Fischerei-Streit Kohlhaas im Kutter

Dänemarks Protest ist aussichtslos / Von Erich Häuser Die Fangquoten EG-Gesamtfangmenge für die sieben wichtigsten Speisefischarten - Kabeljau, Schellfisch, Merlan, Weißfisch, Rotbarsch, Scholle, Makrele und die Quoten der einzelnen Länder.

Mit moralisch erhobenem Zeigefinger bangten deutsche Kommentatoren schon um den „Frieden" im Meer der Europäischen Gemeinschaft (EG). Die siegreich von den Falklands heimgekehrte Royal Navy werde auf armselige dänische Schiffer schießen, sorgten sich sensationslüsterne Gazetten. Doch dem smarten „Wikinger" Kent Kirk, 34, aus Esbjerg, widerfuhr außer Seekrankheit keine physische Unbill. Die Aufbringung seines 140 Tonnen Trawlers „Sandkirk" beim Sprottenfang in der britischen Zwölf Seemeilen Zone vor Newcastle vollzog sich ohne Waffengewalt. Die von Kirk mitgenommenen zwei Dutzend Journalisten werden kaum umhin können, ihre Reise als pure Zeitverschwendung zu beklagen.

Ob sich für den konservativen Europaabgeordneten Kirk - sieht man von der Publicity ab - die Reise gelohnt hat, ist mehr als fraglich. Ihm ging es darum, das vermeintliche Recht aller EGFischer durchzusetzen, vom 1. Januar 1983 an bis an die Küste jedes anderen Landes der Gemeinschaft Fischfang zu treiben. Denn von diesem Tag an hätte die in den Artikeln 100 und 101 des britisch dänisch irischen EG Beitrittsvertrages vom 22. Januar 1972 festgelegte Übergangslösung durch eine neue Gemeinschaftsregelung ersetzt werden müssen. Dies hatte die dänische Regierung verhindert, weil dem zuständigen Kopenhagener Parlamentsausschuß, dem sogenannten „Marktausschuß", die Dänemark zugebilligten Fangquoten zu niedrig erschienen.

Doch ehe der Fall des Fischers Kirk beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg auf den Tisch kommt, muß der Instanzenzug britischer Gerichte durchgeprobt werden. Nach Ansicht von Experten kann das etwa sechs Monate dauern. Vorher werden entweder die Europarichter schon mit Klagen Dänemarks oder der EG Kommission befaßt sein, oder im EG Ministerrat wird nach dem Akt der Emotionen die Vernunft gesiegt haben. Was Fischern - aber nicht nur den dänischen — offenbar nur sehr schwer in die Köpfe will, ist die Notwendigkeit, sich zum Schutz der Fischbestände einzuschränken. Ehe bei fast allen Nordatlantikstaaten die Fangquoten festgelegt wurden, hatte sich beispielsweise die von britischen, deutschen und französischen Fischern heimgebrachte jährliche Kabeljau Beute von 715 000 Tonnen 1964 auf 323 000 Tonnen 1974 mehr als halbiert, trotz beziehungsweise wegen - ständig verbesserter Fangmethpden. Für das Überfischen des Herings büßten die Nordseeanlieger Ende der siebziger Jahre mit einer mehrjährigen saisonalen Fangpause. Die 1975 von Island und 1977 dann von den übrigen Nordatlantik Anliegern eingeführten 200Seemeilen Zonen waren notwendige Fortschritte gegen den Raubbau. Für die deutschen, dänischen und niederländischen Fischer war dabei die Rechtskonstruktion des EG Meeres ein wahrer Glücksfall. Ihre Fangmöglichkeiten wären sonst viel beträchtlicher geschrumpft. Das wenigstens scheinen die dänischen Fischer begriffen zu haben, die noch 1972 erbittertste Gegner des EG Beitritts waren.

Obgleich die Dänen in den letzten zehn Jahren auch ein Drittel ihrer Fangflotte aufgeben mußten, unterhalten sie mit 3 200 Trawlern immer noch eine beträchtliche Fischereiindustrie, an der mit den Verarbeitungsbetrieben - vor allem auch der umstrittenen Fischmehlfabriken - zwei Prozent der Erwerbsbevölkerung verdienen. Fünf Prozent der Exporte des Landes sind Fischereierzeugnisse. Im EG -Meer wird seit 1977 mit jährlichen Fangquoten gearbeitet. Daß die Dänen diesmal so hart kämpfen, hat einen plausiblen Grund: Die prozentuale Aufteilung der jeweils meeresbiologisch vertretbaren EG Gesamtfangmenge (TAG) auf die einzelnen Mitgliedsstaaten soll von 1983 an automatisch fortgescnrieben werden, weil nunmehr die „gemeinsame Fischereipolitik" praktisch komplett ist. Seit 1980 bestehen schon gemeinsame Regelungen für die zulässigen Netz Maschenweiten und die Fanggeschirre. Ein gemeinschaftliches Kontrollsystem für die Fangergebnisse ist eingerichtet, die 1970 eingeführte Fisch Marktordnung wurde überarbeitet, es gibt einen Strukturfonds für die Modernisierung oder Stillegung ion Fischkuttern.

