Wahlkampf in West-Berlin Der Igel zeigt seine Stacheln
Bie Rathaus-Parteien müssen mit der „Alternativen Liste 44 rechnen / Von Joachim Nawrocfci West-Berlin, Ende April
Pfalzburger Straße ist eine sehr berlinerische Gegend in Wilmersdorf. Ein ehemaliger Laden dient jetzt als Wahlkampfbüro der „Alternativen Liste". Vor der Tür auf Stühlen liegen Flugblätter zum Mitnehmen, drinnen gibt es Wahlprogramme, Plakate, Aufkleber zuhauf; Hinten ein Lagerraum, ein winziges Büro, junge Leute stehen herum, alles wirkt ein wenig chaotisch, ein wenig ziellos, aber der Eindruck täuscht. Die Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz" (AL), die bei den Wahlen im März zur Überraschung vieler Politiker 3 7 Prozent erreichte und in vier Bezirksparlamente einzog, macht mit recht bescheidenen Mitteln einen geschickten Wahlkampf. Die Plakate sind ansprechend und witzig, die eigenen Wahlveranstaltungen werden mit Rockmusik und interessanten Filmen aufgelockert, und der Juso Kongreß Berlin am Tropf?" am vorigen Wochenende war vor illem ein Erfolg für die Alternativen.
Der grüne Igel, Symbolfigur der Alternativen, ist zu einem weithin bekannten Markenzeichen geworden. Nach den Wahlen werden die Igel vomöglich das Zünglein an der Waage sein. Zwar sehen sie selbst, daß der Parteien Verdruß aach der Garski Äffäre allmählich wieder abnimmt, und glauben nicht an die optimistischen Prognosen, die ihnen zehn Prozent zusprechen. Aber daß sie bis zu 90 000 Wähler mobilisieren — das wären sieben Prozent — ist durchaus denkbar. Sie könnten damit etwa zehn Sitze im Abgeordnetenhaus erringen und würden, falls die CDU keine absolute Mehrheit gewinnt, darüber entscheiden, ob Hans Jochen Vogel zum Regierenden Bürgermeister gewählt wird.
Dann wird es zum Schwur kommen: Wollen die Igel ins Parlament einziehen, dort aber durch Stimmenthaltung unter Umständen eine Regierungsbildung verhindern? Bisher haben sie immer erklärt, sie würden keiner der etablierten Parteien zur Mehrheit verhelfen. Aber käme es dann zwangsläufig noch einmal zu Neuwahlen im Herbst, dann würde die „Alternative Liste" fraglos wieder schlechter abschneiden. Der Sprecher der AL, Erich Hoplitschek, ein gescheiter Doktorand der Politologie, räumt ein, dies sei zur Zeit das größte Problem in der internen Diskussion: Stimmenthaltung im Parlament würde die Glaubwürdigkeit der Alternativen erschüttern, daß sie politisch auch etwas erreichen wollen. Und", sagt Hoplitschek, „mit dem Mandat bekommt man auchVerantwortung "
Ausgeschlossen ist also nicht, daß die AL nach den Wahlen in einer Mitgliederversammlung doch noch beschließt, dem Kandidaten Vogel ihre Stimme zu geben — dies freilich nur, wenn die SPD in einigen Sachfragen konkrete Zusagen nachte, also etwa über die Behandlung vonHausaesetzern und die Wohnungspolitik.
Den etablierten Parteien stünde mehr Gelassenkeit freilich gut an. Als bei den letzten Wahlen im März 1979 die Alternativen nahe an vier Prozent kamen, standen etliche SPD Abgeordnete im Wahlabend im Rathaus Schöneberg ratlos lerum und fragten sich, was sie wohl falsch geaiacht hätten, wie die AL Wähler wieder zurückgewonnen werden könnten. Bisher haben die R äthaus Parteien niemanden zurückgewonnen, sondern weiter an Boden verloren. Nun werden sie sich mit den neuen Kollegen abfinden müssen. Die Garski Äff äre spielt da nur eine Nebenrolle; entscheidender sind die — realistische oder auch ierbeigeredete — Hoffnungslosigkeit vieler Jugendlicher, die Angst vor der Hochrüstung, die verfehlte Wohnungspolitik, die halbherzige Umtveltpolitik und vieles andere „Wenn Bäume wählen könnten ", sinniert einer der Helfer im AL Wahlbüro.
Wer das Wahlprogramm der AL — auf Umweltschutzpapier — aufmerksam liest, stellt schnell fest, daß nicht utopischer Rigorismus die Feder geführt hat, sondern der Wille, das als unzuträglich Empfundene zu verändern. Vier Tage hat die Mitgliedervollversammlung im März darüber heftig debattiert Über vieles läßt sich streiten, abwegig ist nur weniges. Was zum Beispiel über Wohnungspolitik, Verkehr, Umweltschutz, Jugend, Bildung oder Sozialpolitik gesagt wird, ist zwar in der Analyse teilweise überzeichnet, in den Schlußfolgerungen zumindest diskussionswürdig — auch wenn vieles derzeit schon an Fiaanzierungsproblemen scheitern würde.
Ihre Widersprüche sehen die Alternativen selbst. Der Wille vieler Alternativer, sich vom Staat und den Parteien zu emanzipieren, verträgt sich ja nicht mit den langen Forderungskatalogen, die dem Staat unterbreitet werden. Das räumen sie ein, und darüber wird es in der AL sicher noch manche Debatte geben, wenn sie erst einmal in der parlamentarischen Verantwortung steht. Auch in vielen Einzelfragen zeigen sich Widersprüche: Unter dem Stichwort „Friedenspolitik" wird etwa das Verbot militärischer Schriften gefordert, unter der Rubrik „demokratische Rechte" die uneingeschränkte Meinungsfreiheit. In einigen Punkten werden konträre Ansichten innerhalb der AL offen angesprochen. Dazu gehört beispielsweise die Frage, ob es einen Lohn für Hausarbeit geben solle, der einerseits die Unabhängigkeit der Frau stärken, andererseits die herkömmliche Rollenverteilung festigen kann.
- Datum 01.05.1981 - 08:00 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle DIE ZEIT, 1.5.1981 Nr. 19
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:



