Auftakt in Bonn
2 + 4 = ein neues Europa
Von Christoph Bertram
Wenn die Außenminister der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges und der beiden deutschen Staaten am Sonnabend in Bonn zusammentreffen, könnten sie Geschichte machen.
Die Minister sollen aushandeln, wie die Vorbehaltsrechte der „Großen Vier“ gegenüber den Deutschen auf ein vereintes, souveränes Deutschland übertragen werden. Neben manchen Detailfragen geht es dabei um zwei Punkte: die künftigen deutschen Grenzen (vor allem zu Polen) und den sicherheitspolitischen Status Deutschlands.
In der Grenzfrage sind die sechs sich weitgehend einig. Aber Streit gibt es bei der Bündniszugehörigkeit. Die Sowjetunion will ein bündnisfreies, die anderen fünf wollen ein im Nordatlantikpakt eingebundenes Deutschland. An diesem Gegensatz könnten die Gespräche sich festfahren, vielleicht sogar scheitern.
Nun ließe sich argumentieren: na, wenn schon. Die alten Siegerrechte werden ohnehin mit jedem Einigungsschritt zwischen Bonn und Ost-Berlin immer papierener. Warum sollte man dafür die Sowjetunion mit einer Lockerung oder gar Loslösung der Bundesrepublik (und des künftigen Deutschlands) vom Westen entschädigen? Aber die entscheidende Frage lautet anders: Welche Sowjetunion wünschen wir uns im künftigen Europa? Die eigentliche Herausforderung der „Zweiplus-vier“-Verhandlungen liegt darin, Moskaus Zustimmung zu einem dem Westen verbundenen Deutschland im Austausch gegen die Einbeziehung der Sowjetunion in ein kooperatives Europa zu erreichen.
Dafür stehen die Chancen so schlecht nicht. Zwar haben die Moskauer Politiker im Vorfeld der Verhandlungen immer wieder die Nato-Mitgliedschaft Deutschlands als „inakzeptabel“ ausgeschlossen, selbst wenn das DDR-Gebiet nicht militärisch integriert würde. Aber eine schlüssige Alternative halten sie bisher nicht parat. Die große Mehrzahl der europäischen Staaten in Ost und West zieht ein Deutschland in der Nato einem auf sich allein gestellten, auch demilitarisierten neuen deutschen Staat eindeutig vor. „Wie kann denn“, fragte kürzlich der polnische Außenminister, „der Neutralitätsstatus erhalten werden, wenn dieser Staat, eine wirtschaftliche Großmacht, sich eines Tages für eine ... expansive Politik entscheidet?“
Das letzte Moskauer Wort ist also noch nicht gesprochen. Und wie es am Ende ausfällt, hängt weniger von einer spezifischen Lösung für Deutschland als vielmehr von einer umfassenden Regelung für Europa ab.
