Nr. 19 — 1. Mai 1981 Ob Stahlkrise oder gescheiterte Firmenehen — Europas Wirtschaft findet nicht zusammen Egoismus ohne Grenzen

Die letzte Hiobsbotschaft kam aus Bochum. Weil der Vorstand der Krupp Stahl AG nicht damit rechnet, daß die Stahlkrise schnell behoben werden kann, wird dort der Gürtel enger geschnallt. Ende nächsten Jahres soll das Unternehmen dann statt heute 40 000 nur noch 35 000 Beschäftigte zählen. Daß es dabei auch zu Entlassungen kommt, ist nicht ausgeschlossen. Die Krupp Leute sagen auch, warum sie das alles machen: wegen der „ständigen Vertragswidrigen Subventionspraxis in verschiedenen Mitgliedsstaaten der EG". Auf einen einfachen Nenner gebracht heißt das; Europa ist an allem schuld. Am Vertragswerk der in der EG zusammengeschlossenen Länder liegt es allerdings nicht. Der Montanunion Vertrag verbietet nämlich ganz eindeutig die Subventionen. Und das ist nur konsequent. Wer auf der einen Seite die Grenze für den Warenverkehr öffnet und den Unternehmen jedwede Art von Diskriminierung verbietet, der kann nicht gleichzeitig zulassen, daß die Regierungen „ihren" Unternehmen offen oder heimlich etwas zustecken.

Was jedoch die Legislative — in diesem Fall die Signatarstaaten des Montan Vertrages — verboten hat, läßt die Exekutive — die EG Kommission also — geschehen. Sie duldet die permanenten Verstöße gegen geltendes Recht. Die Brüsseler Kommissare sind zu Spielbällen der Regierungen geworden.

Was einst in den sechziger Jahren als großer Fortschritt auf dem Wege zu Europa gefeiert wurde — die Fusion der Exekutiven von EWG, Euratom und Montanunion — erweist sich heute als folgenschwerer Fehler. Denn gäbe es noch die hohe Behörde der Montanunion, könnte schwerlich so folgenlos gegen geltendes Recht verstoßen werden.

Die brauchte sieh: nämlich mit den Regierungen nur über eine gemeinsame Kohle- und Stahlpolitik zu einigen und wäre deshalb zu weniger Kompromissen verdammt als eine Exekutive, die den Regierungen auch noch eine einheitliche Meinung über Fischerei und Landwirtschaft abringen muß. Und deren frustrierende Aufgabe nur noch darin besteht, die europäischen Egoismen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu bringen.

Aber Europa funktioniert auch eine Etage tiefer nicht — bei den einst so gefeierten supranationalen Unternehmen. Die deutsch holländische Ehe von VFW und Fokker ist ebenso geschieden wie der Lkw Bünd von Fiat und Klöcknei>Hümboldt Deutz, beiAgfa Gevaert ist dir belgisch deutsche Parität durch die Dominanz der deutschen Mutter Bayer abgelöst worden. Bei Estel, dem deutsch holländischen Stahlverbund, fühlen sich die Deutschen in Dortmund von den Holländern unterjocht, die Holländer hingegen sehen sich von den defizitären deutschen Werken ausgenommen. Pirelli und Dunlop schließlich gehen nun auseinander, weil einer Hes anderen Verluste nicht länger tragen will.

Als Konrad Adenauer, als Alcide de Gasperi und Jean Monnet die wirtschaftliche Einigung Europas betrieben, sollte das nur die erste Stufe zu einem auch politisch geeinten Europa sein. Sinn der ganzen. Veranstaltung war es, dauerhaft zu verhindern, daß die Westeuropäer jemals wieder Kriege gegeneinander führten. Dieses Ziel ist erreicht. Aber ist das Grund genug, von politischer Einigung gar nicht mehr zu reden und bei der wirtschaftlichen Einigung Rückschritte zu riskieren? Heinz Günter Kemmer