Von Hans Otto Eglau

Sind die Deutschen ein Volk von Steuerbetrügern? Neunzig Prozent aller Steuerzahler hintergehen permanent den Fiskus, behauptete Michael Streck, Fachanwalt für Steuerrecht, beim Steuerberatertag in Stuttgart. Eine blühende Schattenwirtschaft, Skandale wie der in großem Stil betriebene illegale Arbeiterverleih, der „schwarze“ Handel mit Zanngold und die zahlreichen Ermittlungen und Verfahren gegen führende Manager und Unternehmer wegen Steuerhinterziehung bei Parteispenden scheinen dieses Bild zu bestätigen. Bei einer Podiumsdiskussion der Deutschen Steuergewerkschaft ging es denn auch schlicht um die Frage: „Hat die Bundesrepublik Deutschland die Steuermoral einer Bananenrepublik?“

Natürlich stellt ein Interessenverband, der neunzig Prozent aller Finanzbeamten zu seinen Mitgliedern zählt, diese Frage nicht ganz uneigennützig. Für die Gewerkschaft hat die Steuermoral vor allem etwas mit der Effizienz der Kontrolle durch die Finanzämter zu tun – und die sei mehr als mangelhaft, meinen die Funktionäre. Die Gründe für diesen Übelstand liegen für den Gewerkschaftsvorsitzenden Werner Hagedorn auf der Hand: In den Finanzämtern klaffe eine Personallücke von durchschnittlich zwanzig Prozent, in den wichtigen Bereichen Betriebsprüfung und Steuerfahndung liegt das Defizit sogar bei fünfzig Prozent. Um dieses Manko auszugleichen, müßten bundesweit 20 000 neue Kräfte zusätzlich eingestellt werden – ein willkommenes Mitgliederpotential für die derzeit 73 000 Beitragszahler starke Organisation.

Den Verdacht, er spekuliere bei seiner Forderung nach Stellenvermehrung in den Finanzämtern in erster Linie auf eigenen Machtgewinn, kann Hagedorn indes mit dem Hinweis auf unverdächtige Verbündete leicht entkräften. Mehrere Landesrechnungshöfe und zuletzt auch der Bundesrechnungshof nahmen die Kontrollpraxis von Prüfern und Fahndern kritisch unter die Lupe. Relativ am besten stehen die Dinge noch bei Großbetrieben, bei denen die Prüfer nahtlos an den bei der vorangegangenen Inspektion kontrollierten Zeitraum anknüpfen müssen. In diese Gruppe fallen Fertigungsbetriebe, die Umsätze von über fünf Millionen Mark und/oder einen steuerlichen Gewinn von über 250 000 Mark erzielen. Bei Handelsfirmen liegt die Abgrenzung bei neun Millionen Mark Umsatz und 300 000 Mark Gewinn, bei Freien Berufen bei fünf Millionen und 700 000 Mark.

Da die Finanzhoheit bei den Ländern liegt, bekommen jedoch selbst die Großen den Zugriff des Fiskus regional in höchst unterschiedlicher Härte zu spüren. Eines besonders milden Steuerklimas (Hagedorn: „Man spricht bisweilen schon von einer Steueroase“) können sich Großunternehmen in Hessen erfreuen, allen voran die führenden Banken in der Geldmetropole Frankfurt. In einem Vergleich mehrerer Bankplätze kreidete der Bundesrechnungshof den Frankfurtern vergangenen November öffentlich „große Prüfungsrückstände“ an. So war der durchschnittliche Prüfungsturnus bei den als Großbetrieben eingestuften Banken in Frankfurt mit 16,9 Jahren mehr als dreimal so lang wie der in Hamburg, viermal so lang wie der in Düsseldorf und fast fünfmal so lang wieder in München. Von den insgesamt 124 Instituten wurden 43 überhaupt noch nicht geprüft. Die Zeiträume, die jenseits der Verjährungsfrist für Nachforderungen ausfielen, summierten sich seit 1970 auf 432 Jahre.

„Besorgnis erregte“ bei den Wiesbadener Kassenaufsehern vor allem die Behandlung von Zweigstellen ausländischer Banken. Von 34 dieser Filialen wurde genau die Hälfte noch niemals geprüft, bei fünf weiteren hat die eingetretene Verjährung bereits zu endgültigen Steuerausfällen geführt. Welche finanziellen Folgen diese Praxis hat, zeigt die positive Bilanz: Immerhin kehrten Hessens Betriebsprüfer dort, wo sie aktiv wurden, bei jeder Kontrolle durchschnittliche Mehrsteuern von 1,3 Millionen Mark aus. Aber selbst wenn die Millionen gerade noch rechtzeitig hereingeholt werden können, gehen dem Fiskus nicht unerhebliche Zinsbeträge verloren. „In Hessen fehlen derzeit 800 Betriebsprüfer“, schätzt Fritz Vornhof, Abteilungsleiter in der Oberfinanzdirektion Frankfurt und Landesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft.

Noch auffälliger ist die regionale Schwankungsbreite bei Mittelbetrieben: Produktionsfirmen mit über 500 000 Mark Umsatz und/oder 60 000 Mark Gewinn, Handelsunternehmen über einer Million Mark Umsatz und 60 000 Mark Gewinn sowie Freiberuflern mit über 900 000 Mark Umsatz und/oder 60 000 Mark Gewinn. Betrug für diese Gruppe der Prüfungsturnus beispielsweise 1983 in Rheinland-Pfalz 5,3 Jahre, so lag er im benachbarten Hessen bei 15 Jahren.