Von Rolf Zundel

Der amerikanische Schlag gegen Libyen hat ein erhellendes Schlaglicht auf die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten zu Europa und zu der Bundesrepublik im besonderen geworfen. Beobachter in Washington bemerkten, daß zwei Entwicklungen, die sich schon lange angekündigt haben, nun offenkundig geworden sind. Erstens: Das Mittel der militärischen Gewalt ist wieder Bestandteil der amerikanischen Politik geworden, jedenfalls in jenen Regionen, wo die Supermächte nicht aufeinandertreffen. Zweitens: Die Amerikaner gehen, wenn es die Definition ihrer nationalen Interessen erfordert, über die Wünsche der Bündnispartner hinweg. Ein amerikanischer Kommentator (George F. Will) sprach von „unangebrachtem Multilateralismus“, ein anderer (William Pfaff) diagnostizierte: „Amerika geht immer seinen eigenen Weg.“ Man kann es auch so ausdrücken: Amerika ist amerikanischer geworden.

Auf der anderen Seite ist Europa europäischer geworden; und dieser Satz ist richtig, obwohl die Libyen-Krise die Europäische Gemeinschaft aufsprengte, nach Interessen und Traditionen teilte. Hier Margaret Thatcher, die den amerikanischen Maschinen, die in Großbritannien stationiert waren, Starterlaubnis erteilte; dort die Franzosen und Spanier, die den Überflug verweigerten; dazwischen die Bundesrepublik, die froh war, daß ihr eine solche Entscheidung nicht abverlangt wurde. Und auch die nachträgliche Teilerfüllung amerikanischer Forderungen spricht nicht gerade für europäisches Selbstbewußtsein.

Europa europäischer geworden? Nicht zufällig tauchte in Genschers Gesprächen in Washington, in den Reden Kohls und in den Dokumenten der EG immer wieder ein Begriff auf: politische Lösung. Ein schillernder Begriff, für viele Amerikaner Ausdruck für europäische Bedenklichkeit, Feigheit, Illoyalität, eine elegante Formel für den Versuch, sich herauszuhalten, nichts zu tun.

Diesen Vorwurf hat sich Franz Josef Strauß völlig zu eigen gemacht, ebenso auch die These, daß die Europäer „durch ihre Untätigkeit und ihr Versagen“ die Amerikaner zu der militärischen Intervention gezwungen hätten. Höhnisch fragt er, wie denn eine solche politische Lösung aussehen sollte. Dem Manne kann geholfen werden.

Vor einem Monat berichtete der Bayernkurier von der dritten Reise des bayerischen Ministerpräsidenten nach Syrien – in eines jener Länder also, das ebenso wie Libyen und der Iran als Heimstatt des Terrorismus gilt und das der amerikanische Präsident notfalls auch mit einem militärischen Schlag treffen will. Laut Bayernkurier sah Strauß in seiner Reise „einen Beitrag, dem Frieden, mag er in noch so weiter Ferne liegen, zumindest eine Chance zu erhalten“. Besser läßt sich kaum ausdrücken, was unter politischer Lösung zu verstehen ist.

Der Begriff kann, das ist wahr, als verbale Deckung für Unfähigkeit und Untätigkeit benutzt werden. Aber er steht auch für eine traditionell europäische und besonders für eine Bonner Politik, die versucht, Spannungen in Gesprächen und Verhandlungen politisch beherrschbar zu machen und abzubauen. Sie kann, da hat Strauß recht, selten fertige Lösungen anbieten, aber sie ist unzweifelhaft ein Gegenmodell zur neuen amerikanischen Politik der Stärke, die Diplomatie zwar nicht ausschließt, aber deren Erfolg vor allem und zuerst als Funktion der eigenen Macht sieht, übrigens auch gegenüber den eigenen Partnern.