Von Horst Bieber

Der Frieden in Mittelamerika hat noch einmal eine Chance erhalten. Groß ist sie nicht, und vom Elan, mit dem die fünf Staaten im August 1987 ihren gemeinsamen Plan beschlossen hatten, war am vergangenen Freitag und Samstag in San José, der Hauptstadt Costa Ricas, wenig zu spüren. In letzter Minute lenkte der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega unter dem Druck seiner vier Amtskollegen ein. Es wird nun doch direkte, freilich bedingte Verhandlungen Managuas mit der Contra geben; der seit sechs Jahren währende Not- und Ausnahmezustand wird aufgehoben, und das bereits beschlossene Amnestie-Gesetz soll in Kraft treten, sobald ein vereinbarter Waffenstillstand in Nicaragua erreicht ist – erst dann und nicht, wie vereinbart, ohne Vorbedingungen.

Das ist zwar weniger, als der Friedensplan bereits vorsieht, aber mehr, als Managua in den verflossenen, 150 Tagen zugestanden hat. Der Bruch wurde noch einmal vermieden, freilich zu einem hohen Preis. Auf dem Treffen zeigte sich die alte Frontstellung – hier Nicaragua, dort Guatemala, Honduras, El Salvador und Costa Rica. Die Geduld der vier Präsidenten mit ihrem sandinistischen Kollegen scheint erschöpft, was besonders bei der Behandlung der Internationalen Überwachungskommission deutlich wurde. Ihre gleichmäßig verteilte Kritik stieß auf so wenig Gegenliebe der Mehrheit, daß sie kein neues Mandat erhielt – ihre Funktionen sollen künftig die fünf Außenminister übernehmen, womit die Fronten geklärt sind. Nicaragua ist isoliert; der so groß angelegte Versuch, Frieden durch Freiheit und Demokratie ohne Mitsprache der Großmächte zu schaffen, ist auf den alten Konflikt reduziert worden.

Seit der ersten Fristverlängerung um sechzig Tage war diese Entwicklung abzusehen. Die Sandinisten konnten oder wollten nicht über ihren Schatten springen und für den Frieden ihre Machtposition riskieren. Vieles deutet darauf hin, daß es im Kreise der neun sandinistischen comandantes heftigen Streit über den Friedensplan gibt. Aber noch funktioniert die Gruppe – nach außen treten sie nach wie vor geschlossen auf, und diese gemeinsame Politik läßt unverändert die Absicht erkennen, Zeit zu gewinnen und die Vereinigten Staaten als den wahren Aggressor Mittelamerikas darzustellen. Ihr Spielen auf Zeit hat ein kurzfristiges und ein langfristiges Ziel. Auf kurze Sicht sollen ihre Konzessionen den Kongreß bewegen, die von Präsident Reagan beantragte 270-Millionen-Dollar-Hilfe abzulehnen. Und langfristig setzen sie Hoffnungen auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen, weil sie darauf spekulieren, daß selbst ein Republikaner den Reaganschen Kreuzzug gegen Nicaragua in dieser Intensität nicht fortsetzen wird. Diesem Nachfolger offerieren sie bereits unentwegt ihr Angebot: Frieden ist in der Sekunde möglich, in der die Contra nicht mehr unterstützt wird und Washington durch direkte Verhandlungen mit Managua die Legitimität der sandinistischen Regierung anerkennt.

Eben diese Taktik, den Friedensplan als weiteres Element in eine unveränderte Außenpolitik zu integrieren, bringt die Nachbarstaaten auf. Sie wissen, daß die Sandinisten mit dem Rücken an der Wand stehen und unter den katastrophalen wirtschaftlichen Zuständen freie Wahlen kaum riskieren können. Der militärische Druck der Contra ist nie groß genug gewesen, die Herrschaft der Sandinisten zu erschüttern, aber die ökonomischen Folgen lassen sich auch durch sowjetische Hilfe nicht mehr auffangen. Das System wendet alle Kraft auf, an der Macht zu bleiben und sträubt sich deswegen gegen jede mögliche Gefährdung. Ortega hat es eingestanden, als er anmerkte, die Gespräche mit der Contra – unter Leitung ausländischer Vermittler in San José – würden sich selbstverständlich auf militärische Fragen beschränken; Politik bleibe ausgeklammert.

Diese Haltung erklärt auch die Verhaftung von Mitgliedern des nicaraguanischen Oppositionsbündnisses Demokratische Koordination, die in Guatemala Kontakt mit der Dachorganisation der Contra aufgenommen hatten. Bislang konnten sich die Sandinisten darauf verlassen – obwohl sie zwecks Diffamierung immer das Gegenteil behauptet hatten –, daß die interne politische Opposition mit der militärischen Contra nicht zusammengehen wollte, weil die Kritik am System keine Zustimmung für Mordbanden bedeutete. In El Salvador und Guatemala besitzt die kämpfende Guerilla einen „politischen Arm“, mit dem zu verhandeln – nach zwei gescheiterten Anläufen – die dortigen Regierungen am Wochenende versprochen haben. Der Contra fehlt bislang ein solcher Partner im Lande, was ihre Stellung im Friedensprozeß schwächt. Zwar ist es mehr als zweifelhaft, ob dieser erste Kontakt überhaupt zu einer engeren Zusammenarbeit führt, aber schon die Möglichkeit hat die Sandinisten alarmiert, zumal zu einem Zeitpunkt, an dem sie ihren Paktpartnern Konzessionen machen mußten.

Vor allem jedoch hat die sandinistische Taktik außenpolitischen Flurschaden angerichtet. Hinter großen Worten und stolzen Gesten gibt Managua bewußt oder unfreiwillig zu verstehen, daß der Schlüssel für den Frieden, mithin für das Schicksal der Region, in Washington liegt. Das Weiße Haus rühmt sich, erst der Contra-Druck habe die Sandinisten an den Verhandlungstisch gezwungen. Doch gerade diese Abhängigkeit wollte Oscar Arias Sanchez, für seine Friedensbemühungen mit dem Nobelpreis ausgezeichnet, im Plan von Guatemala aufbrechen. Dessen Credo lautete, ob realistisch oder nicht: Wenn wir fünf uns nur einig sind und gemeinsam unsere Probleme lösen, brauchen wir die Großmächte nicht. Ganz ohne Vorbehalt hat wohl keiner der fünf Präsidenten diesem Glaubenssatz zugestimmt. Bisher hat kein Staat die Bedingungen des Planes auch nur annähernd erfüllt (am besten steht zweifellos Costa Rica da), und in San José hat man die Masken fallen lassen. Einen letzten Versuch ist es noch wert. Scheitert der neue Ansatz, gilt die Vor-Guatemala-Regel: Jeder für sich und seine Macht und gemeinsam gegen die ungeliebten Sandinisten. Der Frieden ist wieder in weite Ferne gerückt.