Hadschi nach Riad Drang zur Mitte

Frankreichs Wähler scheuen das Wagnis Von Klaus-Peter Schmid

Frankreich will in der Mitte regiert werden " Vor Jahre hat; der fra n2$siseli@ Staatspräsident Välery Giscarfi dEstaing diesen Satz geprägt. Was lange politischem Wunschdenken entsprach, wird immer mehr Realität: Beim ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen am Sonntag hat sich der Trend zur Mitte verstärkt. Alles deutet darauf hin, daß trügerische Parolen und weitgreifende Versprechungen auch bei den Franzosen immer weniger Anklang finden. Extreme Positionen sind nicht mehr gefragt, Pragmatismus gewinnt an Boden. Frankreich holt nach, was die Nachbarländer schon vollzogen haben: Es nimmt Abschied von revolutionären Träumen - Giscard hat 28 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können — trotz sieben glanzloser und in vieler Hinsicht enttäuschender Jähre an der Spitze der Republik, trotz Inflation und Arbeitslosigkeit, trotz harter Attacken yoa rechts und links. Der Präsident wußte wenig Rezepte für die Lösung der bedrückenden Probleme anzubieten — und dennoch hat er das Vertrauen seiner Wähler nicht verloren. Sie sehen in ihm den Mann, der das Erreichte erhalten kann, der in den Stürmen der Wirtschaftskrise der zuverläs sigste Steuermann bleibt. Seine Erfahrung und seine gemäßigten Argumente wogen schwerer als der Wunsch nach einem Wandel um jeden Preis. Seine Wähler scheuten „das, Risiko, die Unwägbarkeitea, die jeder Wechsel an der Spitze des Staates zwangsläufig mit sich brächte. Gefragt ist Sicherheit, und die verspricht die Politik der Mitte.

Gewiß, der sozialistische Herausforderer Francois Mitterrand liegt nur um 2 3 frozentpunkte hinter Giscard. Doch ihr bestes Ergebnis nach dem Kriege verdanken die Sozialisten nicht sozialreformerischem Elan, sondern ihrer Abkehr von linken Illusionen. Noch bei den Parlamentswahlen vor drei Jahren gingen Mitterrand und seine Freunde mit marxistischen Parolen hausieren; heute sprechen sie nur noch selten von tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen oder einer umfassenden Verstaatlichung der Industrie. Das Etikett „sozialdemokratisch" schreckte die linke Wählerschaft lange als Zeichen des Verrates, heute gilt es als zeitgemäß. Mitterrand selbst gibt sich alle Mühe, als Antikommunist aufzutreten. Auch in seinem Programm hat er sich von den einstigen Partnern abgesetzt — in Richtung Mitte.

Gleichzeitig sind der kommunistischen Partei die Wähler scharenweise davongelaufen. Nie seit den dreißiger Jahren wurde der KP ein ähnlich mageres Ergebnis beschert Überholt ist das scheinbar eherne Gesetz, daß jeder fünfte Franzose kommunistisch wählt. Georges Marchais moskautreuer Kurs, seine rassistischen Ausfälle, seine Politik der Parteiausschlüsse haben die Franzosen abgestoßen. Die KP verlor von ihrer Anziehungskraft als Hort der Hoffnung. Gerade in den traditionellen Hochburgen der Partei war der Exodus am größten. Die Abtrünnigen wanderten nach rechts und unterstützten Mitterrand. Beim Zug zum Zentrum verpaßte auch Jacques Chirac den Anschluß. Der Gaullist wollte Mitterrand schlagen, aber er kam nur auf den dritten Platz. Chiracs Spekulationen auf den Überdruß an Bürokratie, auf den Ärger über Steuerlast und wachsenden Staatseinfluß gingen nicht auf. Sein „dritter Weg" endete im Abseits. Poujade hat Pause.

Frankreich hat mit Augenmaß gewählt. Es widerstand der Versuchung, Giscard für mäßigen Erfolg und monarchische Amtsführung eine Quittung zu erteilen. Im Zeichen der wirtschaftlichen Unsicherheit siegte Vernunft über Gefühl. Noch steht die endgültige Entscheidung aus. Doch selbst wenn Mitterrand am 10. Mai beim zweiten Wahlgang siegt, sind keine spektakulären Umwälzungen zu erwarten. Der Sozialist braucht zwar die kommunistischen Stimmen zum Erfolg, aber er macht den Kommunisten keine Konzessionen und schon gar nicht das Angebot zu einer Regierungsbeteiligung. Mitterfands Programm verspricht Reformen, keine Umwälzungen des Systems. Mehr als die Verstaatlichung einiger Großbetriebe" wird er nicht wagen. Schon deshalb nicht, weil er nach einem Sieg die Nationalversammlung auflösen und Neuwahlen ausschreiben will. Sozialistische Experimente wären dabei nur eine Hypothek Giscard dEstäing oderMitterrand? Die Entscheidung konnte zu Turbulenzen führen, aber sie würde kein Erdbeben provozieren. Frankreich hält einen gemäßigtenKurs, wer immer im Elysee residieren wird. Auch wenn die hitzigen Wahlkampfreden ein anderes Bild beschworen: Der Konsens, auf demdiefranzösische Außenpolitik basiert, überstünde auch einen Machtwechsel. Weder für die Sicherheit Europas noch für das Fortbestehen der Europäischen Gemeinschaft ziehen lebensbedrohende Risiken am Horizont auf. Das deutsch französische Verhältnis hätte auch für einen sozialistischen Präsidenten Vorrang. Frankreichs Partner können deshalb dem zweiten Wahlgang gelassen entgegensehen; die V. Republik bleibt berechenbar.