Bremen

Es hätte eine gute Stunde des Bremer Parlaments, der Bürgerschaft, werden können. Aber die Diskussion der hundert Abgeordneten um den Abschlußbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses St. Jürgen-Klinik wurde ein Trauerspiel. Die Regierungs- und Mehrheitsfraktion SPD, erkennbar bemüht, das ungeliebte Thema hinter sich zu bringen, zeigte sich unwillig und unfähig zur Selbstkritik. Daß formale Konsequenzen aus den Skandalen um Mißwirtschaft und Korruption in Bremens größtem Krankenhaus gezogen worden sind, reicht der Mehrzahl der SPD-Abgeordneten offensichtlich aus zur Zufriedenheit mit sich selbst. Wieder einmal funktionierte der Verdrängungsmechanismus perfekt.

Fast zwei Jahre lang haben neun Abgeordnete – fünf von der SPD, zwei von der CDU, einer von der FDP und eine Grüne – 470 Stunden lang in 70 öffentlichen Sitzungen 170 Zeugen vernommen. Das Ergebnis der Fleißarbeit liegt nun vor, in Bergen von Akten und einem dickleibigen Abschlußbericht. Dort läßt sich nachlesen, wie es der mächtige Verwaltungsdirektor Aribert Galla zwölf Jahre lang treiben konnte mit Geld und Gut, mit Personal und mit Firmen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind noch nicht abgeschlossen. Der Sozialdemokrat Galla hatte Helfer, Freunde, Mitwisser und Leute, die beide Augen zudrückten. Er war, hat ein Senator vor dem Ausschuß gesagt, „unerträglich unfähig“, aber die Offiziellen in der Behörde merkten nichts.

Der Behörde und ihrer politischen Leitung, heißt es in einer Notiz des Untersuchungsausschusses, „fehlte offenbar das notwendige Verständnis für die Bedeutung der Aufsicht über ein kommunales Krankenhaus mit einem jährlichen Umsatz von 200 Millionen Mark und über 2000 Beschäftigten. Nur so konnte es geschehen, daß Galla sich ein Reich aufbaute, in dem er herrschte wie ein barocker Fürst.“

Gesundheitssenatorin Vera Rüdiger, Nachfolgerin des zur Galla-Zeit tätigen Senators Herbert Brückner, teilte der Bürgerschaft jetzt den Stand der Dinge mit: Die gesamte Klinik-Leitung wurde ausgewechselt, gegen Galla läuft eine Klage der Stadtgemeinde Bremen über eine Forderung von 460 377,82 Mark, der Pensionär Galla „wurde und wird empfindlich zur Kasse gebeten“, der hohe medizinische Standard der Klinik ist geblieben, der viel verwendete Begriff „Schwarzgeldklinik“ gilt für das St. Jürgen-Krankenhaus nicht mehr.

Der frühere Gesundheitssenator Herbert Brückner, Abgeordneter und jetzt ehrenamtlicher Ökologe der evangelischen Kirche, zog den Kopf aus der Schlinge und nahm Schuld auf sich, indem er bekannte, er hätte Galla nicht einstellen sollen und er habe dessen Untauglichkeit zu spät bemerkt. Dafür bekam er Beifall auch von Genossen, die seit Jahren an ihm kein gutes Haar mehr lassen. Das Wort Filz kam von den Bänken der Opposition. Der Klinikskandal, so analysierte die grüne Politikerin Carola Schumann, sei nicht durch das Versagen einzelner entstanden – es habe einen „Beziehungsdschungel“ gegeben, davon aber sei im Bericht des Ausschusses mit keinem Wort die Rede. Die Grünen holten das mit einem Minderheitenvotum nach.

Stundenlang wurde im Hohen Haus geeifert und gegeifert, die SPD blieb auf hohem Roß und schickte schließlich den Genossen Andreas Lojewski in den Ring. Zwei Jahre lang hatte dieser den Ausschuß geleitet und in bester Harmonie mit dem zweiten Vorsitzenden, Günter Klein von der CDU, forsch und mitunter naßforsch Zeugen verhört – und das, weil Radio Bremen alles live übertrug, vor aller Öffentlichkeit. Mit SPD-Prominenz im Zeugenstand ging Lojewski besonders hart um, sein „Mannesmut vor Königsthronen“ trug ihm Lob bei Beobachtern ein, aber Tadel von seiner Partei. Bei der Schlußdebatte in der Bürgerschaft stellte er zunächst den Bericht vor und mußte dann als erster Sprecher der SPD-Fraktion, offensichtlich unter Druck, ins Feuer.

Da war es aus mit Forschheit und Mannesmut. Lojewski ging in die Knie, leistete seiner Partei fatale „Wiedergutmachung“ und verstieg sich zu der Feststellung, das eigentlich Skandalöse an dem Skandal sei die Opposition. Und die Mehrzahl seiner Parteifreunde schlug begeistert auf die Pulte, hingerissen von einem Mann, der aus falsch verstandener Solidarität vor aller Augen umgefallen war. Lilo Weinsheimer