Warum Umweltstraftaten so dilettantisch verfolgt werden

Von Michael Sontheimer

Die herrlichen Bilder der Umwelt verdrängen keineswegs den poetischen Sinn.“ Der Mann, der 1816 das Modewort „Umwelt“ zu Papier brachte, konnte nicht ahnen, daß es im ausgehenden 20. Jahrhundert als politischer Begriff Wiederaufleben würde. Noch weniger wird sich Johann Wolfgang von Goethe haben träumen lassen, daß die deutsche Sprache einmal das Wort „Umweltverbrechen“ hervorbringen würde. Doch in unseren modernen Zeiten kann die Zerstörung von Umwelt durchaus eine Straftat sein.

Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik 1984 weist 9805 „Straftaten gegen die Umwelt“ aus. Das sind nicht einmal soviel wie beim polizeilich registrierten sexuellen Mißbrauch von Kindern und verschwindend wenig verglichen mit zweieinhalb Millionen Fälle von Diebstahl. Bemerkenswert ist jedoch die Steigerungsrate der Umweltstraftaten: 30,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor und knapp 200 Prozent mehr als vor zehn Jahren. Fast täglich erfahren Leser oder Fernsehzuschauer von solchen Fällen:

  • Ein Kapitän, der in der Elbmündung aus seinem Schiff Öl abpumpen ließ, wurde zu einer Geldstrafe von 3000 Mark verurteilt. Die ordnungsgemäße Beseitigung des Altöls hätte bis zum Zehnfachen gekostet.
  • Wolfgang W., ein freier Unternehmer in West-Berlin, verpflichtete sich, für, die Ölgesellschaft AGIP, 18 000 Kubikmeter ölverseuchtes Erdreich nach Vorschrift zu „entsorgen“. Das ist nur winziger Teil jener über fünf Millionen Tonnen „Sonderabfall“, die jährlich in der Bundesrepublik herumtransportiert werden, 180 000 Tonnen davon in das andere Deutschland. Wolfgang W. ließ die vergiftete Erde in einen Spandauer Kiesteich kippen und lieferte gefälschte DDR-Dokumente ab. Das Landgericht Berlin verurteilte ihn dafür zu sechs Monaten auf Bewährung und einem Bußgeld von 3000 Mark. Die Kostenersparnis bei krimineller Sondermüllbeseitigung liegt bei 900 Prozent und aufwärts.
  • Georg J. aus Hamburg, gelernter Großhandelskaufmann, stieg auch in das Entsorgungsgeschäft ein; er sammelte verbrauchte Photochemikalien, gewann das Silber zurück und kippte den Rest in die Kanalisation. Der Unternehmer, dessen Jahresumsatz bei 300 000 Mark lag, wurde schließlich zu einem Jahr auf Bewährung und 10 800 Mark Geldstrafe verurteilt – in Umweltrerfahren eine drakonische Strafe.

Für den Käpt’n, den Sondermüllentsorger und den Großhandelskaufmann machte sich Umweltverbrechen zwar bezahlt, doch verglichen mit einer Firma wie der Hoechst AG, die 1984 einen weltweiten Umsatz von über 41 Milliarden Mark hatte, sind sie nur kleine Fische. Gegen drei Mitarbeiter des Hoechst-Werks in Griesheim läuft seit mehreren Monaten vor dem Amtsgericht Frankfurt ein Verfahren wegen Ablassens von giftigem Chlor-Nitro-Benzol in den Main. Wegen dieses Vorfalls hatten im September 1982 holländische Wasserwerke, 300 Kilometer weiter nördlich, die Aufbereitung von Trinkwasser aus dem Rhein, von der auch Amsterdam abhängig ist, zeitweise stoppen müssen.

Ebenfalls vor dem Amtsgericht Frankfurt sind zwei Manager von Hoechst angeklagt, die sich für Gewässerverunreinigung in 127 Fällen verantworten müssen. Dieses Verfahren fällt insofern aus dem Rahmen, weil neben den beiden Hoechst-Angestellten auch der ehemalige Dezernent für Wasserschutz beim hessischen Regierungspräsidium auf der Anklagebank sitzt. Er hatte die von der Landesregierung festgelegten Schadstoffgrenzen eigenmächtig um 100 Prozent heraufgesetzt. Da Wasserschutzpolizisten bei einer Durchsuchung Hoechst-eigene Kontrollstreifen von Messungen aus den Abwässerkanälen fanden, die teilweise noch über den heraufgesetzten Grenzwerten lagen, versuchen die Verteidiger nun die Meßergebnisse ihrer Mandanten anzuzweifeln.