Von Alois Mertes

Hochkonjunktur herrscht für Stammtischstralegen jeglicher Couleur. INF und Start, SS 20 und Pershing II, Waffenmix und Erstschlagsfähigkeit wurden zu Wörtern der Alltagssprache. Über alledem gerät in Vergessenheit, daß Fragen der Sicherheit primär politischer, nicht militärischer Natur sind: Waffen als solche bedrohen nicht den Frieden, denn sie sind leblose Gegenstände; im Unterschied zum Menschen, zum Träger politischer Verantwortung, sind sie ethischer Verantwortung nicht fähig. Zur Gefahr werden sie als Instrumente einer Politik, die droht, die einschüchtert, die kraft Übermacht ihre Nachbarn verunsichert und zu wachsendem politischen Wohlverhalten zwingen will; die zu abwehrender Sicherheit und damit zum Gleichgewicht der Macht zwingt.

Motor des Rüstungswettlaufs ist also nicht eine gleichsam naturgesetzliche „Eigendynamik der Rüstung“, die es einseitig zu stoppen gelte; sondern das wechselseitige Mißtrauen der politischen Kontrahenten und die daraus resultierende Rivalität. Militärische Machtentfaltung ist Folge, nicht Ursache von Spannung und Rüstung.

Im Hinblick auf die Ost-West-Problematik macht diese Erkenntnis mich zuversichtlich und besorgt zugleich. Meine Zuversicht gründet sich auf folgende Überlegung: Wenn der Rüstungswettlauf nur Symptom eines politischen Einflußweitläufe ist, dann ist er auch kein unentrinnbares Schicksal; denn sind die Ursachen einer Krankheit bekannt, so bestehen auch Aussichten für eine er-

Weshalb dann aber die Sorge? Die politischen Ursachen des Ost-West-Konflikts und damit des Rüstungswettlaufs sind ein gordischer Knoten, der nur mit langwierigem Bemühen gelöst werden kann. Die große Hoffnung vieler in den 70er Jahren, dieser Knoten lasse sich bei gutem Willen mit ein paar Hieben durchhauen, hat getrogen. Resignation bei den einen, Problemverdrängung bei den anderen sind die verheerenden Folgen dieser Ent-Täuschung. Unpolitisch sind beide Haltungen, weil sie den Verzicht auf Veränderung einschließen. Aber noch so edel motivierte Ungeduld, die am politischen Kern der Ost-West-Problematik vorbeigeht, garantiert weiterhin Mißerfolge und Frustrationen. Angst und Nervosität sind schlechte Berater.

Eine politische Hauptursache des Nervosität Konflikts ist die Asymmetrie der Sicherheitsbegriffe beider Seiten, Während der Westen seine Sicherheit bereits dann als gewährleistet ansieht, wenn er die Fähigkeit zur Defensive gegen militäirische Aggression besitzt, trägt der Sicherheitsbegriff der Sowjetunion und ihrer Verbündeten groteske offensive Züge: Aus sowjetischer Perspektive sind – überspitzt gesagt – ein Andrej Sacharow oder ein Lech Walesa, die Attraktivität westlicher Lebensformen, der Freiheitswille des albanischen Volkes, der Zusammengehörigkeitswille des deutschen Volkes, ein Konzept „Sozialismus mit menschlichem Antlitz in der ČSSR“, unendlich viel gefährlicher als jede MX oder Pershing II. Ein derart extremes Verständnis von „Sicherheit“ ruft geradezu nach einem Instrumentarium, das fähig ist zu Einschüchterung und Druck, Drohung und Erpressung. In letzter Konsequenz rechtfertigt es den Bau eines „Schutz“-Walls aus Mauer und Stacheldraht, Minen und Selbstschußanlagen oder gar die offene Intervention, Erst vor kurzem hat der Abschuß des südkoreanischen Verkehrsflugzeuges wieder einmal dokumentiert, wohin das übersteigerte Sicherheitsdenken der Sowjetunion führen kann.

Ihren Sicherheitsbegriff wird die Sowjetführung nicht von heute auf morgen aufgeben, denn er ist weniger das Ergebnis individueller Überzeugungen als vielmehr objektives Strukturelement eines äußerst unflexiblen Herrschaftssystems, das seinem Wesen nach nicht nur repressiv nach innen, sondern auch expansiv nach außen ist. Dies hat Michael Voslensky, einer der hervorragendsten Kenner sowjetischer Politik, in seinem Buch „Nomenklatura“ überzeugend nachgewiesen.