Von Manfred Timmermann

Jeder Rüstungswirtschaft sind Niveau und Stärke der Rüstung politisch und militärisch vorgegeben. Allerdings sind hier einige herkömmliche Ziele zu überdenken. Bereits hält die Nato nicht mehr an ihrem Ziel fest, die nationalen Verteidigungshaushalte jährlich um real drei Prozent zu steigern. Statt einer solchen (ohnehin nie eingehaltenen) Vorgabe erscheinen Regeln wie die japanische Verfassungsvorschrift, ein Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigungsausgaben nicht zu überschreiten, auch bei uns diskussionswürdig. Das gilt auch für die Überlegungen, die Vergabe von Krediten für Entwicklungsländer an die Voraussetzung zu knüpfen, daß höchstens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts des jeweiligen Entwicklungslandes für Verteidigung ausgegeben werden.

Bei dem hohen und wachsenden Anteil von Personalkosten sowie dem enormen Kostenblock für Materialerhaltung, Infrastruktur und laufendem Betrieb verbleiben von den gesamten Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik lediglich etwa dreißig Prozent für die Entwicklung und Beschaffung neuer Waffen. Gleichwohl ist heute eine spürbare Senkung der Rüstungs- und Verteidigungsausgaben nicht nur denkbar, sondern auch realisierbar. Es gilt, das Ausmaß der künftig noch notwendigen Rüstung zu bestimmen und dabei sowohl das Sicherheitsrisiko als auch die Kosten zu minimieren.

Eine Rüstungswirtschaft, die diesen Prozeß unterstützt, muß sich daher zwangsläufig einem Strukturwandel unterziehen. Sie muß sich rechtzeitig auf Konversion – auf die Umstellung der Rüstungsfertigung auf zivile Güterproduktion – vorbereiten. Es wäre nicht vertretbar (und würde das alte Klischee vom militärisch-industriellen Komplex bestärken), Rüstungsgüter lediglich aus beschäftigungs-, industrie- oder technologiepolitischen Gründen zu entwickeln und zu produzieren.

Zum Strukturwandel gehört aber auch, daß die klassischen Waffenträger wie Panzer, Flugzeuge und Schiffe immer mehr zugunsten anspruchsvoller Aufklärungs- und Verifikationstechnik zurückgedrängt werden. Die elektronische Kampfführung sowie unbemannte Flugkörper und intelligente Munition rücken in den Vordergrund.

Unabhängig davon stellt sich für die Bundeswehr die Frage, unter welchen wirtschaftlichen Bedingungen sie ihre Ausrüstung beschaffen kann: Grundsätzlich sollte auch auf dem Rüstungsmarkt Wettbewerb herrschen, was bei den Rüstungsunternehmen Kostenmanagement voraussetzt; andernfalls hätten sie keine Chance, im Wettbewerb zu bestehen.

Aus politischen und militärischen Gründen kauft die Bundeswehr ihre Ausrüstung überwiegend auf dem nationalen Rüstungsmarkt ein. Importe finden nur in geringem Umfang statt. So ist die Bundesrepublik für viele ausländische Rüstungsunternehmen kein attraktiver Markt. Der Bundeswehr stehen daher nur wenige Anbieter gegenüber. Das schränkt den Wettbewerb zwangsläufig ein und hebt die Preise, zumal der Rüstungsexport aus politischen Gründen eingeengt worden ist. Auch diese berechtigte politische Entscheidung hat ihren Preis.