Liberal sein heißt nicht lauwarm sein

Notwendig ist die Verteidigung einer Gesellschaft, die offen für den Wandel''.bleibt' / Von Ralf Dahrendorf

Aliberal", so sagt heute mancher in Amerika, „is someone who has not yet been mugged Ein Liberaler ist einer, der noch nicht überfallen, ausgeraubt, zusammengeschlagen worden ist. Wem das erst passiert ist, dessen Liberalismus verflüchtigt sich alsbald, und er schließt sich der wachsenden Armee der „Recht und Ordtiung" Fanatiker an. In New York haben angeblich nur 40 Prozent der Bevölkerung derlei entnervende Erfahrungen noch nicht gehabt; und auch diese Minderheit hat schon vor Angst gezittert oder ist nur mit knapper Not davongekommen. Ganz, so hoch ist die Zahlder Opfer von Gewaltverbrechen in Europa nicht — wenngleich auch hier immer mehr Menschen direkt erfahren haben, wie es ist, wenn einem die Handtasche aus der Hand gerissen wird, die Autoreifen aufgeschlitzt werden, die Wohnung während der Ferien ausgeraubt wird.

Dafür gibt es in Europa eine andere Art von Erfahrung. Hier könnte man sagen: Ein Liberaler ist einer, dessen Fensterscheiben noch nicht von Demonstranten eingeschlagen worden sind, dessen Auto noch nicht umgeworfen und in Brand gesteckt worden ist, der noch nicht mit Eiern beworfen worden ist — oder, vorsichtiger und für weit mehr Menschen zutreffend, der noch nicht seine Pläne geändert hat, weil irgendwo Unruhe brodelt. Hausbesetzungen a la Amsterdam, Jugendunruhen a Ja Zürich, Rassenkrawalle a la Brixton, Kernkraftdemonstrationen a la Brokdorf sind so verbreitet und sichtbar, daß die liberalen Reaktionen vieler hart geprüft worden sind und fast jede Woche neu geprüft werden. Und da stellt sich dann in Europa wie in Amerika heraus: daß es zwar leicht ist, in der Stille der Gesellschaftim Überfluß liberal zu werden, aber überaus schwierig, dies in der Unruhe einer Gesellschaft im Überdruß auch zu bleiben.

Liberal — das Modewort selbst hängt manchen zum Halse heraus. Hier soll darunter etwas ganz Simples verstanden werden, das nichts mit Parteien oder Ideologien zu tun hat: Liberal ist zunächst eine Reaktion, die hinter Symptomen Ursachen sucht und sich dann bemüht, mit diesen fertig zu werden — illiberal dagegen ist eine Reaktion, die sich auf die Unterdrückung der Symptome beschränkt. Es muß ja Gründe geben, aus denen junge Menschen Häuser besetzen oder ein Jügendhaus fordern, aus denen in großen Städten verschiedene ethnische Gruppen aufeinanderprallen, aus denen die Angst vor der Kernenergie um sich greift. Daß es solche Gründe gibt, heißt nicht, daß die Aktionen in ihrem Namen berechtigt, gar rechtmäßig sind. Es heißt aber, daß die Beschäftigung mit den Aktionen selbst — die Räumung besetzter Häuser, die Schließung eines zum kriminellen „Freiraum" gewordenen Jugendhauses und so weiter — immer nur der Anfang, ein problematischer Anfang zumal, sein kann.

Denn, wenn dies zur Sache der unruhigen achtziger Jahre angemerkt werden darf, die vielfältigen Erscheinungen des Protestes sind heute zum Unterschied von den sechziger Jahren eben nicht mehr ideologisch motiviert, in der Tendenz revolutionär. Die Allianz von Arbeitern und Studenten spukt nur noch in sehr wenigen zurückgebliebenen Köpfen; es ist kein Zufall, daß viele Demonstranten heute weder Arbeiter noch Studenten sind. In den unruhigen achtziger Jahren geht es meist sehr schnell um den Protest gegen die Gummiwände der Macht, die sich den meisten als Gummiknüppel der Polizei darstellen. Es ist erstaunlich, wie schnell Sachfragen, wie die Verfügbarkeit eines Jugendhauses oder von Wohnungen oder selbst von Arbeit, sich heute in Konflikte zwischen ohnmächtigen Bürgern und dem Staat verwandeln, von dem die meisten nicht wissen, daß er kaum weniger ohnmächtig ist. Es ist, als sei Max Webers „ehernes Gehäuse der Hörigkeit" moderner bürokratischer Gemeinwesen nun Wirklichkeit geworden. Wer ausbrechen will, scheitert zwar, hat aber die Sympathien vieler. In Zürich sind Tausende braver Bürger in die Stadt gefahren, wenn neue Demonstrationen angekündigt waren, nicht um sie zu verhindern, sondern um sie — mit klammheimlicher Freude? — zu beobachten.

