Schocktherapie für die Europäer

So einig war sich die Nordatlantische Allianz schon lange nicht mehr. Zwischen den wichtigsten Nato Hauptstädten liefen die Telephone heiß. Europäische Botschafter warfen sich in Washington in die Schanze, aus Brüssel kabelte der amerikanische Nato Botschafter Abshire: „Laßt die Finger davon; es wäre katastrophal", Nato Oberbefehlshaber General Rogers stieß ins gleiche Hörn: „Unterlaßt das, es wäre kontraproduktiv". Präsident Reagan warnte dringend: „_Wir dürfen das nicht machen", und Außenminister Shultz und Verteidigungsminister Weinberger zogen diesmal resolut am gleichen Strick die Alarmfahne hoch.

War die Allianz plötzlich vor eine Notstands? entscheidung gestellt oder was sonst brachte sie, die im Normalzustand von amerikanisch europäischen Händeln geplagt und von einer „Krise" zur anderen geredet wird, so lückenlos zusammen? Wo saß der Feind?

Er saß im Senat. Er zählt zu den angesehensten Mitgliedern dieses exklusivsten Klubs der amerikanischen Hauptstadt, ist Militärexperte hohen Grades, profunder Kenner aller Nato Probleme und ohne Zweifel engagierter Anhänger der Allianz, der demokratische Senator Nunn. Als Sam Nunn am 18. Juni vor der Abstimmung über den Verteidigungshaushalt 1985 (299 Milliarden Dollar hat der Senat bewilligt) einen Ergänzungsantrag ankündigte und bald darauf durchsickerte, was der Antrag beinhalten würde, brach in den Hauptstädten der Bündnisländer der Sturm los. Den Abzug von insgesamt 90 000 amerikanischen Soldaten aus Europa in drei Jahresraten zwischen 1987 und 1990 - also fast ein Drittel der gegenwärtigen Präsenz - solle der Senat beschließenV förderte Nunn, dies solle in dem Fall geschehen, daß Amerikas europäische Verbündete nicht endlich der vor sechs Jahren eingegangenen Verpflichtung nachkämen, ihre Verteidigungsausgaben jedes Jafer um drei Prozent zu steigern. Sei dies aus bestimmten Gründen nicht erreichbar, sollten die Alliierten wenigstens andere gemeinsam beschlossene Aufgaben erfüllen: die Munitionsvorräte erhöhen, bombensichere Abstellplätze für die taktischen Luftstreitkräfte bauen und anderes zur Verbesserung der konventionellen Rüstung leisten.

Aber sind diese Forderungen nicht ein alter Hut? Gehören sie nicht zu der mit schöner Regelmäßigkeit wiederkehrenden Pflichtübung, die bald dieser, bald jeher Senator öder Abgeordnete zum Thema burden skaring - Lastenausgleich im Bündnis - unternimmt, um die Europäer mit dem Knüppel der Abzugsdrohung zur Kasse zu bitten und den amerikanischen Steuerzahlern eine Freude zu erweisen?

Diesmal war die Lage brisanter. Sam Nunn ist nicht irgendwer. Sein Wort hat Gewicht. Er hatte die Stimmung im Senat vorher getestet und soll überrascht und zugleich ermutigt gewesen sein vom Ausmaß des peifalls. Eine eigenständigere Rolle der Europäer in der Nato wird ohnehin auf beiden Seiten des Atlantik lebhaft dabattiert. Die wachsenden Fähigkeiten der Europäer, eigene Waffensysteme zu entwickeln und die zunehmende Funktion Frankreichs als industrieller Koordinator werden in Washington allerdings nicht ohne Skepsis beobachtet. Es nisten sich auch immer mehr protektionistische Tendenzen im transozeanischen Rüstungsgeschäft ein. Die Sozialleistungen in Europa gelten, gemessen am europäischen Verteidigungsbeitrag, zumal im Lichte der Reaganschen Roßkur in Amerika als weit überhöht. Und das Haushaltsdefizit von 200 Milliarden Dollar drückt die Amerikaner schwer.

