Von Gunter Hofmann

Bremen, im September

Helmut Kohl, Parteivorsitzender seit sechzehn, Regierungschef seit sieben Jahren, kandidiert, wie er sich ausdrückte, wieder zum „Amt des Kanzlers 1990“. Das ist eines der spärlichen, wirklich handfesten Ergebnisse des Bremer Parteitages der CDU.

Nur darum, nur um diese Freigabe seines Weges, ging es Kohl letzlich. Auf eine fast obsessive Weise betreibt er solche Machterhaltungspolitik. Alles andere, die Wahlniederlagen der letzten Jahre und die, die im Laufe des Jahres 1990 noch folgen könnten, den Zustand der oft demoralisierten Partei, das Schicksal von Landesfürsten wie Lothar Späth oder von Anwärtern wie Klaus Töpfer im Saarland – das alles ignoriert er souverän.

Insofern hat Kohl von Konrad Adenauer gelernt. Aber deshalb erhält man auch keine Auskunft der CDU auf die Frage, wohin sie als große Volkspartei treibt oder steuert; was sie politisch will, ob sie eine Botschaft für das Wahljahr hat, das mit dem Bremer Parteitag begonnen hat. Sie hat dort viel palavert, Kohls Partei, aber sie hat herzlich wenig geklärt.

Die CDU akzeptiert das alles – halb erleichert, weil ihr soviel an Geschlossenheit und Harmonie liegt, halb sorgenumwölkt. Sie will die Macht nicht abgeben. Zu Kohl hat sie weniger denn je eine Alternative. Damit bietet sie als Partei kein sehr eindrucksvolles Bild. Aber was sonst tun, da es doch um die Wurst geht, um die Bundestagswahlen, um den Sieg und um viele Ämter?

Einen großen, einen souveränen Parteivorsitzenden müßte die Art bekümmern, in der Lothar Späth vom Parteitag mit einem fast beleidigend niedrigen Stimmenergebnis (357 von 731) bei der Wahl der sieben stellvertretenden Vorsitzenden abgemeiert worden ist – oder daß Ulf Fink, der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, nicht mehr in den Vorstand kam. Aber Kohl wird sich mehr darüber freuen, daß sein Freund Walter Wallmann wiedergewählt wurde, während sein Stuttgarter Rivale eben ausgezählt worden ist.

Späth mußte, Ironie der Geschichte, Heiner Geißler Platz machen, der einzubinden war, nachdem Kohl ihn als Generalsekretär gefeuert hatte. In solchen rein machtpolitischen Kategorien wird gedacht und gehandelt. Das geschieht nicht zum ersten Mal in der Geschichte der Union. Aber die Partei ist unzufrieden damit, weil sie sich, in Ansätzen, doch geändert hat. Sie ist nicht mit sich im reinen, wie das Beispiel Späth zeigt.

Etwas stimmt nicht. Aber was ist dieses „Etwas“? Derzeit, so lautet ein ernüchternder Befund, den auch Christdemokraten anstellen, hat die CDU niemanden an ihrer Spitze, in dem sie sich gern, unwidersprochen und einhellig politisch wiedererkennen würde.

Mehr noch: Die CDU hat keine intakte Spitze. Helmut Kohl wird als Amtsinhaber ohne sichtig che Begeisterung akzeptiert. 147 Gegenstimmen (bei 571 Ja-Stimmen), das war zwar das schlechteste Ergebnis, das Kohl in seiner Zeit als Parteivorsitzender einstecken mußte. Aber er bleibt zunächst so mächtig wie machtinstinktsicher, weshalb sich viele an ihn halten können, die sonst immer weniger Halt finden, weil so viele alte Glaubenssätze nicht mehr gültig sind.

Heiner Geißler, der zweite Mann der CDU, der er in zwölf Jahren geworden war, mußte vor allem wegen seiner Vorstellungen darüber gehen, wie die Politik einer modernen Volkspartei – mit Kanzler, aber ohne Kanzlerbonus – aussehen soll. Diejenigen, die Führung und Geschlossenheit dieser Art bereits für die Quintessenz von Politik halten, sind zufrieden. Der Rest hofft auf bessere Zeiten, nach den Wahlen. Die meisten von ihnen wirken resignierter, weniger kampfeslustig jedenfalls als Heiner Geißler selber, der sich mit seiner glänzenden Abschiedsrede auch einen neuen Anfang gesichert hat.

