Von Matthias Naß

Hamburg, im März

Henry Kissingers Frühstücksgast ließ sich entschuldigen. Hamburgs Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, im feinen Atlantic-Hotel mit dem ehemaligen US-Außenminister verabredet, war am vergangenen Donnerstagmorgen im Rathaus unabkömmlich. Dort saßen seit dem frühen Mittwochnachmittag Sozialdemokraten und Liberale im Koalitionsausschuß zusammen. Schließlich, nach über 21 Stunden, riefen sie die Reporterschar, die die ganze Nacht vor den Eisengittern des Senatsgeheges ausgeharrt hatte, in den Phoenix-Saal, um den Erfolg des Marathonpalavers zu verkünden: Hamburg kauft die Wohnungen der Neuen Heimat. Die sozial-liberale Koalition war gerettet.

„Sie sehen uns alle ebenso erschöpft wie erlöst“, begrüßte inmitten grauer Gesichter ein erstaunlich frischer Dohnanyi die Journalisten. Die Stadt werde die 41 600 Hamburger Wohnungen der Neuen Heimat Nord (NHN), der Nordwestdeutschen Siedlungsgesellschaft (NWDS) und der Beteiligungsgesellschaft für Immobilien (BGI) übernehmen – „als Realeigentum, nicht als Unternehmen“. Damit war klar, daß die FDP sich im entscheidenden Punkt durchgesetzt hatte.

Die Liberalen, die schon den Erwerb der Wohnungen für falsch hielten, hatten sich seit Monaten strikt geweigert, das Unternehmen Neue Heimat Nord mit allen Verbindlichkeiten und unbekannten Risiken zu kaufen. „Hinterhältige Tricks“ habe es da gegeben, den Versuch der Erpressung gar, hatten FDP-Politiker geschäumt. Über dem Streitthema Neue Heimat drohte das gerade sechs Monate alte sozial-liberale Bündnis zu zerbrechen. Aus dem baden-württembergischen Wahlkampf hatte Hans-Dietrich Genscher die Hamburger Parteifreunde gemahnt, die Folgen zu bedenken: „Einen Tag lang sind Sie die Helden, und am nächsten Tag sind Sie die Doofis.“ Nun, da die Sozialdemokraten zurückgesteckt hatten, gaben sich die Liberalen gönnerhaft. „Hier sitzen nicht Gewinner und Verlierer am Tisch“, meinte der FDP-Landesvorsitzende Robert Vogel. SPD-Fraktionschef Paul Busse vernahm es mit versteinertem Gesicht. Er zählte sich offenkundig nicht zu den Siegern.

Die Sozialdemokraten hatten im Koalitionspoker von vornherein schlechte Karten. Sie waren, bei den Mietern und den Gewerkschaften im Wort. Unmittelbar vor der letzten Bürgerschaftswahl hatte der SPD-Senat mit der Gewerkschaftsholding BGAG und dem NH-Treuhänder Heinz Sippel den Kauf aller Hamburger Wohnungen der Neuen Heimat vereinbart. Doch angesichts des beharrlichen Widerstandes der FDP, die inzwischen zu ihrem Koalitionspartner geworden war, mußte die SPD um den Handel und damit um ihre Glaubwürdigkeit bei den Wählern fürchten. Zudem begann Sippel, des Gezerres in der Koalition überdrüssig, Druck zu machen: Wenn es bis zum 15. März keine Einigung gebe, würde er mit dem Verkauf der Wohnungen auf dem freien Markt beginnen. Die FDP hielt das Ultimatum für einen Bluff. Bei den Sozialdemokraten verfing die Drohung. „Ich sage der FDP ganz deutlich: Unterschrieben wird so oder so“, polterte SPD-Bausenator Eugen Wagner nächtens im Koalitionsausschuß. Die Liberalen feixten.

Anders als die Sozialdemokraten hatten sie vor der entscheidenden Verhandlungsrunde ihre Hausaufgaben gründlich gemacht. Als nachts um zwei Uhr nichts mehr ging, präsentierten sie den verdatterten SPD-Unterhändlern ein detailliertes Papier, das die Sozialdemokraten schließlich als Grundlage der Einigung akzeptierten. „Das Geheimnis der erfolgreichen Verhandlungen der FDP ist, daß sich unsere Delegation topfit vorbereitet hat“, erinnert sich Ingo von Münch vergnügt an den gelungenen Coup. Schadenfreude machte sich breit über die machtgewohnten Sozialdemokraten, die so deutlich in die Schranken verwiesen worden waren. Kein Wunder, daß Klaus von Dohnanyi auf den Vorhalt, die FDP habe sich – wieder einmal – durchgesetzt, gereizt reagiert: „Ich kann gar nicht verstehen, wieso der Eindruck besteht.“