Von Robert Leicht

Siegt am Ende doch die gute Sache? Unser Jahrhundert mit seinen Kriegen und Krisen hat dem politischen Pessimismus weitaus mehr Anhaltspunkte geboten als einer naiven Zukunftserwartung. So kam es, daß viele in der Wolle gefärbte Demokraten zwar in ihrem Bekenntnis zur freiheitlichen Gesellschaft unerschütterlich blieben, sie aber mehr als einen glücklichen Zufall, eine Insel im Chaos betrachteten denn als einen garantierten Zustand, gar als das unumgängliche Endziel aller Geschichte. Wenn es hart auf hart zugeht, befürchteten viele, werde immer noch Macht über Vernunft, Gewalt über Freiheit und Willkür über Recht siegen. Was können schon skeptische Demokraten gegen wild entschlossene Diktatoren und Putschisten ausrichten?

Müssen wir nun umlernen, nachdem sogar das größte diktatorische Imperium aller Zeiten, die kommunistische Sowjetmacht, in sich zusammenbricht? Wer sich selber nichts vormacht, wird zugeben: Vor fünf, sechs Jahren hätte kaum einer im Westen dies für möglich gehalten. Noch nach dem Auftreten Gorbatschows nahmen selbst die Optimisten an, der neue Kremlchef werde sein Reich allenfalls modernisieren; keiner mochte glauben, daß er es aufbrechen und abreißen werde.

Seither hat uns der politische Prozeß immer wieder eines Besseren belehrt. Die Sowjetunion werde zwar die Polen und Ungarn gewähren lassen, aber die DDR als Vorposten unbedingt halten müssen? Es kam bald anders. Die Sowjetunion werde ihr gesamtes äußeres Reich, ihr europäisches Vorfeld räumen, aber ihr inneres Reich konsolidieren, den Zwangsverband der fünfzehn Republiken? Auch damit hat es nun ein Ende. „Sozialismus in einem Land“ – Stalins Motto, geprägt gegen Trotzkijs kommunistischen Welteroberungsanspruch, taugt nun nicht einmal mehr als Rückzugsformel.

Nachträglich scheinen die politischen Pessimisten wie Narren dazustehen. Aber alle Prognosen, die das politische Handeln leiten, müssen zwangsläufig vor der Tat gestellt werden und auch den denkbar schlechtesten Fall mit ins Kalkül einbeziehen. Alles andere wäre leichtfertig. Daß die kommunistischen Regime mit ihrem Latein am Ende waren, daß ihre Wirtschaft daniederlag – das wußten längst alle. Wer freilich durfte von Anfang an und vor dem Scheitern des Moskauer Putsches darauf vertrauen, daß die althergebrachten Apparate der Macht so schnell in sich zusammenbrechen?

Inzwischen haben sich freilich einige Erfahrungen verdichtet, die das Grundmuster auch der internationalen Politik verändern werden; zumindest der Ost-West-Politik. Keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes – das kann nur noch gelten als Verzicht auf Breschnjew-Doktrinen und andere Formen großmächtiger Einrede. Aber die Solidarität der Demokraten und die Universalität der Menschenrechte läßt sich nicht mehr bequem parzellieren, auch wenn es an passenden völkerrechtlichen Instrumenten zu ihrer weltweiten Durchsetzung bei weitem noch fehlt.

Die jüngsten Erfahrungen lehren allerdings zugleich ein anderes erkennen: die Zwiespältigkeit aller geschichtlichen Bewegungen. Dem Völkerfrühling kann der Bürgerkrieg auf dem Fuße folgen. Der Freiheitswille gegen Diktatoren kann umschlagen in gewalttätigen Nationalismus. Und die Staatengemeinschaft, die eben noch die Unabhängigkeitsbestrebungen fördernd begleitet, kann morgen machtlos sein, wenn es darum geht, die daraus erwachsenden Kriege wenigstens zu zügeln.