Lothar Späth war außerhalb der baden-württembergischen Landesgrenzen ohnedies nur in Maßen beliebt. Er wurde abgestraft, weil er mit dem Gedanken kokettiert hatte, für die „andere“ CDU, die nicht nach Kohls Pfeife tanzt, gegen den Vorsitzenden anzutreten, aber auch, weil er dann davor zurückzuckte. Freilich hatte er für einen solchen Vorstoß wirklich keine große Gefolgschaft gefunden. In Bremen mußte er mehr dafür büßen als die Gefolgschaft.

Die verärgerten Pfiffe seiner schwäbischen Parteifreunde nach Späths Untergang werden Kohl noch lange in den Ohren hallen. Sie drücken mehr als Ohnmacht aus. Die Unlust der anderen Union wird wachsen.

Für die CDU bedeutet das, daß sie nun über keinen ernstzunehmenden Nachfolgekandidaten für Kohl mehr verfügt. Für Späth, der halb geduckt und erschrecken die „alte Rechnung, die manche beglichen haben“, wegzustecken versuchte, bedeutet diese Niederlage möglicherweise den Anfang vom Abschied aus der Politik. Es war ein gallebitterer Tag. Viel hat Späth ohnehin nicht mehr in der Politik gehalten, vielleicht gerade noch der Gedanke an den „Bonner Job“. Landespolitik fesselt ihn nicht mehr sonderlich. Und Nachfolger wie Wolfgang Schäuble stünden bereit. Was macht er nun?

Mit ihrer komplizierten „Troika“, also mit Brandt, Schmidt und Wehner, hatte die SPD seinerzeit an der Spitze doch sehr verschiedene Identifikationsmöglichkeiten angeboten. Daran gemessen erscheint die CDU kanzlerstark, aber kopflos.

Kohl hat die „Troika“, die er, Geißler und Späth informell schon fast gebildet hatten, schlicht demontiert. Die Parteitagsregie, Zufall oder nicht, half ihm dabei. Aber es geht nicht nur um die Drei.

Die gesamte Führungsriege der CDU – soll man sagen, die ganze Generation an der Spitze? – wirkt verbraucht, entmotiviert, genervt, oft perspektivlos, verschlissen. In Bremen jedenfalls hat man nichts davon gespürt, daß nun von unten eine Generation herandränge, die es statt dessen besser oder einfach anders machen will.

Hannovers Regierungschef Ernst Albrecht, wiedergewählt als Kohl-Stellvertreter, spricht von Aufbruch und Neuanfang, aber was geht an Anstößen von ihm noch aus? Ähnliches gilt für Walter Wallmann, seinen Wiesbadener Kollegen, den die Delegierten Lothar Späth vorzogen.

Norbert Blüm und Gerhard Stoltenberg, gleichfalls Wiedergewählte, haben sich in schwierigen Rollen und Ämtern wundgerieben. Identifikationsfiguren sind sie nicht. Rita Süssmuth, die Kohl-Kritikerin, ist erneut gewählt worden, aber sie hat mehr Widersacher bekommen, ihr Einfluß ist beschnitten, soweit es ihn überhaupt gab. Bleibt eine neue Frau in der Spitzen-Runde, Christa Thoben. Aber was soll sie dort oben schon machen, wo ohnehin alles so ziemlich gelähmt ist unter Kohls machtvoller Regie?

Volker Rühe endlich, der Geißler-Nachfolger, möchte sich satzungsgemäß, wie er sagt, darauf konzentrieren, den Kanzler zu unterstützen. Die Mannschaft, nicht ein einzelner „und schon gar nicht der Generalsekretär“, müsse das Profil der Partei bestimmen, meint er. Schon gar nicht der Generalsekretär: Man muß sich das auf der Zunge zergehen lassen.

„Oben“ zeigt sich aber nur, wie es unten in der Union aussieht. Ökologie wird nicht zu dem großen Thema der CDU, wie Geißler oder Kurt Biedenkopf das wollten. Helmut Kohl hat zwar das Gefühl, seine Partei wünsche Visionen, die sie selber nicht hat, also redet er sehr viel darüber. Aber es paßt schwer zusammen, die CDU, die nur ein bißchen vorauszudenken wagt, im Laufe der Jahre kaltzustellen – und dann kühn von Visionen zu reden.

