Drei Weise sollen der europäischen Stahlindustrie nun den Weg aus der Krise zeigen. Wenigstens darauf haben sich die Wirtschaftsminister der EG-Länder im sogenannten Stahl-Ministerrat geeinigt. Sie haben damit das Problem nur vertagt. Erst im Dezember wollen sie sich erneut zusammensetzen – daß zum 1. Januar nächsten Jahres mit einer Neuordnung des europäischen Stahlmarktes begonnen wird, ist damit weniger wahrscheinlich als die Fortschreibung des geltenden Regimes.

Die deutsche Stahlindustrie, offensichtlich erleichtert darüber, daß Bundeswirtschaftsminister Martin Bangemann diesmal ihre Interessen vertreten und die Vorschläge der Kommission weitgehend abgelehnt hat, spricht von einem wichtigen Schritt nach vorn. Sie hat offenbar verdrängt, daß vor einigen Jahren große Hoffnungen in ebenfalls drei Weise gesetzt wurden, die Vorschläge für eine Neuordnung der deutschen Stahlindustrie auf den Tisch legten, nach denen sich dann niemand richtete.

Aber vielleicht können die kompetenten Herren ja diesmal wirklich helfen und es fertigbringen, den Regierungen einiger Länder die Zustimmung zu Stillegungen von Stahlwerken abzuringen. Denn darum geht es jetzt. Der deutsche EG-Kommissar Karl-Heinz Narjes fordert von der Industrie, daß sie Kapazitäten in einer Größenordnung von dreißig Millionen Tonnen abbaut und damit den Markt ins Gleichgewicht bringt. Dann, so hofft er, wird das Quotensystem überflüssig, kann der Stahlmarkt wieder sich selbst überlassen werden.

Doch das ist fraglich. Einige Länder haben über Jahre hinweg Milliarden-Beträge aufgewandt, um Stahlunternehmen an bestimmten Standorten trotz deutlicher Kostennachteile am Leben zu erhalten – warum sollten sie nun deren Stillegung zustimmen? Wir brauchen da gar nicht in Italien, Frankreich oder Belgien zu suchen – die Saar liegt uns viel näher. Und die sozialen Probleme des Saarlandes machen es auch überzeugten Mariawirtschaftlern nicht leicht, das Aus für Saarstahl Völklingen zu fordern.

Die Subventionen sind ja nicht aus Übermut gezahlt worden. Vielmehr war es die Angst der Regierenden vor einer Verelendung ganzer Landstriche, die immer wieder zum Griff in die nicht gerade prall gefüllten Staatskassen verleitet hat. Erosionen sind dadurch freilich nicht verhindert worden. 240 000 Arbeitsplätze sind verlorengegangen, dreißig Millionen Tonnen Kapazität stillgelegt worden. Die Aufgabe ganzer Standorte aber konnte bislang vermieden werden. Das wird nun anders. Die Nachfrage nach Stahl ist in Europa nicht hoch genug, um jedem Standort das Überleben zu sichern.

Die Unternehmen sind – sicher nicht leichten Herzens – bereit, ganze Standorte aufzugeben; aber die Regierungen, oft genug sind sie auch Eigentümer dieser Unternehmen, hindern sie daran. Obwohl sie inzwischen eigentlich gemerkt haben müßten, daß unrentable Unternehmen auf Dauer nur mit unzumutbaren Opfern am Leben zu erhalten sind. Die Sozialpolitik, die mit den Stahlsubventionen betrieben wird, ist immens teuer und deshalb dämmert vielleicht allmählich doch die Erkenntnis, daß es damit ein Ende haben muß. Wenn es dann noch einen Anstoß von neutraler Seite, von den Weisen also, gäbe, ließe sich der unpopuläre Beschluß überdies besser verkaufen.

Dazu lockt Narjes auch noch mit Zuckerbrot. Wer stillegt, soll dafür belohnt werden und tunlichst soviel Geld bekommen, daß er davon Sozialplanaufwendungen bestreiten kann. Die Mittel dafür möchte sich Narjes freilich bei der Stahlindustrie selbst holen. Über eine an die Produktion gekoppelte Zwangsabgabe sollen sechshundert Millionen Ecu – gut 1,2 Milliarden Mark – aufgebracht und an die Stillegungswilligen verteilt werden. Das stößt besonders in der deutschen Stahlindustrie auf erbitterten Widerstand. Man will nicht einsehen, daß man anderen Unternehmen den längst überfälligen Kapazitätsabbau auch noch bezahlen soll.