Von Ruth Leuze

Die Bundesrepublik erlebte den elektronischen Durchbruch Anfang der siebziger Jahre. Seitdem entstanden immer mehr automatisierte Datensammlungen. Von Jahr zu Jahr ging es leichter und schneller, deren Daten zusammenzuführen und zu verknüpfen. Wie einfach dies heute ist, zeigt ein Beispiel aus dem Entwurf der neuen Meldedatenübermittlungsverordnung des Bundes: Die Bundesanstalt für Arbeit braucht von den Einwohnermeldeämtern heute nur noch die ersten fünf Buchstaben des Familiennamens aller Einwohner mit minderjährigen Kindern und deren Geburtstag, um über Datenabgleich festzustellen, wer in der Bundesrepublik zu Unrecht Kindergeld bezieht.

Noch leichter wäre es, beim statistischen Landesamt gespeicherte Volkszählungsdaten mit den Melderegistern der Gemeinden zusammenzuführen. Da beide Dateien die Anschrift nach derselben Systematik registrieren, läßt sich von 5,3 der 9,2 Millionen Einwohner Baden-Württembergs auf einen Schlag feststellen, wer bei der Volkszählung welche Angaben machte. Weiß man dies, ist es bloß noch ein Kinderspiel, die Volkszählungsdaten dieser 5,3 Millionen Bürger mit all ihren andernorts gespeicherten Daten zu verknüpfen. Dafür braucht man nicht, wie es lange unumgänglich schien, ein Personenkennzeichen; Teile des Namens, der Anschrift oder des Geburtsdatums reichen völlig. Die Gefahr einer Totalregistrierung bestand bei früheren Volkszählungen nicht. Der Gesetzgeber war deshalb freier.

Warum er heute den Ausbau der elektronischen Datenverarbeitung in seine Überlegungen einbeziehen muß, will ich an Hand der Situation in Baden-Württemberg verdeutlichen.:

Noch Ende 1968 benutzten nur rund 11 Prozent der Kommunen die EDV. Sie setzten meist reine Lochkartenanlagen ein, deren Speicherkapazität sehr oft nicht einmal ein Hundertstel des heute üblichen Speichervolumens erreichte. Mit diesen Anlagen wickelten sie nur wenige Massengeschäfte ab: Sie erstellten zum Beispiel Lohnsteuerkarten und versandten Wahlbenachrichtigungen. Dabei hatte fast jede Gemeinde für diese überall gleichen Aufgaben ihr eigenes Programm: Anstatt sich um Koordination zu bemühen, backte man lieber seine Brötchen selbst. Diese Situation hat sich inzwischen von Grund auf geändert. Heute nutzen praktisch alle Kommunen die EDV. Meist schalten sie dabei ihre sehr leistungsfähigen Rechenzentren ein. Diese arbeiten überwiegend mit landesweit abgestimmten EDV-Programmen, so daß jede Gemeinde nahezu dieselben Daten über ihre Einwohner speichert.

Das erste EDV-Programm dieser Art entstand 1970 für das Meldewesen. Darin registrierten die Gemeinden 1971 22 Prozent, 1974 bereits 74 Prozent ihrer Einwohner; inzwischen sind es über 90. Prozent, also acht Millionen. Gleichzeitig erweiterte sich der Datensatz von 73 Einzelangaben pro Einwohner im Jahr 1971 auf das Doppelte; in Kürze werden es wegen des neuen Melderechts 240 Daten sein. Mit Hilfe des einheitlichen EDV-Programms für das kommunale Finanzwesen verbuchen die Gemeinden seit 1975 Einnahmen und Ausgaben – ganz gleich, ob es um Mieten, Friedhofsgebühren, Zuschüsse oder Feuerwehrabgabe geht.