Von Rudolf Herlt

Einen Kredit von 950 Millionen Mark kann die DDR immer gut gebrauchen. Aber es wäre falsch zu glauben, daß Ost-Berlin jetzt händeringend Devisen sucht, um seinen Verpflichtungen nachkommen zu können. Beim zweiten Kredit wird es genauso sein wie beim ersten, den Mitte 1983 ein Bankenkonsortium unter Führung der bayerischen Landesbank mit der Außenhandelsbank der DDR vereinbart hatte. Er wird wieder eine willkommene Gelegenheit bieten, das Devisenpolster der DDR etwas dicker zu machen. Aber wer annimmt, die Regierung in Ost-Berlin habe die letzten Devisenreserven aufgezehrt und sei deshalb bereit, für neue Gelder aus der Bundesrepublik politische Erleichterungen zu gewähren, erliegt einem Trugschluß. Sollten die Erleichterungen dennoch kommen, werden sie anderen Motiren entspringen.

Beim ersten Kredit über eine Milliarde Mark wurde noch viel über eine angebliche Liquiditätskrise der DDR spekuliert. Westdeutsche Banken haben jedoch sehr bald solche Vermutungen als falsch erkannt. Die Einlagen, die die Außenhandelsbank der DDR bei westdeutschen Banken unterhält, wurden keineswegs vermindert, sondern auch über die angebliche Krise hinweg in gewohnter Höhe durchgehalten. Vierzig Prozent der Westkredite sind relativ kurzfristig gewährt worden. Aber die DDR ist bisher auch durch kurzfristige Rückzahlungsverpflichtungen nicht in Schwierigkeiten gekommen. Sie verfügt über beachtliche Devisenreserven.

Der neue Kredit, von dem Ministerpräsident Franz Josef Strauß einer überraschten Öffentlichkeit berichtete, ist noch in einem relativ frühen Stadium der Vorbereitung. Strauß betonte, daß er das Darlehen diesmal nicht eingefädelt habe und daß auch nicht mehr eine bayerische Bank Konsortialführer sein werde, sondern die Deutsche Bank. Sie hat nicht dementiert.

Die DDR gilt im Westen als guter Schuldner. Sie steht bei westlichen Gläubigern (Banken, Regierungen und Lieferanten) insgesamt mit etwas mehr als zehn Milliarden Dollar in der Kreide. Allein im innerdeutschen Handel wuchs ihre Nettoverschuldung auf etwas mehr als vier Milliarden Mark, im wesentlichen Lieferantenkredite. Darin steckt aber auch der in Anspruch genommene zinslose Verrechnungskredit im innerdeutschen Handel, jene Kreditlinie, bis zu der sich die mit ihren Lieferungen im Rückstand befindliche DDR verschulden darf. Die vereinbarte Kreditlinie ist von 850 Millionen Mark 1982 auf 690 Millionen Mark für 1984 gesenkt worden. Diese Kreditlinien wurden im Laufe des Jahres immer weniger ausgenutzt. 1982 waren es noch 582 Millionen Mark, im ersten Quartal 1984 weniger als 300 Millionen Mark. Die Lieferungen der DDR ins Bundesgebiet sind größer als ihre Käufe in der Bundesrepublik; so konnte sie ihre Verschuldung verringern.

Die DDR hat ihre Schulden im Westen immer pünktlich zurückgezahlt. Sie konnte dabei auf Devisen zurückgreifen, die sie im Handelsverkehr mit dem „nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet“ verdient – durch Lieferüberschüsse im innerdeutschen Handel und Exportüberschüsse im Verkehr mit dem gesamten westlichen Ausland. Über die Höhe solcher Außenhandelsüberschüsse gibt es stark abweichende Angaben. Die verdienten Devisen reichen sicher nicht aus, um alle fälligen Verbindlichkeiten abzudecken. Da schaffen die regelmäßigen Zahlungen, die aus der Bundesrepublik in die DDR geleistet werden, willkommene Erleichterung.

Der größte Brocken ist die Transit-Pauschale (siehe Graphik), die die Bundesregierung dafür zahlt, daß die DDR den Durchgangsverkehr nach West-Berlin gestattet. Seit der Erhöhung der Beträge, die Bundesbürger bei der Einreise in die DDR zwangsweise in Ostmark umtauschen müssen, fließen daraus jährlich etwa 400 Millionen Mark in DDR-Kassen. Weitere Devisen-Einnahmen sind die Pauschale für die Abgeltung von Dienstleistungen im Postverkehr und die Straßenbenutzungsgebühr. Schließlich fließen beträchtliche Summen für Einzelprojekte nach drüben, in der Regel für Verkehrsinvestitionen, an denen die Bundesrepublik ein direktes Interesse hat. Rechnet man dann noch die Geldgeschenke westdeutscher Besucher an DDR-Bürger hinzu, dann kommen jährlich rund zwei Milliarden Mark aus bundesdeutschen Kassen oder Taschen, mit denen die DDR fest rechnen kann. Was für humanitäre Bemühungen gezahlt wird, kommt zu den zwei Milliarden Mark noch hinzu.