Von Fritz Vorholz

Darf der Kommissar nach Rio fahren? Der engagierte Italiener Carlo Ripa di Meana, bei der EG-Kommission in Brüssel für die Umweltpolitik der Europäischen Gemeinschaft zuständig, hatte sich selbst Fesseln angelegt: Nur wenn die EG mit einem wirklich überzeugenden Konzept aufwarten könne, wie sie den Energieverbrauch und die klimaschädlichen Kohlendioxid-Emissionen der 340 Millionen Europäer begrenzen könne, lohne sich die weite Fahrt zur großen Uno-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (Unced) an der Copacabana. Sonst, fürchtete Ripa, werde der Erdgipfel zu einem „Karneval der unverbindlichen Erklärungen“.

Jetzt liegt der Vorschlag der Kommission auf dem Tisch. Ripa müßte, stünde er zu seinem Wort, zu Hause bleiben.

Statt, wie versprochen und erhofft, in der internationalen Umweltpolitik eine Führungsrolle zu übernehmen, macht die EG nämlich ihre Politik neuerdings von Entscheidungen in Washington und Tokio abhängig. Das Herzstück ihrer Öko-Strategie, eine neue Steuer auf den Energieverbrauch und auf die Treibhaus-trächtigen Kohlendioxid-Emissionen, soll nach dem Vorschlag der Kommission nur in Kraft treten, wenn eine „ähnliche Steuer oder Maßnahmen gleicher Wirkung“ auch in anderen Industrieländern verhängt werden. Weil aber vor allem US-Präsident George Bush das Grundrecht der Amerikaner zum Energieverprassen nicht antasten will, steht auch das Schicksal des EG-Planes bereits fest: Die europäischen Minister werden kurz vor dem Erdgipfel das Konzept beschließen, sich dann in Rio als Saubermänner aufführen, um schließlich bedauernd festzustellen, daß ihnen die Hände gebunden sind, weil ja die anderen Klimafrevler nicht mitziehen. Die Europäer haben sich entmachtet, weil sie Angst vor ihrer eigenen Courage bekommen haben.

Schuld daran ist freilich am wenigsten der Umweltkommissar Ripa di Meana. Schon im vergangenen Herbst hatte Ripa einen Plan präsentiert, der zwar viele Schwächen hatte, gleichwohl nicht jenes verhängnisvolle Junktim enthielt, das die europäischen Umweltpolitiker jetzt zu Bütteln ihrer Kollegen in Übersee macht. Die Steuersätze waren zu niedrig und hätten vielerorts kaum Anreize zum Energiesparen gegeben. Zwar sollten sie kontinuierlich gesteigert werden; doch selbst im Jahr 2000 hätte die Umweltabgabe pro Liter Sprit lediglich acht Pfennig ausgemacht – ein Betrag, den jeder Autofahrer locker wegsteckt. Zudem sollten ganze Branchen – ausgerechnet jene, die am meisten Energie verbrauchen – von der Abgabe verschont bleiben. Es hätte also allen Anlaß zu Verschärfungen gegeben.

Doch selbst dieser halbherzige Plan vom Herbst war innerhalb der Kommission umstritten, ging den Wirtschaftsführern viel zu weit und flößte den in der Sache unkundigen Staatsmännern Angst ein. Beim EG-Gipfeltreffen in Maastricht beauftragten sie deshalb die Kommission, für eine weitere Abschwächung ihres Vorschlages zu sorgen. Nun hat die Behörde erneut gekreißt, und Ripa scheute sich bei der Präsentation des überarbeiteten Vorschlags nicht einmal, von einem „historischen Tag für die Umwelt“ zu sprechen. Ironisch betrachtet, hat er sogar recht: Das Debakel ist jetzt perfekt.

Die Bremser treibt die Furcht, teurere Energie könnte Europas Wirtschaft zum Kollabieren bringen. Doch die japanische Erfahrung lehrt das Gegenteil. Die Unternehmen in Fernost sind mit hohen Energiepreisen bisher wahrlich nicht schlecht gefahren, im Gegensatz zur US-Ökonomie. Die dümpelt vor sich hin – trotz niedriger Belastung.