Europas neutrale Staaten bestimmen ihren Standort neu

Von Fredy Gsteiger

Wenn der einflußreiche Schweizer Abgeordnete Christoph Blocher mit Leidenschaft über die Neutralität redet, dann glühen die Herzen patriotischer Eidgenossen. Für den Politiker aus der konservativen Volkspartei ist die jahrhundertealte helvetische Neutralität rational kaum zu erfassen, mit Worten nicht hinreichend zu würdigen. Sie ist einerseits so nah, wie es einzig die zweite Haut des Schweizers sein kann, andererseits so fern, wie ein Mythos sein muß. Blocher, im Hauptberuf Leiter eines Chemiekonzerns mit weltweiten Kontakten, predigt in der Politik mit Pathos und verklärtem Blick das Gegenteil: eine Igelstellung der Eidgenossenschaft, fern von den Händeln der Weltpolitik.

Blocher ist beileibe kein Einzelkämpfer. Hinter ihm stehen mehrere tausend Mitglieder – darunter jeder vierte Abgeordnete im Berner Bundeshaus – der „Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz“. Sie ging hervor aus dem Klüngel, der vor vier Jahren erfolgreich gegen einen Beitritt der Alpenrepublik zu den Vereinten Nationen Stimmung gemacht hatte. Drei Viertel erteilten damals der Weltorganisation an der Urne eine Abfuhr. „Die beste Außenpolitik ist keine Außenpolitik“, geben die Hüter einer Schweiz, welche die Weltbühne meidet, hinter vorgehaltener Hand zu.

Wie müssen sie aufgeschrien haben, als vorige Woche Martin Bangemann, Vizepräsident der EG-Kommission, Europas Neutralen riet, es sei nun an der Zeit, ihre „Neutralität neu zu definieren“, wenn sie denn näher an den Klub der Zwölf rücken wollten.

Der Belehrung Bangemanns bedarf es freilich gar nicht. Die Diskussion um eine Neuausrichtung der Neutralität ist in Finnland, Österreich, Schweden und der Schweiz bereits in vollem Gange. Allerdings posaunen das die Außenministerien nicht in alle Welt hinaus; schließlich ist das Konzept der Neutralität bei ihren Bürgern weiterhin populär und prägt zumindest in Schweden, Österreich und in der Schweiz das nationale Empfinden.

Dennoch läßt sich nur noch schwer verleugnen, daß die Neutralität ein Konzept von gestern ist. Als sie 1907 im Haager Abkommen völkerrechtlich geboren wurde, hatte sie sich im Grunde schon überlebt. Das zarte Pflänzchen Neutralität gedeiht dann am besten, wenn die Erde weder extreme Polarisierungen noch echte Solidarisierung erlebt. Schon in den vierziger Jahren spottete der damalige irische Premierminister Eamon de Valera: „Wenn man es mit einem neutralen Land zu tun hat, sollte man sich fragen: Für wen ist es neutral?“