/ Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im März

Wann gibt es Neuwahlen? lautet jetzt eine Preisfrage in Bonn. Frühestens im Herbst, heißt die Antwort. Warum erst im Herbst? Weil die Abgeordneten erst nach sechs Jahren Parlamentszugehörigkeit Anspruch auf eine Altersentschädigung haben. Bei den Bundestagswahlen 1976 hat der Anteil der Neulinge in der Volksvertretung, für den diese Pensionsfrist gelten würde, ein knappes Viertel betragen. Selbst wenn nicht alle von ihnen 1980 wieder in den Bundestag eingezogen sind, so ist die Zahl derer, für die jene Frist eine Rolle spielt, doch beträchtlich. Abgeordnete können rechnen, auch privat.

Was Wunder, wenn solche einfachen, aber handfesten Umstände in die Kalkulationen eingehen, die in Bonn allenthalben angestellt werden. Mehr noch: Keineswegs alle Parlamentarier hätten ja, bei Neuwahlen, eine Garantie darauf, wieder aufgestellt, und wenn aufgestellt, wieder gewählt zu werden. Und selbst im Falle der Wiederwahl bliebe, wenn auch in abgestuftem Maße, noch die Unsicherheit, wer auf den harten Bänken der Opposition oder den vergleichsweise gepolsterten Sitzen des Regierungslagers landet. Vor allem aber: Vorzeitige Neuwahlen, auch das eine Binsenwahrheit, sind nach den Verfassungsbestimmungen praktisch nur möglich, wenn der Kanzler oder seine Bundestagsmehrheit das Handtuch wirft. Danach sieht es einstweilen ganz und gar nicht aus.

Deshalb ist das Bild von Neuwahlen, an dem nach dem Stimmgang in Niedersachsen mehr denn je gemalt wird, nichts als schöner Schein. Der vermeintlich sauberste und demokratischste Ausweg aus dem Bonner Labyrinth ist auch der schwierigste. Wenn er, wie unrealistisch auch immer, gleichwohl anvisiert wird, dann deshalb, weil wachsende Nervosität fast alle Akteure erfaßt hat. Helmut Kohl zum Beispiel hat seine liebe Not, die eigenen Reihen ruhig zu halten. Ist es schon schwer genug, den drängenden Fragen der Anhänger im Lande zu begegnen, warum die Union bei einem derart desolaten Regierungsbündnis noch immer nicht an der Reihe sei, ja, ob sie überhaupt an die Reihe kommen wolle, so wird dem Oppositionsführer und CDU-Vorsitzenden die Predigt für Geduld und Augenmaß durch die unablässigen Interventionen aus München und anderswoher noch schwerer gemacht. Franz Josef Strauß hört nicht auf, ein Szenario zu entwerfen, als ob der sozial-liberalen Koalition nur noch ein letzter Stoß zu ihrem Ende versetzt werden müsse – zwar nicht durch Neuwahlen, aber durch den Wechsel der FDP, mit der er, wieder einmal, immer neue Gemeinsamkeiten entdeckt.

Auch die CSU-Landesgruppe im Bundestag, sonst auf subtilen Abstand zur Münchner Zentrale bedacht, scheint Ungeduld erfaßt zu haben: Jetzt oder vielleicht nie.