Von Rudolf Herlt

Nun hat sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Jochen Vogel für die Freigabe der Europäischen Währungseinheit, des Ecu, im privaten Geldverkehr eingesetzt. Daß in der Bundesrepublik der Ecu nicht wie in den meisten anderen Ländern der Europäischen Gemeinschaft (EG) zur privaten Verwendung zugelassen werde, sagte er in Brüssel, verstehe er nicht. Diesen Mangel hätte er leicht beheben können, in den Zeitungen ist viel darüber geschrieben worden.

Aber darum ging es ihm wohl nicht. Wahrscheinlich wollte er dem wirtschaftspolitischen Arbeitskreis seiner Fraktion publizistische Schützenhilfe geben, deren Vorsitzender Wolfgang Roth für „eine breitere offizielle Verwendung des Ecu, vor allem für die uneingeschränkte Zulässigkeit seiner Verwendung in der Bundesrepublik“ eintritt (ZEIT, Nr. 6). Als Motiv nannte er die Überzeugung, daß dies auch die weitere wirtschaftspolitische Annäherung in Europa fördern werde.

Aber es sind nicht nur die Sozialdemokraten, die ihre Liebe zum Ecu entdeckt haben. Es gilt zur Zeit als schick, europäische Gesinnung zur Schau zu tragen. Bezeichnenderweise lebt sich diese Europabegeisterung nicht in der Suche nach den Ursachen der Integrationsrückschritte aus, die gegenwärtig die Europäische Gemeinschaft prägen. In einer Zeit, da offenkundig wird, daß die Gemeinschaft der Zehn weder mit ihren Finanzen noch mit der Süderweiterung ins reine kommt, weil der politische Wille zu weiterem Zusammenrücken fehlt, verlangen Berufseuropäer Fortschritte auf währungspolitischem Gebiet. Sie wollen wohl wieder einmal Integrationsdefizite auf wichtigen Feldern mit währungspolitischen Scheinerfolgen ausgleichen.

Mit dem Blick auf angeblich gewaltige Erfolge des Ecu auf privaten Märkten in anderen Ländern fordern sie, den Ecu nun endlich auch in der Bundesrepublik zur privaten Nutzung freizugeben. Die Bundesbank sieht sich in die Defensive gedrängt, denn sie ist es ja, die die Anerkennung des Ecu als fremde Währung hartnäckig verweigert. Bisher gibt niemand in der Bundesbank Anlaß zu der Befürchtung, daß sie unter dem massiven Druck doch noch weich werden würde. Aber wird sie das Etikett „antieuropäisch“, das man ihr anheftet, auf die Dauer ertragen wollen? Sie wird es nur können, wenn sie die interessierte deutsche Öffentlichkeit hinter sich weiß. Die aber mißt dem Streit wenig Bedeutung bei, weil sie auf den ersten Blick gar nicht erkennen kann, worum es geht.

Der Ecu ist das Kernstück des Europäischen Währungssystems (EWS), in dem die Notenbanken der teilnehmenden Länder währungspolitische Zusammenarbeit praktizieren. Legitim wäre es, wenn sich die Europa-Fans mit dem offiziellen Ecu beschäftigen und ihren Ehrgeiz dadurch befriedigten, daß sie einen realisierbaren Plan zu Fortentwicklung des Ecu zu einem vollgültigen Zahlungsmittel und damit zu einer Europawährung entwerfen würden.

Der offizielle Ecu erfüllt zwar wichtige Merkmale des Geldes: Er ist Recheneinheit, Zahlungsmittel der Notenbanken und wird von einer verantwortlichen Stelle, dem Europäischen Fonds für Währungspolitische Zusammenarbeit, ausgegeben. Dieser Fonds ist jedoch keine mit dem Notenmonopol ausgestattete Zentralbank. Und noch ein wesentliches Merkmal einer Währung fehlt dem Ecu: Er ist auch im Geltungsbereich des EWS nicht uneingeschränkt verwendbar. Beim Ausgleich von Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen den Notenbanken darf er nur bis zu fünfzig Prozent des Schuldensaldos angenommen werden.