Die deutsche Sprache ist um einen Begriff reicher geworden: die „Lafontainisierung“. Gemeint ist der rapide Wandel, dem sich die älteste deutsche Partei, die Sozialdemokratie, seit ihrem Abschied von der Staatsmacht im Herbst 1982 unterzieht. Am auffälligsten ist die Wende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Unter Helmut Schmidt galt der Grundsatz, Westeuropa müsse alles tun, damit es nicht von der Sowjetunion politisch erpreßt werden könne. Oskar Lafontaine, Oberbürgermeister von Saarbrücken, Landesvorsitzender der SPD des Saarlandes und Mitglied des Bundesvorstandes seiner Partei, findet heute neben modernem Widerspruch auch viel Beifall für die Forderung, die Bundesrepublik solle die Militärorganisation der Nato verlassen. Zwischen den Positionen von Schmidt und Lafontaine gibt es keine Brücke, aber die SPD scheint sie zu begehen. Das ist es, was politische Kommentatoren unter „Lafontainisierung“ verstehen.

Die Frage stellt sich, ob der atemberaubende Vorgang, dessen Zeugen wir sind, wirklich diesen Namen verdient. Der Wandel der Sozialdemokratie vollzieht sich ja nicht nur auf dem Gebiet, dem das Stadtoberhaupt von Saarbrücken seine besondere Aufmerksamkeit angedeihen läßt. Seit den Tagen des Bundeskanzlers Schmidt hat sich auch das Verhältnis der SPD zur repräsentativen Demokratie geändert und, damit zusammenhängend, die innere Verfassung der Partei.

Neues nationales Profil

Lafontaine hat auf einem Sektor den Wandel beschleunigt, ansonsten ist er sein Nutznießer. Die Bedingungen, die diesen Prozeß ermöglicht haben, liegen in der jüngeren deutschen Geschichte und der Parteigeschichte der SPD. Von beidem soll hier die Rede sein.

Parteien geht es manchmal wie Personen: Es gibt das Schlüsselerlebnis des „Nie wieder“. Als die SPD nach dem Zweiten Weltkrieg wiedererstand, sollte sie nach dem Willen Kurt Schumachers nie wieder des mangelnden Patriotismus geziehen werden können. Den Vorwurf, sie seien vaterlandslose Gesellen, hatten die Sozialdemokraten seit Bismarcks Zeiten immer wieder zu hören bekommen, und immer zu Unrecht. Das Bekenntnis zum Internationalismus, das im Ersten Weltkrieg blutig dementiert worden war, reichte bis 1933 und darüber hinaus hin, die Sozialdemokratie vom „nationalen Deutschland“ abzugrenzen.

Schumachers bewußt nationale Politik fiel in eine Zeit, in der die Stunde des souveränen Nationalstaates in Europa bereits abgelaufen war. Nirgendwo war die Krise des Nationalstaates so tief wie in Deutschland, wo der Nationalismus bis zum Exzeß getrieben worden war. Deutschland hatte bei der Auslösung des Ersten Weltkrieges die Schlüsselrolle gespielt und den Zweiten Weltkrieg entfesselt. Daher kam die Wiederherstellung des Deutschen Reiches zu keiner Zeit seit 1945 ernsthaft in Frage. Europa und die Welt wollten und wollen sich nicht auf das Risiko einlassen, das mit einer nationalstaatlichen Wiedervereinigung Deutschlands verbunden wäre.

Adenauer hat das frühzeitig ernannt, Schumacher nicht. Daraus ergab sich eine Umkehrung der innenpolitischen Fronten. Die bürgerlichen Parteien, vor 1933 ihrem Selbstverständnis nach durchweg „national“, betrieben nach 1949 eine Politik der übernationalen Integration. Die Sozialdemokraten, von ihren Anfängen her dem Internationalismus verpflichtet, ordneten die westeuropäische Einigung dem Ziel der nationalen Einheit unter. Dem Sicherheitsbedürfnis der Bundesdeutschen, einem angesichts der Sowjetisierung großer Teile Europas logischen und legitimen Interesse, kam Adenauers Politik sehr viel mehr entgegen als die der SPD. Die nationale Ausrichtung der Sozialdemokratie trug infolgedessen dazu bei, dieser Partei die Bänke der Opposition zu reservieren.