Von Jenonne Walker

WASHINGTON. – Die Nato hat seit langem versprochen, nach dem Abschluß eines Vertrages über konventionelle Abrüstung in Europa auch mit Verhandlungen über die Reduzierung von Kernwaffen kurzer Reichweite (SNF) zu beginnen. Seit Monaten treffen sich die zuständigen Sachbearbeiter in regelmäßigen Sitzungen und erörtern die Details. Doch SNF-Verhandlungen sind prekär: Sie könnten die Allianz spalten, insbesondere die Deutschen von den Franzosen und Briten trennen, obwohl der dramatische Wandel der Sicherheitslage in Europa es leichter machen sollte, der Bundesrepublik endlich ihren Willen zu erfüllen.

Der Nato-Kompromiß in Sachen SNF-Verhandlungen reicht in die Zeit des Vertrages über die Mittelstreckenraketen zurück. Damals fürchteten die Deutschen, in Europa könnten nur noch Atomwaffen übrigbleiben, die sie selber oder die neuen Demokratien in Mittelosteuropa treffen würden. Andererseits hofften die Amerikaner, daß ein SNF-Rüstungskontrollabkommen gemeinsame Obergrenzen für Ost und West definieren würde, die es erlaubten, den verbleibenden Rest an Kurzstreckenwaffen zu modernisieren.

Die Modernisierung dieser Raketen ist heute aber nicht mehr aktuell. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes sind atomare Kurzstreckenwaffen wertlos geworden. Washington hat signalisiert, es sei zum Abzug seiner gesamten nuklearen Artillerie aus Europa bereit. Dies sollte jedoch – in Absprache mit Bonn und anderen Nato-Partnern – unilateral geschehen, ohne ein Rüstungskontrollabkommen abzuwarten. Genauso sollte man nun mit den bodengestützten Atomraketen in Europa verfahren, um sich Ärger mit den Deutschen sowie komplizierte Verhandlungen und Verifikationsverfahren zu ersparen.

Gewiß: Theoretisch wäre ein Abrüstungsvertrag, der beide Seiten bindet, besser. Moskau müßte dann über tausend Systeme abbauen, während Washington weniger als hundert verlöre; das ganze wäre auch durch Überwachung der Vertragstreue abgesichert. Tatsächlich sind solche Argumente jedoch eher töricht. Moskau hat sicherlich anderes im Sinn, als den Westen erneut militärisch zu bedrohen. Mit dem Rückzug der Roten Armee aus Osteuropa werden deren SNF-Systeme ohnehin aus Mitteleuropa verschwinden. Und wenn Moskau die Kurzstreckenraketen dann doch noch behalten möchte, kann es den Deutschen gleichgültig sein, da sie außerhalb der Reichweite liegen.

SNF-Verhandlungen bedeuteten aber nicht nur eine unnötige Verzögerung beim Abbau der in Deutschland stationierten Kurzstreckensysteme. Sie könnten zudem den Westen zum ungünstigsten Zeitpunkt entzweien, da die Sowjets möglicherweise darauf bestünden, auch die luftgestützten Atomwaffen aus Europa zu entfernen. Ein solcher Vorschlag würde zwar in Deutschland begeisterte Zustimmung finden, in Frankreich und England aber auf erbitterte Ablehnung stoßen.

Jedes Anzeichen dafür, daß die Deutschen alle amerikanischen Kernwaffen – also auch die luftgestützten – aus ihrem Land verbannen wollen, würde bei den Nachbarn Mißtrauen gegen Deutschlands politische Absichten in Europa erzeugen. Nichts würde Bonns Beziehungen zu seinen westeuropäischen Partnern mehr vergiften als eine deutsche Opposition gegen den nuklearen Status Frankreichs oder Englands. Über den militärischen Nutzen von Kernwaffen für Westeuropa mag man heute geteilter Ansicht sein; deren Beseitigung würde aber gewiß politische Probleme für Deutschland erzeugen und den europäischen Einigungsprozeß nachhaltig stören.