Trier

Als in der vergangenen Woche der Frankfurter Strafverteidiger Wolfgang P. Arndt im Sitzungssaal des Amtsgerichts Trier seine Akten zusammenräumte, konnte er ein doppeltes Erfolgserlebnis verbuchen: Zum einen hatte er für seinen Mandanten, der wegen des Verdachts der versuchten Hehlerei angeklagt war, die Einstellung des Verfahrens erreicht; zum anderen war es ihm gelungen, für die aktuelle Diskussion über die Bekämpfung der Schwerstkriminalität durch den Einsatz von Under Cover Agents („verdeckt“ arbeitenden Polizeibeamten), abschreckendes Anschauungsmaterial zu liefern. Sein Klient sollte nämlich, so hatte es ein Sondereinsatzkommando der Polizei Trier eingefädelt, mit dieser Methode überführt werden.

Weil es zwar Verdachtsmomente gab, aber Beweise fehlten, daß Horst M. mit heißer Ware handelte, sollte Belastungsmaterial besonderer Art beschafft werden: Einem polizeibekannten Einbrecher-Duo wurde als Dritter Mann (zum Abtransport der Beute mit einem Lkw) ein Polizeibeamter zugespielt. Nach gelungenem Einbruch in einem Warenlager (Video-Geräte) in der Trierer Innenstadt sollte (so das Konzept) das Diebesgut an Horst M. verscherbelt werden, den man über den beabsichtigten Bruch, allerdings nicht über den geplanten Termin, „intern“ informiert hatte.

Genauso wie vom Sonderkommando geplant, verlief denn auch die Aktion in der Nacht des 24. Oktobers 1981. Aber der Zufall wollte, daß aus dem Ganzen eine Kriminalposse wurde: Horst M., auf einem Kneipen-Bummel durch die Trierer Innenstadt, wurde nämlich Zeuge des seltsamen Diebstahls – und erkannte (die Welt ist halt klein) den als Abtransporter der „Sore“ agierenden Polizeibeamten. Das hinderte allerdings die Trierer Kripo nicht daran, die Reihen nun ganz besonders dicht zu schließen und der Staatsanwaltschaft „Belastungsmaterial“ anzudienen, das sich dann zu einer Anklageschrift verdichtete.

Zwei Jahre hat es dann insgesamt gedauert, bis es der Verteidigung gelang, die Polizei-Sperre zu durchbrechen. Erst als das Gericht in mühsamer Kleinarbeit von Anwalt Arndt davon überzeugt worden war, daß alle Beamte des Sondereinsatzkommandos Trier, die an dem Unternehmen beteiligt waren, in den Zeugenstand gehören, bekam die Staatsanwaltschaft kalte Füße. Dann hätte nämlich in öffentlicher Sitzung auch darüber verhandelt werden müssen, daß ein Kripobeamter rechtswidrigerweise dienstlich mitgeklaut hatte.

Das „Ende vom Liede“, nämlich die Einstellung des Verfahrens, so resümiert heute Anwalt Arndt seine Erfahrungen in Trier, sollte allen zu denken geben, die sich vom Einsatz von Under Cover Agents (UCA) den großen Sprung nach vorn bei der Verbrechensbekämpfung versprechen. Der Verteidiger hatte sich gut darauf vorbereitet, die gesamte Problematik der „verdeckt“ arbeitenden Polizeibeamten im Trierer Amtsgericht exemplarisch zu erörtern. Auf dem Verteidigertisch im Sitzungssaal des Amtsgerichts hatte er, wohldosiert, Bände mit Entscheidungen des Bundesgerichtshofes aufgebaut, in denen auf den „Grundsatz der sorgfältigen Güterabwägung“ bei derartigen Einsätzen hingewiesen und gemahnt wird, daß sich der Staat dabei nicht „in Widerspruch zu seinem Strafanspruch“ stellen dürfe.

„Die Polizeibeamten, die mit einer solchen Aufgabe betraut sind“, faßt Strafverteidiger Arndt seine Trierer Erfahrungen zusammen, „stehen unter einem starken Erfolgszwang und genau hier liegt der Widerspruch zu jener Rechtsstaat-Sensibilität, die gerade in diesem Bereich Voraussetzung aller Aktivitäten ist.“