General am Stolperdraht

Hundert Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten: Außenminister Haig in Schwierigkeiten / Von Michael Naumann Washington, im April

Manchmal weiß bei uns die rechte Hand nicht, was die extreme Rechte tut", ironisierte Ronald Reagan kürzlich die Tastversuche seiner hundert Tage alten Regierung. Einem seiner Kabinettsmitglieder, Alexander Haig, dürfte das Lachen schwergefallen sein, denn nach seinem ideologisch tadellosen Auftritt von rechts ist die öffentliche Ansehensmacht des Außenministers in Washington schnell Verfallen. Mit den:Männern um Reagan — das Triumvirat im Weißen Haus, Meese, Deaver und Baker — verbindet ihn allenfalls ein moralisch inspirierter, aufgeregter Antisowjetismus. In der amerikanischen Presse wird inzwischen das Gerücht verstärkt, der Nachfolger des letzthin geduckten Vier Sterne Generals stehe schon bereit: Caspar Weinberger, Verteidigungsminister und seit zwölf Jahren enger Freund des rekonvaleszierenden Präsidenten.

Die Vorliebe der amerikanischen Medien, Kritik an schwankender politischer Autorität mit geradezu menschenfresserischem Elan vorzutragen, hat in Alexander Haig ein prominentes Opfer gefunden. Er ist an seiner mißlichen Lage nicht ganz unschuldig. Haig ist es nicht gelungen, den: außenpolitischen, strategischen Konsens der Regierung — Eindämmung sowjetischer Expansionsgelüste, Ausbau der militärischen Einsatzbereitschaft, Friedenssicherung zumal in Europa und Nahost — in persönliche Handlungsbefugnis und gesicherte Ressortautonomie zu übersetzen. Zu Haig befragt, meint sein Ziehvater Henry Kbsinger: „Der Präsident und der Außenminister müssen in ihren Gedankengängen absolut übereinstimmen Doch selbstbewußt wie ein Prinz Eisenherz schien Haig in seinen ersten öffentlichen Vorstellungen anzudeuten, daß sich, die Reihenfolge verändert habe: Der Präsident, so ließ er durchblicken, stimme mit ihm überein. Schon am ersten Amtstag suchte Haig nach neuen Kompetenzen. Dabei stolperte er über den — unsichtbaren — Säbel am allzu langen Portepee „Im Weißen Haus", sagt ein Beamter dort, „ist die Neigung gering, den Ego Problemen und dem persönlichen Stil Alexander Haigs weiterhin Aufmerksamkeit zu schenken Haigs unglückliches Verhalten wahrend der letzten Wochen spiegelt sich wider in einer Außenpolitik, die sein Versprechen von „Zusammenhang, Verläßlichkeit und Ausgewogenheit" noch nicht einlöst. Hochfahrende Rhetorik („Amerika ist der Treuhänder der Freiheit und des Friedens"), Widersprüche in der Politik, undurchsichtige Status- und Prestigekämpfe auf Kabinettsebene urfWmauern die Vermutung des Harvard Politologen. Guido Goldmann, daß es offenbar die erste AiJpbe jeder neueti Bgier wiy is£, <!ie gegangene in einem besseren LieKt erscheinenzu" lassen. Die jüngsten und bislang wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen Ronald Reagans sind beis_pielhaft für die Öffentlich ausgetragenen Meinungsverschiedenheiten der Regierung. Als der Präsident vorige Woche das Getreideembargo gegenüber der Sowjetunion aufhob, weil er dies 1980 den Farmern des Landes versprochen hatte, „überstimmte" er Alexander Haig. Der hatte einen Monat, lang gegen den Beschluß angekämpft Dies, so die New York Times, „unterstreicht,, wis; gering der Einfluß Haigs auf Reagans wichtigste Gehilfen im Veißen Haus, Edwin Meese und James A. Baker, ist".

