Von Thomas Hanke

Ignaz Kiechle holte mehrmals tief Luft, ehe er antwortete. Vom fünftägigen Agrarpreismarathon in Luxemburg geschlaucht und mit modischen Bartstoppeln geschmückt, wollte der Bonner Agrarminister möglichst nuanciert zu der Frage Stellung nehmen, wie er das Verhalten seines französischen Kollegen François Guillaume während der Verhandlungen bewerte. So schluckte Kiechle seine Enttäuschung darüber hinunter, daß der andere Bauernminister ihn im Stich gelassen hatte beim Kampf um höhere Agrarpreise.

Was in der vergangenen Woche bei der diesjährigen Auflage des Agrarpreispokers geschah, weist gerade, im Hinblick auf die deutschen und französischen Akteure verblüffende Unterschiede zu dem Schema auf, wie es in der Vergangenheit üblich war. Auf jeweils unterschiedliche Arten eingefädelt, bestand die Taktik des Kiechle-Vorgängers Joseph Ertl darin, im Zusammenspiel mit den Briten die Preiserhöhungen fordernde Fronde von Franzosen und Italienern zurückzudrängen und einen möglichst moderaten Abschluß zu erreichen. Dabei war es vergleichsweise unwichtig, ob die französische Agrarpolitik vom Gaullisten Jacques Chirac oder von der Sozialistin Edith Cresson vertreten wurde.

Die Veränderung kam in Gang, als Michel Rocard das Agrarministerium übernahm und Wettbewerbsfähigkeit sowie Marktorientierung als Leitbilder etablierte. In der Bundesrepublik dagegen geht, seit ein CSU-Politiker das Landwirtschaftsministerium leitet, der Trend in die entgegengesetzte Richtung. Rückzug vom Weltmarkt, statt dessen höhere Preise zu Hause – dieses Credo verfocht Kiechle zur Verblüffung seiner Kollegen im letzten Jahr sogar mit der bis dahin verfemten Waffe des Vetos gegen einen Ministerratsbeschluß.

Als in den französischen Parlamentswahlen die Rechte siegte und wenige Tage später der Bauernverbandsvorsitzende Guillaume zu Ministerwürden kam, nährte Kiechle vorsichtige Hoffnungen auf einen Kurswechsel in der französischen Agrarpolitik und auf Hilfe gegen alle, die das wachsende Finanzproblem des gemeinsamen Agrarmarktes in erster Linie durch Preissenkungen lösen wollen. Guillaume versäumte es auch nicht, Kiechles Erwartungen zu nähren. Mit Sinn fürs Emotionale ging er beim ersten Treffen auf den Bayern zu, schüttelte ihm die Hand und sagte schlicht: „Ich bin ein Bauer und Sie auch.“

Die Enttäuschung ließ nicht lange auf sich warten. In Luxemburg ließ der Franzose Kiechle mit seinen Argumenten gegen eine Getreidepreissenkung im Regen stehen. Die von Finanzminister Gerhard Stoltenberg generös akzeptierte Mark-Aufwertung und Franc-Abwertung nämlich hatte ihm ein Instrument in die Hände gespielt, mit dem er seine Landwirte an den Effekten einer restriktiven Preispolitik vorbeischmuggeln kann: Selbst eingefrorene Brüsseler Agrarpreise, die in ECU festgelegt werden, erlauben Preiserhöhungen in der gerade abgewerteten nationalen Währung.

Außer den Aufwertungsländern Bundesrepublik und Niederlande kommen alle EG-Staaten in den Genuß einer mit monetären Tricks herbeigezauberten nationalen Preiserhöhung. Die Minister dieser Länder taten sich deshalb leicht, nun von einem mutigen Schritt zu einer marktgerechteren Preispolitik zu schwärmen. Nur in ECU ausgedrückt sollen die Preise für Rind- und Schweinefleisch, Milch und Zucker eingefroren und für Getreide um bis zu zehn Prozent gesenkt werden. Doch wer die Luxemburger Entscheidung als Etappe bei der überfälligen Reform der Agrarpolitik feiert, sollte mit der eigenhändigen Beseitigung der Getreideüberschüsse bestraft werden.