Angesichts der dramatischen Entwicklung in Osteuropa und dem Massenexodus der jungen DDR-Deutschen findet in der Union über Nacht ein Themenwechsel statt, der das Wahljahr prägen könnte. Plötzlich entdeckt die CDU das „ganze Deutschland“ als Thema, ja eben als Wahlkampf-Munition, mit neuer Vehemenz. Auch Kohl hatte ja, wie man sich erinnert, vor nicht allzu langer Zeit auf das Wörtchen „Wiedervereinigung“ im Programm der Union verzichten wollen. Das ist vergessen.

Die Union übertrumpft sich nun geradezu selbst in Einheits- und Freiheitsrhetorik. Vaterland, Patriotismus, Nation – oft läßt sich die Sprache von jener der fünfziger Jahre kaum noch unterscheiden.

Die ganze Politik des Dialogs, die Deutschland- und Ostpolitik also, wird in einem Aufwasch als Politik des „Wandels durch Anbiederung“ denunziert, während die Union – Kohl scheint noch zu schwanken – sich an die Spitze der Perestrojka-Bewegung setzen möchte.

Menschenwürde, Selbstbestimmung, Integrität und Sicherheit jedes Staates, so zitiert der Kanzler die jüngste deutsch-sowjetische Erklärung vom Bonner Gorbatschow-Besuch, die ein „weltweit einzigartiges Dokument“ sei, um dann zu resümieren: „Wer den Unterschied zwischen unserer Politik und jener der SPD wissen will, der vergleiche nur den Moskauer Vertrag mit unserer Bonner Erklärung.“ Als wäre zwischen 1970 und 1989 nichts geschehen, als hätte die Union die Ostpolitik gerade erfunden.

Kurzum, es sieht aus, als falle die CDU über Nacht hinter die Einsicht in das zurück, was die Ostpolitik der siebziger Jahre, die Politik des Dialogs und der Entspannung, an Fundamenten gelegt und was sie bewirkt hat. Es könnte gut sein, daß die CDU damit all jene Geister wieder wachruft, die sie – spät und mühsam genug – unter Kontrolle bekam, als sie sich angeschickt hatte, die pragmatische sozial-liberale Politik fortzusetzen. Wer sagt, die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition hätte nur „Stabilität“ im Auge gehabt und über andere Ziele geschwiegen, hat von ihren Grundlagen gewiß wenig verstanden.

Mit dem Freiheits-Pathos kehrt auch ein anderer alter Bekannter zurück, das hohe „C“ der Union. So viel wie in Bremen ist von christlicher Verantwortung und christlicher Politik in der CDU schon lange nicht mehr geredet worden. Es könnte sein, daß sie damit einen heraufdämmernden Fundamentalismus – auch im Gewand der Republikaner – nur einfangen will. Aber sie fördert ihn wohl auch zugleich.

Mit alledem geht die Union nicht einfach nach rechts. Die Auskünfte, die sie über ihre Richtung gibt, sind zu ungenau für eine solche Prognose. Aber sie definiert sich um, ohne es wirklich auszusprechen. Sie wird in einem unbestimmten Sinne konservativer. Sie zieht sich auf Vertrautes und gelegentlich auch in die alten Schützengräben zurück. Sie wagt nicht, Neues auch neu zu definieren.

Damit kann man vielleicht Wahlen gewinnen, sogar mit Kohl an der Spitze – anders, als Heiner Geißler meinte und wohl auch meint, der ja aus macht- und wahlpolitischen Gründen eine Alternative zum Kanzlerwechsel kaum sah, wenn die CDU wirklich weiterregieren wolle. Die Luft wird eisenhaltiger, die Sprache giftiger, das Gespräch schwieriger. Ganz ist das noch nicht entschieden, aber die Tendenz zeichnet sich ab. Das Bild einer für zeitgemäße Probleme offenen Partei, die Interesse an der Politik zu wecken vermag, bietet sie allerdings nicht.

Mit Kohls Ankündigung, er kandidiere wieder, hat sich ein pragmatisches, machtorientiertes, aber zugleich auch aggressives Biedermeier bis auf weiteres durchgesetzt.