Von Jürgen Zimmer

Friedrich II. von Preußen: „Man wird sagen, die Rechnungen langweilen mich. Ich erwidere: Das Wohl des Staates erfordert, daß ich sie nachsehe, und in diesem Fall darf mich keine Mühe verdrießen.“

Die Rechnungsprüfung in Deutschland kommt aus dem Absolutismus. Seit dem frühen 18. Jahrhundert sollte sie, auf Nebengebieten des Staates tätig, mit den Methoden der Visitation, Revision und Inquisition für Sparsamkeit sorgen.

Kulturelle Einrichtungen waren vor peinlichen Eingriffen der Rechnungsprüfer einigermaßen sicher, so lange sie unter der absolutistischen Regie von Kultusverwaltungen standen und von ihnen abgeschirmt wurden. Dies hat sich geändert. Heute betreiben Rechnungshöfe Kultur- und Bildungspolitik. Heute urteilen Rechnungsprüfer über Kulturelle, wissenschaftliche, pädagogische Vorgänge. Sie tun es – dies sei ihnen zuerkannt – in der lauteren Absicht, für Sparsamkeit zu sorgen. Aber ihnen fehlt bis heute das Instrumentarium dazu. Und so dilettieren sie vielfach in der Rolle von Kultusministern des Rückschritts.

Hellmut Becker und Alexander Kluge berichten in ihrem Buch „Kulturpolitik und Rechnungsprüfung“ Anfang der sechziger Jahre über Beispiele aus der Nachkriegszeit: Da soll – 1949! – in einem Bundesland versuchsweise eine Gesamtschule eingerichtet werden, die Volks-, Mittel- und Oberschule vereinigt. Der Rechnungshof verunmöglicht diesen Versuch mit dem Argument,-am Ort gäbe es bereits eine Volksschule. Die Prüfer haben zwar richtig gerechnet, sich zugleich aber dafür zuständig erklärt, ein langfristig bedeutsames Experiment zu blockieren.

Einem Rechnungshof mißfällt es, daß die eine Schule eine Schulordnung hat, die andere nicht. Er verlangt eine zentrale, für alle Schulen geltende Schulordnung und verstärkt damit den Verwaltungszentralismus und das Einheitsgrau von Schulen.

Ein Bundesrechnungsprüfer – wir schreiben inzwischen das Jahr 1984 – stört sich am Ausbildungskonzept des Deutschen Entwicklungsdienstes. Während der DED seit Jahren und zu Recht versucht, Entwicklungshelfer in offenen Lernformen für die Probleme im Einsatzland zu sensibilisieren, schwebt dem Rechnungsprüfer ein „geschlossenes Curriculum“ vor, ein strikt organisiertes Auswendiglernprogramm, das einige Fakts über das Einsatzland vermittelt und in einer Prüfung mündet. Konsequenz: Der DED soll die ganze Abteilung umorganisieren und Personal einsparen. Politischer Effekt: Das für den DED zuständige Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit kann hoffen, aus standardisierten Lernprogrammen eine vermutete „Linkstendenz“ leichter nerauszufiltern.