Von Kurt Becker

Hans-Dietrich Genscher könnte es werden, aber er will nicht. Kurt Biedenkopf will schon, aber er soll es nicht werden. Ist damit die Kandidatenliste des Bundeskanzlers erschöpft? Gibt es wirklich niemanden sonst in unserer Führungselite, den Helmut Kohl der Europäischen Gemeinschaft mit Erfolgsaussicht für das Präsidentenamt der Brüsseler Kommission vorschlagen könnte?

Das Bonner Zaudern ist kaum begreiflich. Seit Walter Hallsteins Amtszeit in den sechziger Jahren war es noch nie so leicht wie jetzt bei der Wahl des Nachfolgers für den Luxemburger Gaston Thorn, das Einvernehmen der EG-Partner über einen künftigen deutschen Präsidenten herzustellen. Schon im März dieses Jahres hat Außenminister Genscher den deutschen Anspruch angemeldet und seitdem mehrfach mit dem Wort bekräftigt: „Zwischen Gaston Thorn und uns wird es keinen anderen Präsidenten geben.“

Die westeuropäischen Hauptstädte stellten sich zunächst auch darauf ein. Aber seit dem Euro-Gipfel Ende Juni in Fontainebleau, wo der Kanzler wider Erwarten keinen Namen ins Spiel brachte, ist nun offen, ob Bonn sein bisher geltend gemachtes Quasi-Vorkaufsrecht mangels eines geeigneten und für die anderen akzeptablen Kandidaten stillschweigend fallenläßt. Oder will der Kanzler aus diplomatischen Erwägungen einen Franzosen als todsicheren gemeinsamen deutschfranzösischen Kandidaten vorziehen?

Einstweilen jedenfalls kann die deutsche Zurückhaltung nur als Wankelmütigkeit aus Schwäche gedeutet werden. Denn nirgendwo wird das deutsche Interesse am Brüsseler Amt als ungerechtfertigten oder überzogener Ehrgeiz mißdeutet. Schließlich ist unseren Partnern noch mehr als uns selbst bewußt, welches Gewicht an Ansehen und Einfluß der Bundesrepublik in den vergangenen zehn Jahren in der internationalen Politik zugewachsen ist. Im besonderen Maße gilt das auch für die deutsche Stellung in der Europäischen Gemeinschaft. Gerade deshalb waren erst Helmut Schmidt und dann Helmut Kohl stets darauf bedacht, die wirtschaftlich starke Position der Bundesrepublik in der Gemeinschaft mit politischem Augenmaß zu handhaben.

Die enge Zusammenarbeit mit Frankreich trug viel dazu bei, daß jedweder Verdacht in sich zusammenbrach, die Deutschen wollten zur heimlichen Führungsmacht in Westeuropa aufsteigen. Seiner Tradition nach wünscht Bonn im europäischen Einigungsprozeß als maßgebliche Schubkraft zu wirken. Und es läßt sich die Europa-Politik viel kosten. So hat Bonn sich vor allem immer wieder in aller Form bereit erklärt, die Belastung der Bundesrepublik aus der Rolle des bei weitem größten – und in manchen Jahren vor Englands Beitritt auch einzigen Nettozahlers an die Brüsseler Gemeinschaftskasse zu akzeptieren. Die Diskrepanz fällt deshalb ins Auge: Auf der einen Seite der zunehmende Einfluß und die wachsende Verantwortung in der Europapolitik, auf der anderen Seite aber die vernachlässigte Möglichkeit der Mitgestaltung in der Gemeinschaft durch eine sorgfältig überdachte Personalpolitik.

Die Laxheit in der Präsidentenfrage entpuppt sich indes bei näherer Betrachtung bloß als ein spektakuläres Beispiel für eine schlechte Praxis. Schon mit der Ernennung der zwei deutschen Mitglieder in der Brüsseler Kommission hat sich die jeweilige Bundesregierung nie leicht getan. Kandidaten der ersten Garnitur sind schwer zu gewinnen. So bekundeten Walther Leisler Kiep vor zehn Jahren, Kurt Biedenkopf vor vier Jahren ihr Desinteresse, als ihnen das Amt eines Kommissars angetragen wurde.