Der griechische EG Kommissar Georgios Kontogeorgis hatte im Juni errechnen lassen, welche Fischmengen 1983 zur Verfugung stünden - im EG Meer von Bornholm bis westuch Irland sovie in fremden Gewässern, in denen nach den EGFischereiabkommen mit Kanada, Norwegän, Schweden, den Faroer, Spanien, Senegal und Guinea Bissao gefischt werden darf. Ohne das Mittelmeer, wo es keine Quoten und kaum Streit gibt, kamen die EG Beamten für die sieben wichtigsten Speisefischarten auf 1 373 Millionen Tonnen „Kabeljau Äquivalente". Irland hatten die anderen Partner 1976 die Vervierfachung seiner kleinen Fischereiflotte zugestanden. Auf die anderen Mitgliedsländer sollten die Fangquoten etwa nach cen prozentualen Fangergebnissen der Jahre 1973 1578 aufgeteilt werden. Auf die Dänen kamen bei der Kontogeorgis Rechnung 23 26 Prozent (Siehe Tabelle) Im Oktober waren bis auf die Dänen alle damit einverstanden. Die Briten hatten auch ihre Forderung aufgegeben, bei der endgültigen Regelung für ihre Küstenfischerei einen Streifen von fünfzig Seemeilen zu reservieren. Sie begnügten sich mit zwölf Seemeilen, wobei sie den Franzosen, Belgiern und Deutschen „historische Rechte" in ihrer Zone- bestätigten. Damit war auch Frankreich zufriedengestellt, das lange den „Zugang bis zur Küste" verfochten hatte „Meeres Mmister" Louis le Pensec sah ein, daß beim späteren G Beitritt Madrids den französischen Fischern qn ZwolfMeilen Reservat sehr zugute käme, denn Spaniens Fischereiflotte wird in einer künftig erweiterten EG die allergrößte sein.

So viel Einigkeit auf einmal war für den neuen dänischen Fischereiminister Henning Grove ein Schock. Sein sozialdemokratischer Vorganger Carl Hjortnas hatte ihm versichert, die Briten müßten, um sich die Zwölf Meilen Zone zu erksufen, sicherlich noch einige Prozente abgeben. Den Dänen erschien es ohnehin ungerecht, daß der Grieche in Brüssel ihnen nicht über 25 Prozent zuerkennen wollte, wie zwei Jahre vorher der unglücklicherweise verstorbene dänische EG Fischereikommissar Fill Gundelach.

Da half es auch nichts mehr, daß in der letzten Verhandlungsrunde der Fischereiminister am 21. Dezember die EG Kommission noch 24 000 Tonnen verfügbare Fische „fand", daß die Deutschen, Franzosen, Niederländer und Iren noch eine Quo tenspende von 1 12 Prozent für die Dänen zusammenlegten. In Kopenhagen säte der Marktausschuß „Nein", und Henning Grove sagte in Brüssel: „Wenn ich den Kompromiß akzeptiere, ist meine Regierung gestürzt Der Niederländer Gerrit Braks und der Deutsche Josef Ertl drängten auf Mehrheitsabstimmung, die man im Mai gegen die Briten wege der EG Agrarpreise zürn erstenmal gewagt hatte. Aber die Franzosen Briten und Griechen waren gegen einen neuen PräzedenzfalL Jetzt hofft Dänemarks Außenminister Uffe Ellemann Jensen auf Schlichtungshilfe des neuen EGPräsidenten Hans Dietrich Genscher. Doch London winkte schon am 5. Januar ab. Es gäbe keinen Konflikt zwischen den beiden Königreichen, sondern allenfalls zwischen Kopenhagen und all seinen EG Partnern. Genscher echote, eine „Neuverhandlung des Pakets komme nicht in Frage. So war Kirks Wikingerfahrt gegen Engeland allenfalls eine Demonstration. Ein „free for all" können die Luxemburger Richter wegen des Schutzes der Fischbestände nicht verkünden. Sollten sie das Zugangsrecht bis zur Küste bestätigen, werden die Briten einen erheblich höheren Quotenanteil fordern, weil sie schließlich fast sechzig Prozent des sogenannten EG Meeres stellen.