Von Roger de Weck

Paris, im Juli

Manchmal kann Lob tödlich sein. Pierre Mauroy mache seine Sache gut, so hatte François Mitterrand noch vorige Woche großzügig befunden und Gerüchte zerstreut, die von einer baldigen Demission des Premiers wissen wollten. Noch bevor irgend jemand damit rechnete wurden sie Wirklichkeit. Der loyale, aber glücklose Mauroy stimmte mit seinem Präsidenten überein, daß nun eine neue Phase beginnen müsse – im Blick auf die Parlamentswahlen in 22 Monaten. Der Mann, auf den Mitterrand jetzt setzt, ist Laurent Fabius, 38, gebildet und effizient, ein Sohn aus bürgerlichem Hause mit Sinn für Ästhetik und Macht, der fest an die Zukunft glaubt.

Fabius, bisher schon als Superminister für Industrie und Forschung überreichlich mit Kompetenzen bedacht, ist ein Zögling Mitterrands, mit dem er intellektuell und politisch übereinstimmt. Der neue Premier versteht es, griffige Formeln zu prägen. Er hat das Hohelied von Preisfreiheit und Rentabilität gesungen – „Der Unternehmer ist nicht mehr ein Profiteur, er schafft Wohlstand“ –, als Mitterrand zur austerité-Politik umschwenkte. Zugleich deutete er das Umdenken glatt und elegant: „Wir haben uns nicht geändert, aber wir haben viel gelernt.“ Man darf gespannt sein, was Fabius aus Mauroys Scheitern gelernt hat: Wie stellt er seine Regierung zusammen? Bleiben die Kommunisten in der Koalition? Kann Laurent Fabius die Regierung aus der Defensive herausbringen? Denn darum geht es François Mitterrand mit seinem zweiten Überraschungscoup innerhalb weniger Tage. Nach Mißerfolgen und Fehlschlägen will er die Initiative wieder an sich reißen.

Der erste Coup war dem Staatspräsidenten in der Woche zuvor geglückt. In dunkelblauem Anzug mit gestreifter Krawatte war Mitterrand vor die Fernsehkameras getreten und hatte ganz Frankreich in Staunen versetzt: Er kündigte eine Volksbefragung an – ein Referendum über eine ausgeklügelte Verfassungsänderung. Sein Vorschlag: Wenn neue Gesetze grundlegende Freiheitsrechte berühren, sollen künftig die Bürger und nicht länger das Parlament das letzte Wort haben.

Damit nicht genug. Gleichzeitig gab Mitterrand sibyllinisch zu verstehen, daß er den überaus unpopulären Entwurf für ein neues Schulgesetz zurückziehen werde. Die Diskussionen darüber waren noch nicht verebbt, da versprach Mitterrand auch noch massive Steuersenkungen für das Jahr 1915. Die Regierung soll endlich heraus aus den unfreundlichen Schlagzeilen.

Der bedrängte Präsident blies zugleich zum Rückzug und zum Gegenangriff. Einerseits gab er den zwei Millionen Franzosen nach, die in Paris für Privatschulen und gegen „schleichende Verstaatlichung“ demonstriert hatten. Die Opposition durfte nach zweijährigem Schulstreit einen Sieg veibuchen. Andererseits kann sie ihren Triumph nicht auskosten, denn Mitterrand bringt sie mit seinem Referendums-Vorschlag in Verlegenheit. Lehnt die Opposition das Referendum ab, macht sie sich selber der „Freiheitsfeindlichkeit“ schuldig. Stimmt sie ihm zu, verhilft sie dem Präsidenten zu einem Triumph. Ebensowenig kann sich die Opposition der Stimme enthalten. Das gilt in Frankreich als undemokratisch. Die Schwierigkeiten der bürgerlichen Parteien sind ein gutes Omen für die neue Regierung Fabius.