Das ändert nichts daran, daß eine Wohnungsbaupolitik nötig ist, die den Widerspruch von Angebot und Nachfrage auflockert. Es" ändert nichts an dem nötigen Verständnis für den Wunsch der so systematisch alleingelassenen 14bis 20jährigen, ihre eigene Nische in der Welt zu haben. Es ändert nichts an der Notwendigkeit, die Gefahren der Kernenergie immer neu zu überdenken und so wenig von dieser explosiven Kraft Gebrauch zu machen wie es eben nur geht. Es ändert insbesondere nichts an dem Erfordernis positiver Aktionen zur Integration von Minderheiten und einer neuen Einstellung zu Beruf und Tätigkeit. Es gibt, mit anderen Worten, Ursachen, die nicht weggewischt werden dürfen, wenn wir in einer freien Welt leben wollen. Das gilt auch für die Ursachen des Kampfes gegen das Gehäuse der Hörigkeit. Wenn „der Staat" sich verhärtet und so tut, als reiche seine institutionelle Autorität zu, um Ruhe und Ordnung zu schaffen, dann macht das die Dinge nur schlimmer. Jeder Minister weiß, wie wenig er im Grunde ausrichten kann. Was sollen dann die Posen der Macht vor den Fernsehkameras? Es hilft nichts: In einer Zeit, in der es um die Legitimität der öffentlichen Institutionen kritisch bestellt ist, muß mehr denn je argumentiert werden. Da gilt es Gründe zu geben, und zwar solche, die nicht nur die Kollegen des bürokratischen Establishments, sondern eine weitere Öffentlichkeit überzeugen können. Wem da zu oft der Geduldsfaden reißt, der trägt ein Teil der Schuld für dieses Jährzehnt der richtungslosen, aber gewaltsamen Unruhe. Im Grunde ist es nicht viel besser „Schluß jetzt! Wir brauchen die Kernkraft und damit basta" zu sagen, als die Entlassung des Polizeichefs zu verfügen, dem es nicht gelungen ist, eine Wahlversammlung in die Anbetung eines Heiligen zu verwandeln.

Auch dieser Punkt kann nicht oft genug betont werden: Wer heute Führungsfunktionen übernimmt, muß nicht nur wissen, wie wenig er ausrichten kann, sondern auch, wie unbequem seine Lage ist. In der Bundesrepublik wird dies gleichsam symbolisch unterstrichen durch den Polizeischwarm, der die Minister umgibt und deren Leben praktisch auf ihr Amt reduziert. Aber auch sonst ist Führung unbequem. Wer führt, ist fast immer in der Defensive. Wer ein bequemes Leben will, sollte die Finger von Führungspositionen der Politik oder der Wirtschaft oder anderen großen Organisationen lassen. Das heißt aber auch, daß die Führenden nicht jammern dürfen, wenn es schwer für sie wird — jedenfalls dürfen sie das dann nicht tun, wenn sie liberal sein wollen.

Das führt zurück zum Kern dieser Argumentation. Dies sind schlechte Zeiten für Liberale. Wenn das Wirtschaftswachstum stagniert, ja die Reallöhne sinken, breitet sich Angst aus. Angst entsteht auch aus der Unruhe der Jungen, der Fremden, der Gegner von diesem und jenem. Liberale Haltungen aber verlangen Selbstbewußtsein. Der Ängstliche ist zu allen Zeiten ein schlechter Liberaler gewesen. Dabei ist die Haltung, die hier liberal genannt worden ist, heute nicht weniger nötig als in besseren Zeiten. Sehen wir uns die beiden Alternativen an. Da ist einmal die „harte", an den Symptomen ansetzende Haltung. Ihr Hauptmerkmal ist, daß sie Polizei und Gerichte benutzt, um der Unruhe Herr zu werden, oder vielmehr, daß sie nur dies tut. In diesem Sinne aber hat ,law and order", haben „Recht und Ordnung" nicht ohne Grund einen schlechten Klang bekommen. Sie werden nicht nur zu Waffen in der Hand illiberaler Gruppen, was an sich schon zu einer gefährlichen Parteilichkeit von allgemeinen Institutionen führt, sondern als solche funktionieren sie noch nicht einmal.