Alles liegt zwölf, fünfzehn, gar siebzehn Jahre zurück. Wer könnte sich nach so langer Zeit noch genau erinnern an Daten und Personen, an vertrauliche Gespräche und fragwürdige Methoden, mit denen sich die Parteien damals Geld beschafften? Manchmal gerät der Mainzer Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der Parteispendenaffäre zum Philosophikum über das Vergessen und das Erinnern.

Der eine Zeuge gab sich listig-verschlagen: „Daran, ob ich das gesagt habe, kann ich mich nicht erinnern. Daß man das gedacht hat, das wird wahrscheinlich eine richtige Vermutung sein.“ Ein anderer Zeuge irritierte, indem er Wahrheit und Unwahrheit sophistisch verdrehte: „Wenn ich sage, ich kann mich nicht erinnern, so hat dieses Nichterinnern ja verschiedene Grade der inneren Gewißheit bei mir.“

Helmut Kohl war vorige Woche in Mainz ein weniger subtiler Zeuge. Er konnte sich schlicht und einfach nicht erinnern, daß er etwa 1968 sich persönlich eingemischt haben sollte, damit eine Spendenwaschanlage nicht aufflog.

Allenfalls machte der Kanzler dieses Zuständnis: Es sei ein Fehler gewesen, an die „Deutsche Bank“ unter dem offiziellen Briefkopf des Ministerpräsidenten 1969 das Ansinnen zu stellen, „uns bei ihren guten Werken nicht zu vergessen“. Ansonsten ist Helmut Kohl der festen Meinung, die Parteien hätten sich zwar bei ihrer Finanzierung juristisch, aber aus drei Gründen nicht moralisch zweifelhaft benommen: Erstens brauchten sie nun einmal das Geld; zweitens richteten alle demokratischen Parteien landauf, landab Spendenwaschanlagen ein, drittens sei es keineswegs die Absicht gewesen, den Staat hereinzulegen oder gar zu plündern – dies sei die Erfindung des „Kloaken-Journalismus“.

Was für ein Wort! Natürlich sind in der Ägide Kohls in Rheinland-Pfalz wie anderswo diverse Institute und Gesellschaften unter falschen Auspizien gegründet worden. Sie mußten ihren wahren Zweck verheimlichen, um sich zu erschleichen, was ihnen nicht zustand: den Titel der Gemeinnützigkeit. Sie dienten dazu, großzügigen Spendern einen Beleg für das Finanzamt zu verschaffen, so daß sie Steuern sparen konnten. Dank der Steuerhinterziehung blieben die Parteien leidlich liquide.

Es ist Geschmackssache, das Spendenunwesen und seine Einrichtungen mit einer Kloake zu vergleichen. Dennoch kommt es der Wahrheit nahe. Laut Duden ist damit nämlich ein unterirdischer Abzugskanal für Abwässer gemeint – Helmut Kohls Bild trifft also den untersuchten Vorgang ziemlich genau. Dem Chronisten bleibt nur die Feststellung: Insofern hat den Zeugen Kohl die Erinnerung nicht getrogen. Gerhard Spörl