Weg frei in Genf?

Das schwierige Raketengespräch der Großen

Von Theo Sommer

Ronald Reagan steuert bei den Genfer Raketengesprächen endlich eine Zwischenlösung an: Er ist von seinem Null-Null-Plan – keine Aufstellung neuer amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Europa bei Abbau aller sowjetischen – abgegangen, wenngleich er an ihm als einem Fernziel festhält und seine neue Kompromißbereitschaft auch noch nicht zu einem eigenen Vorschlag verdichten mochte. Andrej Gromyko hat dem Präsidenten mit einem harten „Njet“ geantwortet: Moskau bleibt bei seiner Version der Null-Option, wonach der Westen nicht eine einzige neue Waffe in Europa postieren darf, wenn die Sowjetunion auch nur vage über eine Verringerung ihres Potentials mit sich reden lassen soll.

Die Positionen der Supermächte klaffen also noch weit auseinander. Wichtiger ist jedoch: Reagan hat eine Tür aufgestoßen, Gromyko hat sie nicht zugeschlagen. Das Gespräch der Großen könnte nun im Ernst beginnen. Könnte – denn Hemmnisse gibt es auf beiden Seiten zuhauf, und ein diplomatischer Erfolg ist nicht verbürgt.

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In Washington erschwert die Haltung einflußreicher Reagan-Berater – zumal im Pentagon – jegliche Bemühung um Rüstungskontrolle. Ihnen liegt in Wahrheit nicht an beiderseitiger Abrüstung, sondern in erster Linie an amerikanischer Aufrüstung, an technischer Überflügelung der Sowjets, an Rückgewinnung militärischer Überlegenheit, was immer das im Atomzeitalter bedeuten mag. Ihre Weltsicht und ihre Waffenbeschaffungswünsche lassen der Abrüstung kaum eine Chance. Seine eigene Ideologie drängt Reagan an die Seite dieser „Falken“. Innenpolitischer Druck aber, die anschwellende Opposition der Freeze-Bewegung, sein auf Wiederwahl gerichteter Ehrgeiz lassen es dem Präsidenten geboten erscheinen, Beweglichkeit zu signalisieren.

Der neue amerikanische Vorschlag kommt sehr spät. Im übrigen bleibt er wolkig; Ziffern und Zahlen nennt er nicht. Offenbar will es der Präsident den Sowjets überlassen, jetzt einen konkreten Gegenvorschlag auf den Tisch zu legen – und, mit sie dies nicht, ihnen die Schuld am Scheitern der Gespräche zuschieben. Das mag nicht die vorteilhafteste Verhandlungslinie sein. Sie wird sich auch schwer durchhalten lassen; irgendwann bald muß der amerikanische Unterhändler Nitze in Genf Farbe bekennen und einen westlichen Kompromißentwurf auf den Tisch legen.

Die sowjetische Reaktion wirkt auf den ersten Blick nicht ermutigend, auch nicht auf den zweiten. Gromyko hat wiederholt, was Moskau seit Monaten verkündet: Wenn neue US-Waffen in Westeuropa aufgestellt würden, müßten die Sowjets „Gegenmaßnahmen“ ergreifen. Reagans Vorschlag nannte der dienstälteste Außenminister der Welt schlicht „unannehmbar“. Und wenn er auch keine Drohungen ausstieß, keine zweite Kuba-Krise an den Horizont malte oder den amerikanischen Präsidenten persönlich verunglimpfte, so blieb er doch in der Sache von eiserner Härte.

Njet muß nicht Gromykos letztes Wort sein; in punkto Euro-Raketen haben die Sowjets schon öfters ihren Kurs verändert. Aber diesmal müßten sie hoch über ihren Schatten springen. Sie müssen einsehen, daß ihr Streben nach totaler Sicherheit für alle anderen totale Unsicherheit bedeutet. Sie müssen begreifen, daß sie nicht Westeuropa unter eine spezielle Raketendrohung stellen können, ohne daß der Westen in gleicher Münze heimzahlt. Und sie müssen lernen, was Reagan inzwischen gelernt hat: „Wenn denn schon Raketen aufgestellt werden müssen, dann lieber weniger als viele.“

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