So kommt es, daß mit Haig gesprochen, die Sowjemmon zwar weiterhin „die größte Gefahrenquelle internationaler Sicherheit ist", wie Polen und Afghanistan beweisen, daß aber, andererseits, das Feindbild des Ministers mit Millionen Tonnen Weizen und Mais Made in USA Zutive sind wohlfeil: Die 35 Millionen Tonnen Getreide, die Moskau benötigte, um die eigene Ernte (1: 85 Millionen Tonnen) zu ergänzen, hatte es — bis auf zwei Millionen Tonnen — bereits auf dem freien Markt gekauft Die Embargowaffe war von Anfang an stumpf und nur für den symbolischen Gebrauch bestimmt. Außerdem benötigt Reagan die Stimmen des bäuerlichen Mittelwestens im kommende parlamentarischen Kampf ums Budget Der Etatposten für das Pentagon dürfte die Sowjets schon eher schrekken. Den außenpolitischen Schade der unvermittelten Entscheidung Reagans zv beheben, ist nun Alexander Haigs Problem.

Dabei hat der Außenminister schon genug Schwierigkeiten. Jüngstes Beispiel: Wichtige Partien der internen AWACS Debatte wurden ohne Hajgs Gegenwart, ja sogar ohne sein Wissen gespielt; fünf der (auch in Deutschland stationierten) Beobachtungsflugzeuge (AWACS — Airborne Warning and Command Aircraft System) sollen, geht es nach dem Willen Caspar Weinbergers, im Jahr 1985 für 2 5 Milliarden Dollar an Saudi Arabien verkauft werden — zusammen mit Luft Luft Raketen, Reservetanks für Riads 62 F 15 Düsenjäger und Antipanzergeschossen. Für das Verteidigungsministerium würde sich aus diesem Handel auch der Vorteil ergeben, die horrenden Entwicklungskosten für die AWACS wettzumachen.

Riads ölminister Yarnani definierte kürzlich während eines Besuches in Washington die militärischsn Prioritäten seines Landes: Von der Sowjetunion, in der Amerika die größte Bedrohung der Golfregioa sieht, war keine Rede. Gefährdet sei die Region hauptsächlich, durch Israel und erst danach durch den „internationalen Kommunismus". Kein Wunder, so Alexander Haig in einem vertraulichen Gespräch mit Journalisten, „daß sich die Israelis überfahren fühlen". Schließlich könne die fliegenden Radaranlagen nicht nur zur Flugabwehr, sondern auch als Kommandozentralen dienen, die im Ernstfall den Einsatz syrischer, saudischer und jordanischer Kräfte gegen Israel dirigieren. Um so erstaunlicher ist es, daß Alexander Haig erst am 1. April, kurz vor seiner Reise in den Nahen Osten, erfuhr, daß die technischen AWACS Verhandlungen zwischen saudiarabischen Militärs und dem Pentagon bereits abgeschlossen seien. Das Pentagon — an der Spitze Generalstabschef Jones — hatte sich ins Zeug gelegt, so heißt es in der Washington Post, um den Widerstand der jüdischen Lobby im Lande zu unterlaufen. Daß die endgültige Entscheidung des Kongresses über das AWACS Paket für Saudi Arabien auf die Zeit nach Israels Wahlen Hl 30. Jüfts VertagtfuMe, gifefKompromiß " verschlag von Edwin. Meese. Fazit: Auch AUS i4W; £j$j£&$?

1Alexanaer Häig mit neuen Narben nervor. Die erste Nahostreise des Außenministers auf Henry Kissingers Spuren (allerdings nicht in dessen Boeing 707; diesen Jet hat Caspar Weinberger requiriert) stellt sich im nachhinein als verfrüht dar: Ganz offensichtlich fehlt ihm vorerst das Gespür, zur rechten Zeit am rechten Ort zu sein.

Alexander Haig mangelt es auch am Verständnis für jene Art von Teamgeist, die Reagan, Herrschaft delegierend, in seinem Kabinett schätzt. Dem Ex General scheint die rechte Einstellung während seines Gerangeis mit den Fallenstellern um Richard Nixon abhanden gekommen zu sein. Die Abwehrreihe des. Präsidenten, Meese, Deaver und Baker, nannte der Außenminister kürzlich „das dreiköpfige Ungeheuer". Seiner Beliebtheit im Weißen Haus hat das nicht weitergeholfen, Doch er tröstet sich: „Wer sich die erfolgreichen Außenminister der Geschichte ansieht", sagt er, „wird feststellen, daß sie selten sehr populär wären Gemessen an seiner Popularität bei Reagans Vertrauten, müßte Haig sehr erfolgreich sein.