Von Bernhard Blohm

Viele Bürger kennen die Inflation und Währungsreformen nach den beiden Weltkriegen noch aus eigener Erfahrung. Sie mußten die Folgen tragen, als die damalige Reichsbank im Ersten Weltkrieg die Notenpresse in Gang setzte, um die Kriegskosten und später auch die Kriegsfolgelasten zu finanzieren. Noch mehr Bürger der Bundesrepublik haben unter der Währungsreform nach dem Zweiten Weltkrieg gelitten, mußten ansehen, wie ihre in langen Jahren angesammelten Ersparnisse durch einen Federstrich nahezu wertlos wurden.

Nur so ist es zu verstehen, wenn das Verhältnis zwischen dem Staat und der Notenbank in der Bundesrepublik besonders sensibel beobachtet wird. Gerade diese Erfahrungen haben dazu geführt, daß in der Bundesrepublik eine von der Regierung unabhängige Notenbank errichtet wurde, die in eigener Verantwortung den Wert der Währung sichern soll.

Vor diesem Hintergrund ist es nur zu verständlich, daß selbst geringfügige Veränderungen in den Beziehungen zwischen beiden Institutionen immer heikel sind. Geradezu spektakulär hat sich das Verhältnis zwischen Staat und Notenbank in den vergangenen Jahren in einem besonderen Fall verändert. Seit 1981 ist die Bundesbank eine enorm sprudelnde Einnahmequelle für den Bundesfinanzminister. Auf über secnzig Milliarden Mark haben sich seitdem die Gewinnabführungen der Frankfurter Währungshüter an den Bund summiert.

Aus geldpolitischer Sicht wäre gegen dieses „Himmelsgeschenk“ (Bundesbank-Präsident Karl-Otto Pohl) sicher nichts einzuwenden, wenn es da in den beiden vergangenen Jahren nicht eine Merkwürdigkeit gegeben hätte. Merkwürdig ist nämlich, daß die Bundesbank in diesem Jahr mit genau 12 654 580 827 Mark und 33 Pfennig dem Finanzminister Gerhard Stoltenberg beinahe ebensoviel überweist wie im vergangenen Jahr. Schließlich sind doch die Zinsen 1985 kräftig gesunken, was den Gewinn der Bundesbank eigentlich ebenso schmälert wie die Talfahrt des Dollars im vergangenen Jahr. Wie kann die Bundesbank dann dem Finanzminister mit einer beinahe unveränderten Gewinnausschüttung helfen?

Ein Blick in die Gewinn- und Verlustrechnungen der Bundesbank für die beiden zurückliegenden Jahre löst das Rätsel.

Von den Einnahmen des Jahres 1984 zweigte die Bundesbank den stolzen Betrag von 2,547 Milliarden Mark zur „Deckung allgemeiner Wagnisse“ aus dem Bankgeschäft ab. Diese Summe ging in der Rubrik „sonstige Rückstellungen“ in der Bilanz der Bundesbank auf Parkstation – zu Lasten des Bilanzgewinns. „Wie das“, fragte der Spiegel im vergangenen Jahr verwundert, „machen die vorsichtigen Beamten riskante Geschäfte, sind die Geldhüter zu leichtfertigen Spekulanten geworden?“ Und das Magazin hegte auch sogleich den Verdacht, daß es der Bundesbank dabei weniger um die Risikovorsorge gehe, als vielmehr darum, „die Ausschüttungen an den Bund auf künftige magere Jahre etwas zu strecken“.