Von Helmut Reitze

Der weiß-rote Kombi rollt gemächlich durch den Kasseler Feierabendverkehr, Drinnen plärrt das Autoradio, ab und zu rauscht es im Funkgerät. Der Sanitäter Klaus und der Zivildienstler Michael vom Arbeiter-Samariterbund sind mit ihrem Krankenwagen nach einem Einsatz auf dem Weg zur Zentrale. Als die Leitstelle ihre Nummer aufruft, wissen beide sofort: Ein neuer Auftrag. „Sama 8691 – Krankenfahrt, sitzend, von der Praxis Dr. Wagner zur Wohnung – verstanden?“ Die Sama-Sanitäter melden kurz und knapp: „Verstanden.“

Es beginnt eine Fahrt, wie sie zwischen Flensburg und Garmisch jeden Tag tausendfach von Ärzten verordnet und von den Krankenkassen bezahlt wird. Für die Sanitäter ein ganz normaler Auftrag, für die Rettungsorganisationen dagegen seit neuestem etwas ganz Besonderes, denn sie müssen dafür Steuern zahlen. Und das, obwohl sie als gemeinnützige Wohlfahrtsverbände eigentlich steuerbefreit sind. Doch das deutsche Steuerrecht will es neuerdings so – wenn der Patient im Sitzen oder im Liegen transportiert wird.

Zu Beginn des Jahres 1982 ist im Zuge der Kostendämpfung im Gesundheitswesen eine Vorschrift in Kraft getreten, nach der Patienten für eine vom Arzt verordnete Krankenbeförderung fünf Mark Selbstbeteiligung pro Fahrt bezahlen mußten. Die bis dahin für die Patienten fast uneingeschränkt kostenlose Fahrt mit Taxen, Mietwagen oder Rettungsdiensten hatte zu enormen Ausgaben für die Krankenkassen geführt: 1981 gaben die Kassen für die Patienten-Transporte insgesamt 1,25 Milliarden Mark aus.

Schon nach kurzer Zeit wirkte sich die Selbstbeteiligung aus. Die Kosten der Kassen für „ärztlich verordnete Fahrten“ sanken 1982 auf 917 Millionen Mark, also um über 300 Millionen Mark. Sehr ökonomisch ist das allerdings nicht: Der Deutsche Städtetag hat ausgerechnet, daß der Aufwand, der dem Roten Kreuz, dem Samariterbund oder den Johanniter-Helfern dadurch entsteht, daß sie Geld von ihren „Fahrgästen“ kassieren müssen, etwa zwölf Mark beträgt.

Wenn der Arzt es verordnet, zahlen die Krankenkassen aber weiterhin den Patienten die verschiedensten Beförderungen, ganz gleich, ob sie im Hubschrauber, Notarzt-, Rettungs-, Kranken- oder Personenwagen stattfindet, ob es wegen Unfalls oder Krankheit ist, ob Betreuung nötig ist oder nicht, ob jemand sitzend oder liegend gefahren wird – bis auf jene fünf Mark Selbstbeteiligung. Allerdings muß man die auch nicht immer zahlen, da gibt es von Kasse zu Kasse unterschiedliche Ausnahmeregelungen. In einem Punkt sind sich freilich alle einig: Wer im Sitzen transportiert wird, der muß die fünf Mark selber tragen, von ganz wenigen Geringverdienern abgesehen.

In den „goldenen Zeiten“ vor 1982 fuhr so mancher Taxifahrer in der verkehrsarmen Zeit, morgens von 9 bis 11° Uhr, diverse Arztpraxen an und konnte stets mit Fahrgästen rechnen, denn die Kassen zahlten anstandslos. Das änderte sich rapide, als von den Patienten fünf DM Selbstbeteiligung verlangt werden mußte; die Taxifahrten mit Kranken nahmen drastisch ab. Daraufhin entdeckte das Taxigewerbe plötzlich den Wettbewerb, genauer gesagt „ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile“ der Rettungsorganisationen. Denn die fuhren auch Patienten, die nicht auf der Trage liegen müssen, sondern sehr wohl sitzen können. Und das steuerbegünstigt, denn die Rettungsdienste sind als gemeinnützige Organisationen weitgehend steuerfrei.