In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über öffentliche Massenhinrichtungen in China. Wie in den ersten Jahren der Volksrepublik wird wieder mit angeblichen Schwerverbrechern kurzer Prozeß gemacht. Der Redakteur der Peking-Rundschau, An Zhiguo, kommentierte diese Verschärfung des Strafrechts.

Der gegenwärtige Kampf gegen schwere kriminelle Aktivitäten in China läßt manche Menschen in der Welt vermuten, daß dies in eine politische Kampagne münden könnte. Aber diese Aktion ist in ihrer Intention und Zielsetzung ausschließlich ein Teil der Routinearbeit der Volksrepublik. Warum wird aber gerade jetzt so viel darüber geredet?

Dies ist darauf zurückzuführen, daß wir früher keine wirksamen Maßnahmen gegen die Gesetzwidrigkeiten ergriffen haben. Eine Zeitlang hatten manche Polizei- und Gerichtsbeamte einseitig Wert auf die Erziehungsarbeit gelegt und in Fällen, wo eine strenge Bestrafung vonnöten war, Milde walten lassen. Infolgedessen haben viele schwere Verbrecher, da innen keine Lektion erteilt wurde, zum großen Leid ihrer Umwelt, weiterhin Verbrechen begangen. Vor kurzem wurden in vielen Orten Straftäter, die Mord, Raub, Vergewaltigung, Diebstahl und andere Verbrechen begangen hatten, verhaftet und ordnungsgemäß bestraft. Dies ist für die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilität und für den Schutz von Leben und Eigentum der Bevölkerung sehr wichtig.

Die Kriminalitätsrate in China lag in den letzten Jahren zwischen 7 und 9 pro 10 000. Diese Rate ist viel niedriger als in der „Kulturrevolution“ (1966-1976) und, verglichen mit den meisten Ländern der ‚Welt, auch relativ niedrig. Die Anzahl der Straffälle ist im ganzen gesehen zurückgegangen, aber die Zahl der schweren Verbrechen hat zugenommen ...

Das Gesetz des sozialistischen China schützt das Volk. Milde gegenüber den Kriminellen bietet nur einen Ansporn für neue Verbrechen und bedeutet Grausamkeit gegenüber dem Volk. Nur dadurch, daß Schwerverbrecher entsprechend dem Gesetz rasch und schwer bestraft werden, können die persönliche Sicherheit und die demokratischen Rechte des Volkes geschützt werden, kann der Humanismus im wahren Sinne des Wortes verkörpert werden. In der Tat begrüßt das Volk diesen Kampf und lobt die Regierung für die Beseitigung der gesellschaftlichen Übel.

Die Bestrafung der Kriminellen basiert nach wir vor vor allem auf der sorgfältigen Untersuchung und dem Beweismaterial, und nicht auf Äußerungen der Angeklagten. Die Strafen rangieren je nach Fall von Haft, Verurteilung, Umerziehung durch körperliche Arbeit bis zur Aufhebung des Wohnsitzes in den Städten. Mit der Todesstrafe werden dem Gesetz entsprechend nur einige wenige Schwerverbrecher bestraft.

Manche Leute sehen einen Grund für die Kriminalität in China in der „Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen“ und ihrer „Enttäuschung über das Leben“. Dies ist unhaltbar. Einerseits gibt es nicht so viele Menschen, die auf Arbeit warten; andererseits sind nur wenige der Verbrecher arbeitslos. Entsprechend einer Untersuchung in Beijing im Jahre 1982 waren nur 23 Prozent der Verbrecher Arbeitslose.