verallgemeinert und die Wirtschaftsmechanismen der Ostblockländer einander angenähert werden.

Das wird ein. schwieriges Unterfangen sein, nachdem in den letzten Jahren fast alle Ostblockländer versucht haben, ihr Wirtschaftssystem zwar vorsichtig, aber individuell zu verbessern. Und der sowjetische Chefideologe Michail Suslow hat solchen individuellen Bestrebungen in seinem Grußwort an den SED-Parteitag sogar noch seinen Segen erteilt, als er darauf hinwies, daß getreu nach Lenin die grundlegenden Prinzipien des Kommunismus „im einzelnen richtig modifiziert und den nationalen und nationalstaatlichen. Verschiedenheiten richtig angepaßt, auf sie angewandt werden“ dürfen.

Zu Polen sagte Suslow nur Indirektes: Man müsse wachsam sein angesichts der Versuche, „unsere Gemeinschaft“ auszuhöhlen, den Sozialismus durch ideologische Diversion und psychologischen Krieg zu untergraben. Auch Honecker blieb in diesem Punkt moderat. Er sicherte denjenigen „polnischen Patrioten“ die Solidarität der SED zu, die den Sozialismus in ihrem Land verteidigen und stärken wollen. Und als das polnische Politbüromitglied Kasimierz Barcikowski versicherte, daß die polnische Arbeiterpartei die Besorgnis der Genossen in der DDR verstehe, aber die führende Kraft in Volk und Staat bleiben werde, da war das Thema Polen für den X. SED-Parteitag erledigt.

Den ostdeutschen Kommunisten kommt es vor allem darauf an, den Menschen im Lande klarzumachen, daß die DDR nicht Polen ist. Hier, im preußisch-sozialistischen Staat, soll alles seine Ordnung haben, alles geregelt weitergehen, und niemand soll auf den Gedanken kommen, daß es in der DDR eine Notwendigkeit oder gar eine Chance für polnische Verhältnisse gebe. Wer die Massendemonstrationen am Sonntagabend auf dem Marx-Engels-Platz miterlebt hat, sieht auch den Unterschied. Selbst wenn nicht auf allen hunderttausend Gesichtern die Begeisterung zu sehen war, wie sie vom Fernsehen suggeriert wurde – die polnischen Kommunisten bekämen eine solche zackige Veranstaltung zum höheren Lob ihrer Partei derzeit gewiß nicht auf die Beine.

Mit sichtlichem Behagen betrachtete Honecker die Choreographie der FDJ-Manifestation. Die Blauhemden schwenkten in der Abendsonne auf Kommando rote Tücher in die Luft, und der Platz vor dem Palast der Republik wechselte von Sekunde zu Sekunde seine Farbe – wie ein riesiges Chamäleon. Musikkorps aus allen Bezirken, in Weiß mit roten Baskenmützen, oder in gelber Montur, oder in den erdbraunen Uniformen des Roten Frontkämpferbundes von Anno dazumal. Sie spielten Traditionslieder wie „Roter Wedding“ oder das SED-Lied „die Partei, die Partei, die hat immer recht“. Und die Jugendlichen skandierten, was die Parteiführer gern hören: „Kampfreserve der Partei – FDJ ist dabei“ oder „DDR – unser Vaterland“. Ein Fünfzehnjähriger aus West-Berlin, der das mitansah, bekam vor Staunen den Mund nicht mehr zu. „Daß die da alle mitmachen...“, meinte er fassungslos.