Bonn, im Oktober

Nach einer Woche wirbelnder Nachrichten und widersprüchlicher Nachrichtenpolitik herrscht plötzlich nahezu Stille. Was sich an der Demarkationslinie zum anderen deutschen Staat tatsächlich tut, scheint einer Sperre zu unterliegen. In welchem Ausmaß, nach Menge und geographischer Verbreitung, werden die tückischen Selbstschußanlagen wirklich abgebaut? Und wenn das so ist – welche tiefgestaffelte Vorsorge wird dafür im Hinterland der DDR getroffen?

Die Nachricht, die DDR baue ihre „SM 70“-Anlagen ab, wirkte fast wie eine Sensation, wenn auch nur wie eine vordergründige. Denn an den technischen Möglichkeiten, die Grenze zu sichern, ändert sich nichts. Gegen Fluchtwillige werden weiter Barrieren gebaut, in welcher Form und in welcher Entfernung von der Grenze auch immer. Das erste Fazit aus der Summe der Nachrichten lautet deshalb: An der abwehrstarrenden Grenze ändert sich nicht viel. Es gibt nur „kosmetische“ Operationen. Die blutige Grenze; das ist die Absicht der DDR-Führung, soll in Vergessenheit geraten. Ob damit auch eine Einschränkung des Schießbefehls verbunden ist, steht noch dahin. Vorläufig jedenfalls läßt nichts darauf schließen, daß er – zumindest offiziell nicht zurückgenommen – exzessiv gehandhabt wird, im Gegenteil. Die Berichte häufen sich, daß absichtlich daneben geschossen wird. Auch das paßt zu den Berichten, daß es mit der blutigen Grenze ein Ende haben soll.

Was im Politbüro der SED, wo „Falken“ gegen „Tauben“ streiten, wirklich vorgeht, weiß niemand, auch nicht die Bonner Geheimdienste. Aber wenn man aus den äußeren Ereignissen einen Schluß zu ziehen versucht, so bleibt zunächst eine doppeldeutige, ebenso magere wie überraschende Bilanz:

Die Vermittlung der Kredit-Milliarde an Ost-Berlin gehörte zwar zu den überraschenden Beweisen an Kontinuität in den deutsch-deutschen Beziehungen, hat aber bisher außer allgemeiner und fortdauernder Gesprächsbereitschaft der DDR wenig mehr bewirkt als die Befreiung der Kinder vom Zwangsumtausch bei Besuchen in der DDR.

Bei der Familienzusammenführung gibt es einerseits nun gesetzlich gesicherte, aber mit vielen „Kann“-Bestimmungen gespickte Paragraphen der DDR sowie die alte und von viel Willkür begleitete Verfahrensweise, Familienmitglieder wie politische Häftlinge gegen harte Devisen freizulassen.

Kommt es zu mehr oder anderem? Die Bonner Regierung, und nicht zuletzt Franz Josef Strauß, steht unter Beweiszwang, daß sich Kontinuität in der Deutschlandpolitik lohnt. Gewiß, die DDR-Regierung muß sie lohnend machen. Aber Bonn wie Ost-Berlin wissen noch nicht, was die Raketenbeschlüsse des Spätherbstes bringen werden. Da sitzen sie in getrennten Booten, aber in gemeinsamer Strömung, und manchmal scheint es, als winkten sie einander zu.

Carl-Christian Kaiser