Ist Amerikas jährlicher Gesamtaufwand für die Nato in Höhe von 170 Milliarden Dollar nicht fast so hoch wie dieses Defizit? So hatte kürzlich der republikanische Senator Stevens aus Alaska argumentiert; nun operierte auch Nunn mit dieser Zahl. Er ging davon aus, daß die Europäer ihre Verteidigungsausgaben gegenwärtig im Durchschnitt zwischen 1 2 und 1 7 Prozent erhöhen würden, die Vereinigten Staaten aber seit 1980 zwischen vier und neun Prozent zugelegt hätten. Er plädiere nicht für eine „Scheidung", für eine Abkehr Amerikas von der Nato, sondern er fordere lediglich die Erfüllung bestehender und freiwillig übernommener Bündnisverpflichtungen. Nunns Begründung berührt die empfindliche Stelle der gegenwärtigen Strategiedebatte. Da der Westen sowohl im, Bereich der strategischen als auch der taktischen Nuklearwaffen die Überlegenheit gegenüber dem Osten längst verloren habe, habe die Androhung eines atomaren Gegenschlages auf einen mit überlegenen konventionellen Mitteln geführten Angriff aus dem Osten immer mehr an Glaubwürdigkeit verloren. Nunn, gestützt auf Nato Oberbefehlshaber Rogers, glaubt nicht, daß sich die Allianz im gegenwärtigen Stadium ihrer Einsatzbereitschaft und konventioneller Abwehrkraft hinreichend verteidigen könne. Mithin sei hur zwischen Kapitulation oder rascher Auslösung eines Atomkrieges zu wählen. Die Atomschwelle wolle er höher setzen, nicht die Europäer erpressen oder bestrafen, versicherte der Senator dem Plenum. Und er fügte hinzu, einen Atomkrieg könnten die Amerikaner auch billiger haben.

Damit war eine leidenschaftliche Nato Debatte im Senat entfacht. Im Congressional Record vom 20. Juni füllt sie sechzig Seiten, allerdings mit Eirtschub vorbereiteter Dokumente. Ironischerweise findet sich da auch jdieiRede des ehemaligen Verteidigungsministers James Schlesinger, die er im Februar auf einem Symposium zu Nato Reform en in Brüssel gehalten hat. Darin hatte er sich in ätzender Weise mit Ex Bundeskanzler Schmidt angelegt und behauptet, die deutsche Verteidungsfähigkeit sei überraschend beschränkt und gewiß keine Basis für gehässige Auslassungen über die amerikanischen Verteidigungsanstrengungen. Schlesinger wörtlich: „Ich fürchte, die europäische Irritation mit den Vereinigten Staaten ließ den Sinn dafür abhanden kommen, welches die jeweiligen Rollen gewesen sind oder sein sollten " Senator Nunn hat Schfesingers Argument wieder aufgegriffen „Sagen wir den Steuerzahlern, wenn wir in den nächsten fünf Jahren 452 Milliarden Dollar für Munition nur im Nato Bereich aufwenden, daß die im Ernstfall einzufliegenden amerikanischen Verstärkungen allein kämpfen werden, weil den Europäern an den Flanken die Munition schon ausgegangen ist?", fragte er grimmig „Sagen wir unseren- besten jungen Piloten, daß sie mit den leistungsfähigsten Maschinen wie lahme Enten auf der Erde sitzen werden, weil unsere europäischen Verbündeten nicht getan haben, was sie versprachen (nämlich bombensichere Abstellplätze für den nächsten Einsatz zu bauen)?" Die meisten demokratischen Senatoren hieben in die gleiche Kerbe. Es wirkte allerdings überraschend, daß Senator Nunn, der gelegentlich als möglicher Verteidigungsminister in einer Regierung Mondale genannt wurde, ganz auf einen politischen Begleittext zur Lage der Europäer nach der Raketendebatte des vergangenen Jahres verzichtete. Den lieferten nun in vollen Zügen die Wortführer der Republikaner. Der konservative John Tower donnerte böse: „Dem russischen Bären bieten wir Konzessionen an, den Freunden schlagen wir die Zähne ein Tower sagte Nunn, was bei vielen Amerikanern nur allzu oft in Vergessenheit gerät: Daß die Vereinigten Staaten nicht wegen der bläuen Augen der Europäer in der Nato sind, sondern zur Verteidigung ihrer eigenen und auf jeden Fall der gemeinsamen Interessen. Der Versuch der Etablierung eines neuerlichen Nunn Amendments (Nunn hatte schon 1974 zusammen mit Senator Jackson in einem Gesetzesanhang Offset Leistungen der Bundesrepublik für amerikanische Stationierungskosten festgeschrieben) blieb schließlich mit 55 zu 41 Gegenstimmen auf der Strecke.