Von Christoph Bertram

Der amerikanische Präsident hat, gedrängt auch von der Bundesregierung, den vor sich hinkrebsenden Genfer Verhandlungen über Mittelstreckenwaffen einen neuen Anstoß gegeben. Seine wichtigste und interessanteste Konzession: Amerika besteht nicht länger darauf, gegenüber den sowjetischen Kernwaffen in Europa unbedingt an Ort und Stelle ein Gegengewicht zu schaffen. Sofern die Russen einer allgemeinen, weltweiten Begrenzung und Veiminderung der Mittelstreckenwaffen zustimmen, so Reagan, würde Amerika nicht „durch Stationierung in Europa das gesamte sowjetische Arsenal ausgleichen“.

Diese Formel, die nun die Unterhändler in Genf ausloten müssen, ist bewußt verschwommen gehalten. In erster Linie zielt sie auf das sowjetische SS-20-Arsenal in Asien. Sie soll Moskau entgegenkommen, das sich stets geweigert hat, seine asiatischen Raketenrampen in Genf zur Verhandlung zu stellen. Aber Reagans Formel läßt theoretisch auch eine großzügigere Auslegung zu: daß nämlich den Sowjets zum Ausgleich für die 162 britischen und französischen Raketen, deren Anrechnung sie in Genf unermüdlich gefordert haben, stillschweigend in Asien ein Raketen vorsprang eingeräumt wird. Amerika will zwar auf sein Recht nicht verzichten, auch in Fernost Mittelstreckenwaffen aufzustellen, aber es will dieses Recht nicht unbedingt ausüben.

Hat Reagan damit eine Hintertür zum Kompromiß aufgestoßen? Trotz der neuen amerikanischen Vorschläge sieht es nicht danach aus. Die Sowjetunion hat ja die französischen und britischen Kernwaffen weniger um ihrer selbst willen ins Spiel gebracht als vielmehr mit dem klaren Ziel, jegliche Stationierung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Europa zu blockieren. Das aber ist für die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten unannehmbar; auch Reagans neuer Vorschlag läßt daran keinen Zweifel. So bleibt die Kluft zwischen den Verhandlungspositionen beider Seiten. Nur einmal – bei dem gescheiterten „Waldspaziergangs“-Kompromiß vom Juli 1982 – sah es so aus, als wolle Moskau dem Westen das Recht auf die Stationierung wenigstens einer begrenzten Anzahl neuer amerikanischer Waffen in Westeuropa zubilligen. Seither aber hat sich die Haltung der Kremlführung ständig verhärtet. Die sowjetische Nachrichtenagentur Tass hat denn auch den Reagan-Vorschlag noch vor seiner formellen Bekanntgabe als einen Plan abgetan, der „stark nach der alten verhaßten Pseudo-Null-Lösung riecht“.

Könnten die Genfer Verhandlungen trotzdem noch in einen Kompromiß münden? Mit rein technischen Zugeständnissen werden die grundsätzlichen Gegensätze nicht überbrückt. Die beliebte Forderung, „die Weltmächte müssen sich in Genf mehr bewegen“, verkennt, daß man eine Brücke nicht dadurch baut, daß man sich auf beiden Ufern hin- und herbewegt. An derartigen Bewegungen hat es auch in Washington nicht gefehlt.

Woran es dagegen der führenden Macht des Westens immer noch fehlt, ist etwas ganz anderes: an einer Ostpolitik mit einer politischen Perspektive, die dem Kreml die Zusammenarbeit mit Amerika lohnend erscheinen läßt. Bisher gab es aus Washington allzuoft starke Worte und isolierte Aktionen: Weizenlieferungen trotz Spannung, Rüstungskontrolle trotz politischer Kommunikationssperre. Hinter allem stand der Wink mit verstärkter Aufrüstung und die Drohung mit wirtschaftlichen Sanktionen. Das mag Moskau schrecken, aber es schafft dort nicht jenes Minimum an Vertrauen, das die Andropow-Mannschaft veranlassen könnte, auf Zusammenarbeit und Entgegenkommen mit der anderen Weltmacht zu setzen.

Gewiß haben die Sowjets durch ihr eigenes Verhalten viel dazu beigetragen, das Vertrauensfundament des Ost-West-Verhältnisses zu erschüttern. Ihre hemmungslose Rüstung in den siebziger Jahren, der Einmarsch in Afghanistan, ihr Druck auf Polen, die Mischung von Unfähigkeit und Abgebrühtheit, die sie beim Abschuß der koreanischen Unglücksmaschine an den Tag gelegt haben – all dies belastet die Beziehungen. Aber das ist noch lange keine Rechtfertigung für den Westen, mit eigener Konzeptionslosigkeit zu antworten.