Von Manfred Görtemaker

Die Geschichte der USA ist untrennbar verbunden mit der Idee der Menschenrechte. Die Einsicht, „daß alle Menschen vor ihrem Schöpfer gleich sind, daß er ihnen gewisse unveräußerliche Rechte verliehen hat, und daß zu diesen Rechten das Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören“, findet sich bereits in der von Thomas Jefferson entworfenen amerikanischen Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776. Nicht immer haben sich spätere Politiker der Vereinigten Staaten an die Prinzipien der Gründerväter gehalten. Die Behandlung der Indianer und der Schwarzen, Sklaverei und soziale Ungerechtigkeit und in der Außenpolitik die Zusammenarbeit mit Diktatoren und Unterdrückern ließen zeitweilig die Ideale der Revolutionsepoche stark verblassen.

Doch gerade nach Phasen besonders ausgeprägter, realpolitisch begründeter Verstöße gegen die überlieferten Grundsätze politischer Moral raffte man sich immer wieder auf, den Konflikt zwischen Macht und Menschlichkeit zu lösen und zu den Leitbildern des Ursprungs zurückzukehren. Zuletzt war dies der Fall nach dem Trauma des Vietnam-Krieges und dem Skandal der Watergate-Affäre in den siebziger Jahren, als sich sowohl der Kongreß als auch vor allem Präsident Jimmy Carter um die Wiederauferstehung und Durchsetzung der Menschenrechtsidee bemühten. Diese Entwicklung und ihren Einfluß auf die amerikanische Außenpolitik beschreibt sachverständig und präzise

Friedbert Pflüger: „Menschrechtspolitik der USA. Amerikanische Außenpolitik zwischen Idealismus und Realismus 1972–1982“ (Schriften des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V., Reihe: Internationale Politik und Wirtschaft, Bd. 48); R. Oldenbourg Verlag, München 1983; 405 S., 88,– DM.

Pflügers Buch, das auf umfangreichen Forschungen am Center for International Affairs der Harvard-Universität beruht, ist nicht nur eine Darstellung der amerikanischen Menschenrechtspolitik von ihren Anfängen bis zur Gegenwart – einschließlich einer ersten, vorsichtigen Bewertung der Haltung der Reagan-Administration – und eine lesenswerte Auseinandersetzung mit dem politischen Grundsatzproblem, die Erfordernisse der Machtrealität mit den Geboten der Moral und der Humanität in Übereinstimmung zu bringen. Es ist auch ein Beitrag zur – wenigstens teilweisen Rehabilitierung Jimmy Carters. Fast drei Viertel des Buches sind diesem Präsidenten und seiner oftmals umstrittenen Politik gewidmet.

Viel Negatives ist in den vergangenen Jahren über Carter gesagt und geschrieben worden; seine Regierung gut weithin als „trauriger Fehlschlag “ (Robert G. Livingston). auch Pflüger verschweigt Carters Schwächen keineswegs. Aber ebenso betont er dessen Stärken und Vorzüge: seine persönliche Aufrichtigkeit; sein Bemühen, der amerikanischen Politik wieder ein menschliches Antlitz zu verleihen; und seinen – vor allem in der Dritten Welt erfolgreichen – Versuch, das Ansehen der USA durch eine Politik des militärischen Nicht-Interventionismus und durch konsequentes Eintreten für die umfassende Verwirklichung der Menschenrechte zu steigern, nachdem seit den sechziger Jahren zunehmend das Bild vom „häßlichen Amerikaner“ das Image der USA geprägt hatte.

Zu Recht weist der Autor darauf hin, daß die Wiederentdeckung der Menschenrechte als Thema der amerikanischen Außenpolitik nicht Carters Idee war. Bereits in der Zeit zwischen 1973 und 1976 sorgten Menschenrechtsorganisationen, Berufsverbände, Kirchen und Gewerkschaften sowie politische Einzelgänger, wie der amerikanische Uno-Botschafter Daniel Patrick Moynihan, und schließlich auch der Kongreß für den Umschwung zu einer moralisch fundierten Außenpolitik. Der sich qualvoll hinziehende Vietnam-Krieg, die Selbstanklagen im Watergate-Skandal und eine Enthüllungslawine über „verdeckte Operationen“ des amerikanischen Geheimdienstes CIA im Ausland hatten zuvor ein innenpolitisches Klima geschaffen, in dem eine besorgte Öffentlichkeit ein „moralisches Vakuum“ bei den Experten und Verantwortlichen in Washington beklagte.