Von Bernhard Wördehoff

Die Entfremdung zwischen Bürgern und Parteien wächst in gleichem Tempo, wie sich die Kluft zwischen dem, Staat wie Gesellschaft umfassenden, usurpatorischen Anspruch der Parteien und ihrer Unfähigkeit vergrößert, die Probleme der Bürger zu lösen. Das parteienstaatliche Element ist in der politischen Ordnung der Bundesrepublik gefährlich überdehnt worden. Die Parteien können sich vom Willen des Volkes abkoppeln und damit ihre eigentliche demokratische Funktion einschränken. Die parlamentarische Demokratie ist längst im Spannungsverhältnis zwischen den Artikeln 21 und 38 des Grundgesetzes von der Parteienherrschaft überspielt worden. Abgeordnete wurden als Parteisoldaten Teil des Machtmonopols der Parteien. Aus dem Bundesrat, der die Interessen der Länder vertreten soll, ist überwiegend ein Machtinstrument der Parteiendemokratie geworden.

Warum es dahin kommen konnte und wie es zum Wohle unseres Landes und der Demokratie nicht weitergehen sollte, ist das Thema des jüngsten Buches von Hans Apel, der damit beweist, daß der Ruhestand des Politikers nicht nur Memoiren hervorbringen muß.

Die Thematik, nämlich die den Parteien innewohnende Gefräßigkeit, die sich nicht auf den eigenen Teller beschränken will, ist nicht neu. Max Weber spricht schon 1919 in seinem berühmten Traktat „Politik als Beruf“ von einer Tendenz der Parteien, den Staat und seine Ämter als Pfründnerversorgungsanstalt anzusehen. Richard von Weizsäcker hat 1982 die Praxis in der Bundesrepublik mit der Feststellung resümiert: „Tatsächliches Verhalten und Einfluß der Parteien haben ihren Ruf begründet, daß sie sich den Staat zur Beute machen.“ Nicht nur den Staat, sondern auch die Gesellschaft, und das nicht nur beim schamlosen Griff in den Geldbeutel seiner wehrlosen Bürger. Pfründen und Sinekuren, die üppige finanzielle Selbstbedienung sind die ärgerlihce Seite der Parteienherrschaft in Deutschland. Die Deformation der Demokratie ist die andere, verhängnisvolle Seite. Sie hat Richard von Weizsäcker den erwähnten Beitrag vor einem knappen Jahrzehnt bereits mit der Frage überschreiben lassen: „Wird unsere Parteiendemokratie überleben?“ Seither ist, wie Apels Buch deutlich macht, die fatale Entwicklung weitergegangen.

Daß Parteien für die Demokratie unentbehrlich sind, ist keine Frage, schon gar nicht für einen so engagierten Verfechter der repräsentativen Demokratie wie Hans Apel. Es ist ja gerade die Sorge um die Parteien, die ihn umtreibt. Aber ob die Entwicklung in eine Zukunft noch aufzuhalten ist, deren Bild sich schon abzeichnet – impotente und formlose Dinosaurier tummeln sich auf einem Politik genannten Spielplatz –, muß angesichts der geballten Fakten in Apels Buch fraglich erscheinen. Nur die Parteien selbst könnten Wandel schaffen, doch die gelegentlichen Einsichten in seine Notwendigkeit haben bislang keine Konsequenzen gehabt.

Hans Apel erspart sich auch deshalb wohl weitgehend therapeutische Vorschläge. Aber wo er sie riskiert, fallen dem Leser auch gleich die (Bonner) Gegengründe ein. Natürlich wäre es vernünftig, den Bundestag zu verkleinern. Apel nennt schwer widerlegbare Gründe dafür. Aber könnte man aus der Zahl der verbleibenden Abgeordneten noch so viele parlamentarische Staatssekretäre rekrutieren, die wiederum als Sinekuren für erfolglose Parteifreunde in der provinziellen Diaspora benötigt werden? Sicherlich würde der Wohnungsbau in der Republik nicht noch dürftiger aussehen, wäre der Hamburger CDU-Vorsitzende Jürgen Echternach nicht in jenem Ressort überflüssigerweise mit der entsprechenden Pfründe ausgestattet. Nicht anders verhält es sich bei dem CDU-Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein, Ottfried Hennig, dessen Tätigkeit als parlamentarischer Staatssekretär schon im überflüssigen Innerdeutschen Ministerium so entbehrlich war wie jetzt auf der Hardthöhe. Aber so eine Titulatur gilt „draußen im Lande“ als ehrenvoll und bringt Gewinn dazu.

In seinem so wichtigen wie bedrückenden Buch läßt Hans Apel sonst kaum etwas aus. Rolf Zundel hat ein halbes Jahr vor seinem Tode, im April 1989, in der ZEIT über den schweren Abschied von der Macht für die allermeisten Politiker geschrieben und Hans Apel dabei als Ausnahme von der Regel bezeichnet, weil ihm zur Politik stets ein Stück Distanz geblieben sei. Rolf Zundel hat den Fall Apel richtig gesehen, wie die drei Jahre seither bewiesen haben. Die Distanz Apels gegenüber dem Betrieb der Politik hat ihm den klaren Blick für das Metier erhalten. Auch dieses Bonner Realien-Buch belegt es.