Von Wolfgang Zank

Äußerlich ließ sich Poul Schlüter, Dänemarks konservativer Premierminister, wenig anmerken. Sein Lächeln wirkte allerdings etwas eingefroren, als vergangene Woche die ersten Ergebnisse der Wahlen zum Folketing gemeldet wurden. Die oppositionelle Sozialistische Volkspartei konnte vier Prozent zulegen, während Schlüters aus vier Parteien gebildete „Kleeblatt“-Regierung beinahe auf der ganzen Linie verlor. Auch zusammen mit den Radikalliberalen – sie hatten das Kleeblatt bisher unterstützt, ohne ihm selbst anzugehören – hat Schlüter keine parlamentarische Mehrheit mehr. Der Premier muß nun die Unterstützung der Sozialdemokraten suchen. Trotz erneuter Verluste sind sie mit etwa dreißig Prozent immer noch Dänemarks größte Partei.

Nach der Wahl tat Schlüter zunächst einmal so, als sei gar nichts passiert. In leicht veränderter Zusammensetzung präsentierte er eine Neuauflage des Kleeblattes. Äußerlich hat sich an der Regierung wenig geändert. Doch wenn nicht alles täuscht, ist vergangene Woche eine Epoche der dänischen Wirtschafts- und Sozialpolitik zu Ende gegangen.

Das Hauptthema des Wahlkampfes war die Wirtschaftspolitik gewesen. Gerade auf diesem Gebiet konnte das Kleeblatt eine Reihe beachtlicher Erfolge vorweisen: Das Wirtschaftswachstum betrug in den vergangenen drei Jahren im Schnitt fast vier Prozent, und die privaten Investitionen stiegen sogar um vierzehn Prozent im Jahr. Dänemark präsentierte damit eine ganz ungewöhnliche wirtschaftliche Dynamik. Zehntausende neuer Arbeitsplätze entstanden. Die Statistiker ermittelten fast zwei Millionen Vollzeitbeschäftigte. So viel waren es noch nie.

Mit berechtigtem Stolz konnte Schlüter auch auf die öffentlichen Finanzen verweisen. Bei seinem Regierungsantritt klaffte ein Loch von rund zwanzig Milliarden Mark im Staatshaushalt. Im vergangenen Jahr erwirtschaftete der Fiskus dagegen einen Überschuß. Der dänische Wohlfahrtsstaat ist dabei trotz einer Reihe von Streichungen durchaus noch wiederzuerkennen. Schlüter blockte im wesentlichen weitere Ausgabensteigerungen ab, aber er strich nur relativ wenig.

Natürlich haben der allgemeine Aufschwung in Europa und die niedrigen Öl- und Rohstoffpreise kräftig zur dänischen Dynamik beigetragen. Die Kleeblatt-Parteien kamen im Oktober 1982, auf dem Tiefpunkt der Rezession, an die Regierung. Danach konnte es nur besser werden. Trotz der Hilfestellung von außen weist Schlüters Bilanz aber einige Minusposten aus.

Am meisten Sorge bereitet den Dänen das Loch in ihrer Zahlungsbilanz. Jahr für Jahr beziehen sie mehr Waren und Dienstleistungen vom Ausland als sie verdienen. Bei den reinen Handelsströmen erwirtschaften sie durchaus gelegentlich einen Überschuß, aber die Zinszahlungen auf die Schulden im Ausland ziehen die Gesamtbilanz immer wieder in die roten Zahlen. Der Schuldenberg wächst. Gegenwärtig trägt jeder Däne eine Auslandsschuld von rund 13 000 Mark.